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Offener Antwortbrief

Kapuziner-BI gegen Stadt: Die Verwaltung gibt zurück

Von Peter Arnegger


Disput um die Kunstschuleräume: Die Antwort aus dem Alten Rathaus liegt vor.
Foto: Norbert Luksch, rwbilder.de










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ROTTWEIL, 21. Mai - Man verkehrt neuerdings schriftlich. Entgegen den Beteuerungen von Oberbürgermeister Broß, in engem Kontakt miteinander zu stehen. Die Bürgerinitiative Kapuziner (BI) hatte am späten Freitagabend vorgelegt, nun gibt die Stadtverwaltung zurück, hat einen Offenen Antwortbrief verfasst. Tenor: Man will sich die Butter nicht vom Brot nehmen lassen, will natürlich auch einen Gewerbebetrieb zulassen bei der Nachnutzung der frei werdenden Kunstschule-Räume. Das sei sogar Konsens gewesen zwischen Broß und BI-Chef Rauner. Ob sie der Brief der BI überrascht hat, sagt die Stadt nicht.


Die BI hatte in ihrem Brief vom Freitag vor einer künftigen gewerblichen Nutzung der Räume gewarnt. Der Vorstand und die Ausschussmitglieder der Bürgerinitiative Kapuziner hätten mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen, hieß es in dem Schreiben, dass die Räumlichkeiten der Kunstschule nun zur Anmietung ausgeschrieben seien. Die Mitglieder der BI Kapuziner hätten erhebliche Bedenken, die Räumlichkeiten etwa als Arztpraxis, Büro und so weiter zu deklarieren.

Die Stadt antwortet nun in einem von Pressesprecher Tobias Hermann versandten Schreiben: "Da die Kunstschule spätestens zum 31. Dezember das Gebäude verlässt, ist es nur vernünftig, dass sich die Stadt rechtzeitig um eine Nachnutzung kümmert." Deshalb habe der zuständige Ausschuss des Gemeinderats beschlossen, die Flächen nun öffentlich auszuschreiben.

Hermann erklärt, dass es der Stadt wichtig sei, bei der Suche nach einem neuen Mieter auch die Belange der vorhandenen Nutzer zu berücksichtigen, namentlich der Bürgerinitiative sowie des städtischen Kinder- und Jugendreferats. Daher habe OB Ralf Broß in einem Telefonat mit dem Vorsitzenden der BI, Henry Rauner, zunächst abgeklärt, ob die BI selbst Interesse an den Räumen habe. "Im selben Telefonat informierte Herr Broß auch über eine mögliche öffentliche Ausschreibung. Herr Rauner erklärte, dass die BI diesbezüglich keine Bedenken habe, sofern die Nutzung keine Konkurrenz zu Sonnensaal und Refektorium darstellt", fasst Hermann nun zusammen.#

Der Gemeinderat sei sich bei seinem Beschluss bewusst gewesen, dass der künftige Mieter im Obergeschoss - in den heutigen Kunstschule-Räumen - den Betrieb des Mehrgenerationenhauses wie auch die Arbeit des Kinder- und Jugendreferats (KiJu) nicht beeinträchtigen dürfe und mit den bisherigen Nutzungen kompatibel sein müsse. Im Ausschreibungstext habe die Stadt Rottweil daher eigens festgelegt, dass die neue Nutzung sich möglichst in das Konzept des Mehrgenerationenhauses einfügen und dieses ergänzen solle, heißt es im Schreiben der Stadtverwaltung.

Gemeinderat und Verwaltung legten jedoch auch Wert darauf, dass zur Finanzierung der Unterhaltskosten des Kapuziners erneut versucht werden sollte, die frei werdenden Räume wieder zu vermieten. In der Ausschreibung seien vor diesem Hintergrund zunächst keine Nutzungseinschränkungen gemacht worden – "auch, um möglichst gute Chance auf eine erfolgreiche Weitervermietung zu haben und ein breites Bewerberfeld anzusprechen", so die Stadt.

Eine gewerbliche Nutzung sei bewusst nicht ausgeschlossen worden: Schließlich wurden die Räume bislang schon durch eine privat geführte Kunstschule auf gewerblicher Basis genutzt. "Die bisherige Praxis zeigte ja gerade: Eine gewerbliche Nutzung muss der Idee des Mehrgenerationenhauses nicht entgegenstehen, sondern kann sie auch sinnvoll ergänzen", so das städtische Schreiben.

Das sieht die BI um Rauner anders. Sie argumentiert: "Die ansprechenden hohen Räume würden völlig ihre Wirkung verlieren, ganz abgesehen von der Denkmalverträglichkeit. Und ganz abgesehen von der fehlenden Funktionalität: es sind keine geeigneten Toilettenräume - etwa auch für Behinderte - auf dem Stockwerk vorhanden."

Doch die Stadt will die Befürchtungen der BI zerstreuen, auch die um die Fördermittel: "Wie bisher auch", schreibt die Verwaltung, "würde eine gewerbliche Nutzung übrigens keine Zuschüsse gefährden: Die Mittel der Städtebauförderung und des Denkmalschutzes etwa flossen unabhängig von der Gesamtnutzung in das Gebäude." Fördermittel für das Mehrgenerationenhaus bezögen sich allein auf den Betrieb der Flächen durch die BI, den Sonnensaal und das Refektorium, nicht etwa auf die Flächen des KiJu oder der bisherigen Kunstschule, argumentiert die Stadt.

21.05.2012, 19:27:39 Uhr




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