Anzeige   
HOMEPAGE > ROTTWEIL


In einem langen Zug bewegten sich am Mittwoch die Demonstranten gegen das geplante Großgefängnis vom schwarzen Tor zum Neuen Rathaus in Rottweil.
Foto: gg
 03.02.2010, 20:57:47 Uhr


Zeitplan ist entschleunigt / Beeindruckende Zahl an Demonstranten / Gemeinderat sieht sich am Anfang eines Meinungsbildungsprozesses

800 Bürger protestieren gegen Großgefängnis - und verbuchen ersten Erfolg


Von Peter Arnegger

ROTTWEIL, 3. Februar - Laut Polizei rund 800 Bürger aus den Rottweiler Teilorten Neukirch und Zepfenhan, aber auch aus über der Kreisgrenze nach Balingen liegenden Ortschaften haben am Mittwoch nachmittag einen langen Protestzug vom Schwarzen Tor bis zum Neuen Rathaus gebildet, das sie zwischenzeitlich auch mehrfach umrundeten. Drinnen lief eine erste Beratung zu den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Standorten eines neuen Großgefängnisses mit 600 Insassen, teils gestört vom Krach der Demonstranten. Die Rottweiler Gemeinderäte, die in nun etwa gut einem Monat entscheiden sollen, zeigten sich beeindruckt vom Protest, in der Sache aber standhaft. Dennoch erzielten die Demonstranten einen Teilerfolg.

So ist der Zeitplan deutlich entschleunigt. Wollte Rottweils Oberbürgermeister Ralf Broß vergangene Woche noch erreichen, dass der Gemeinderat bereits am 24. Februar über die von ihm vorgeschlagenen Standorte für den Groß-Knast entscheidet, so rechnet er jetzt erst im März mit der entsprechenden Gemeinderatssitzung.

Einige der Demontranten fanden - ohne Transparente - den Weg auch in eine erste öffentliche Sitzung, in der beraten werden sollte über bei Neukirch ("Mittelberg") und Zepfenhan ("Bitzwäldle") vorgeschlagenen Standorte. Einer gemeinsamen Sitzung der Neukircher und Zepfenhaner Ortschaftsräte und des Rottweiler Gemeinderats. Letzterer entscheidet darüber, ob und wenn ja welche Standorte dem Land zur Bebauung mit einem Großgefängnis für 600 Häftlinge vorgeschlagen werden soll, die Ortschaftsräte sollen angehört werden.

Diese Anhörung gab es bereits am Mittwoch erstmals, wo sich nicht nur die Ortschaftsräte ("wir wurden überfahren", "vergangene Woche befanden wir uns in einer Schockphase") äußern konnten, sondern in einer nicht so genau ausgelegten Bürgerfragestunde auch die angereisten Bürger selbst.

Diese Bürger brachten namens ihrer neu gegründeten, am Dienstag abend schon 400-köpfigen Bürgerinitiative, aber auch in eigenem Namen ihre Vorbehalte vor: Angst um die Zukunft der Kinder, Angst vor der Entwertung eigener Immobilien, Sorge um die betroffene Natur, Bedenken gegen die Verhältnismäßigkeit Großknast nahe kleiner Ortschaften, Unverständnis gegenüber der Vorgehensweise der Verwaltung und eine allgemeine Verärgerung darüber, dass die Rottweiler Obrigkeit den Knast offenbar nicht an den Stadtrand, sondern an die Gemarkungsgrenze legen will.

OB Broß machte unermüdlich klar, dass man sich erst in einem Willensbildungsprozess befinde, ausreichend Zeit habe, etwa im Rahmen von Bürgerversammlungen, die möglichst bald in Zepfenhan und Neukirch stattfinden sollen, die Standorte zu diskutieren. Die letztmöglichen auf Rottweiler Gebiet allerdings, wie er auch ausführte.

Im Rottweiler Gemeinderat sind erste Stellungnahmen zu den Standorten bereits abgegeben worden. So sieht etwa Günter Posselt (CDU) die Groß-JVA bei Rottweil als Sicherung des arbeitsplatzstarken Justizstandorts Rottweil. Seitens der FDP und FFR-und-PRoFI - weiterhin aber teils von einzelnen Räten und nicht von Seiten der Sprecher - wurde ebenfalls Unterstützung signalisiert. SPD-Stadtrat Winfried Wössner mahnte, "das hoch emotionale Thema" rational zu diskutieren. Er sah den Gemeinderat zu Unrecht in eine Verteidigungsrolle gedrängt. "Wir wollen den sogenannten Bergdörfern nichts aufs Auge drücken", sagte er.

Der weitere Zeitplan: Im Februar und März sollen Bürgerversammlungen zum Thema, zunächst in Zepfenhan, dann in Neukirch stattfinden. Eine Fülle an Fragen, die am Mittwoch von Bürgern und Ortschaftsräten gestellt worden sind aber von der Stadtverwaltung nicht beantwortet werden konnten, sollen dann Experten vom späteren Gefängnis-Bauherrn, dem Land Baden-Württemberg, beantworten. Im März soll der Gemeinderat über das Angebot ans Land entscheiden, das dann den oder die offerierten Standorte im April untersuchen werde. Im Juni könnte eine Entscheidung des Landes fallen, später im Jahr soll der Gemeinderat dann folgerichtig den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan fassen. Bei einem Baubeginn 2012 nach eineinhalbjähriger Planung könnte das Gefängnis 2014 bis 2015 fertig sein, so wie vom Landes-Haftentwicklungsprogramm gefordert.

Wenn es die Bürger nicht doch durch Druck verhindern, den sie am Mittwoch schon haben wirken lassen.






NRWZ BILDERGALERIE
Bitte fahren Sie mit der Maus über die Vorschaubilder für eine vergrößerte Darstellung!



ImmobilienScout24 - Immobilie suchen, Wohnung, Haus, Grundstück mieten


Rottweil Schramberg Oberndorf Kreis
Region Gesundheit Kirche
Glosse Termine Auto Bundestagswahl 2009






NRWZ KONTAKT
NRWZ Redaktion:
redaktion@NRWZ.de
Tel. 0741-942486-01

NRWZ Anzeigen:
anzeigen@NRWZ.de
Tel. 0741-942486-02


TITELSEITE | Rottweil | Schramberg | Aus dem Kreis | Aus der Region | Kurse/Vorträge | Polizeibericht
Leserbriefe | Meine Woche | HINTERGRUND | FEUILLETON | Kultur | Kunst
Kirchliches | Literatur | Musik | Theater | Glosse | WIRTSCHAFT | Ins Netz gegangen | SPORT | junge NRWZ
FREIZEIT | Termine & Veranstaltungen | Tickets & Konzerte | SERVICE | Auto | Recht | Gesundheit
Notdienste | Müllabfuhr | INTERN | Über die NRWZ | Mediadaten | Jobs | Das NRWZ Team | Kontakt

Impressum | Kontakt | E-Mail | Datenschutzerklärung | AGB

Copyright© Verein Neue Rottweiler Zeitung - NRWZ e.V.

NRWZ online ist eine Entwicklung des Redaktionsbüros Arnegger.

 

Eine Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge, insbesondere durch Vervielfältigung,
Verbreitung auch in elektronischer Form, sowie Speicherung in Datenbanksystemen
bzw. Inter- oder Intranets ist ohne vorherige Zustimmung unzulässig und strafbar,
soweit sich aus dem Urhebergesetz nichts anderes ergibt.

 

 



[E]   [A]  

25 User online.