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Rottweil
Samstag, 15. August 2020
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    Auf den Spuren von Inspector Columbo, oder: In Sachen Gefängnis hätte die Stadt Rottweil da noch einen Vorschlag …

    Wachsweich-höfliche Note des Rottweiler Gemeinderats an das Land

    In Stuttgart im Ministerium und in Konstanz im Amt Vermögen und Bau wollen sie die Planung für das neue Rottweiler Gefängnis voran treiben. Die Behörden stehen kurz vor dem Architektenwettbewerb für den Bau für 400 Insassen. Und dann das.

    Da kommen einzelne Stadträte in Rottweil auf die Idee, die Planungsgrundlage, das Baugelände zu verschieben. Pardon: Nur zu erweitern, versteht sich. Und mit dieser begrifflichen Prämisse findet die Idee auch noch eine Mehrheit im Gemeinderat. Sehr zur Verwunderung der Behörden, die eigentlich loslegen wollten. Allerdings: Den Mut, das Land gegen seinen Willen in ein erweiteres Baugebiet zu drängen, hatte die Mehrheit der Stadträte dann doch nicht.

    Bemühen wir mal einen Vergleich. Erinnern Sie sich an Inspector Columbo? Der war eigentlich schon am Gehen, als er sich dann immer nochmal gebeugt umdrehte und verschmitzt-nachdenklich erklärte, er habe da noch eine Frage. Das entnervte seine Gegenüber gänzlich – und dies zu tun lief auch der Rottweiler Gemeinderat am Mittwoch Gefahr.

    Im Falle Rottweils geht es um den künftigen Standort des Gefängnisses, und man sollte meinen, dass nach dem Bürgerentscheid alles klar ist: Es kommt auf das Esch. Doch das verärgert Villingendorfer und Dietinger, weil diese nicht mitentscheiden durften (und den Standort rundheraus abgelehnt hätten, weil er nach ihrer Wahrnehmung vor ihren Haustüren liegt). Und es verärgert die Vertreter von Naturschutzbund und damit verzahnt auch von der Bürgerinitiative »Neckarburg ohne Gefängnis«. Diese befürworten nun die Idee der Freien Wähler im Gemeinderat, den Knast vom Esch in Richtung eines Waldstückes an der B27 zu verschieben. Lieber möglichst tief in einen Wald zu verstecken, als das Gefängnis auf den freien Acker zu bauen, so das Motto.

    Den Tatverdächtigen in den Columbo-Episoden entgleisen die Gesichtszüge, wenn der Herr Inspector noch eine Frage hat, wo doch alles gesagt scheint. So werden dann auch die Beamten in Stuttgart erstaunt aus der Wäsche geschaut haben, als die Rottweiler ihnen vergangene Woche ihre neue Idee präsentiert haben. Diesen einen Vorschlag noch. »Da kam wenig Freude auf«, erinnert sich Bauamtsleiter Lothar Huber. Die Stuttgarter seien »sehr überrascht« gewesen, und das sei zurückhaltend ausgedrückt.

    Am gestrigen Mittwochabend nun stand der Gemeinderat kurz davor, mit seinem letzten Vorschlag noch die gerade sehr guten Beziehungen zum Partner im Gefängnisprojekt, zum Land zu verärgern. Vehement hatte sich dieses dafür ausgesprochen, am bisherigen Plan festzuhalten. Mehrseitig kam eine Stellungnahme aus dem Amt Vermögen und Bau in Konstanz, das eine Verlängerung der Planungszeit für das Gefängnis von rund einem Jahr voraussagte. Und weitere Kosten. Und aus dem Justizministerium kam die Bitte, den Zeitplan einzuhalten.

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    Kosten? Egal. »Eine Befriedung mit Villingendorf und Dietingen kostet eben Geld«, erklärte der Freie Wähler Karl-Heinz Weiss. »Die Kosten sind mir egal«, sagte sein Fraktionskollege Dr. Peter Schellenberg. Auch ihm ging es um die Sache: Vor allem um eine bessere Verkehrsanbindung. Statt eine 500 Meter lange Zufahrt von der B14 zum Esch zu bauen, könne die Justizvollzugsanstalt direkt an die B27 angebunden werden, argumentierte er. Ganz wie ein Columbo: Dessen Fragen hatten auch Gewicht, brachten oft die entscheidende Wende.

    Um es kurz zu machen: Eigentlich waren nur die Grünen dagegen, das Planungsgebiet zu erweitern – und damit den Bau zu verschieben, denn entgegen allen Beteuerungen von einer Erweiterung ging es Weiss, Schellenberg und Co. ja um eine örtliche Verschiebung. Oberbürgermeister Ralf Broß war nicht dafür, eine zeitliche Verschiebung von einem Jahr einzugehen. Dann würde der Zeitplan zusammenbrechen.

    Wie üblich aber argumentierte Broß schlicht sachlich, ohne vor eventuellen Folgen eines neuen Beschlusses im Gemeinderat zu warnen. Etwa davor, einen Partner zu verärgern (verunsichert ist er schon), etwa davor auch, welche politischen Verhältnisse nach der Landtagswahl herrschen. Ein bereits gestarteter Architektenwettbewerb wäre ein anderer Projektstand als laufende neue Baugrund-, Flora- und Faunauntersuchungen des Landes.

    Dann aber verließ die Stadträte offenkundig der Mut. Sie hatten sich zu einer Beratung zurück gezogen, diskutierten in den Fraktionen nochmals, sicherlich auch über Folgen eines Beschlusses, gegen den das Land und seine Behörden sich sträuben.

    Und so stand am Ende keine Verhaftung, wie in jeder Folge von »Columbo«. Sondern eine ganz wachsweich-höfliche Note an das Land, die dieses zu nichts zwingt, die ihm nichts abverlangt, die beachtet oder ignoriert werden kann. Sie lautet:

    »Die Stadt Rottweil bietet dem Land das städtische Grundstück südlich des bisherigen Planungsgebiets an, um das Planungsgebiet bis zur B27 erweitern zu können. Für den Fall, dass sich das Land auf das ursprüngliche Planungsgebiet beschränken will, akzeptiert das die Stadt Rottweil.«

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    Das heißt, dass das Land das Gefängnis zur B27 hin bauen kann. Aber nicht muss, wenn es nicht will. Es kann sich auch auf den vorgesehenen Standort Esch beschränken und den Wald zur Bundesstraße hin unberührt lassen. Es muss ihn nicht mal untersuchen, es muss das laufende Verfahren nicht unterbrechen.

    Ach so: Die Unterlagen zum Architektenwettbewerb, die hätten die Stadträte auch noch gerne gesehen. Bitte.

     

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