Bebauungsplan Tischneck abgesegnet

Bebauungsplan Tischneck abgesegnet

Nachdem im Januar der Gemeinderat mehrheitlich Änderungen am Bebauungsplanentwurf Tischneck verlangt hatte, hat die Verwaltung nun eine geänderte Fassung im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) vorgestellt.

SCHRAMBERG  (him) – Auf Wunsch von CDU, Freier Liste und ÖDP sollen auch Vesperstuben und Ferienwohnungen zulässig sein. Auch bei den Dächern wollten die Mehrheitsfraktionen nicht, dass bestimmte Dachfarben vorgeschrieben werden. Stadtplaner Jan Thomas erläuterte in der Sitzung, dass die Verwaltung ein Freiburger Anwaltsbüro gebeten habe die neuen Klauseln zu prüfen: „Wir wollten rechtlich auf der sicheren Seite sein.“

Nikolaus Pollich vom Planungsbüro Project stellte die Details des Plans und die eingegangenen Einwendungen vor. Er erinnerte daran, dass von den ursprünglich einmal vorgesehenen 13 Neubauplätzen nur noch fünf übrig geblieben seien. Die Wasserversorgung sei „bisher ausreichend.“ Ob wegen zusätzlicher Gebäude oder anderer Trinkwasservorschriften doch eine neue Leitung von Hardt her gebaut werden müsse, sei offen. „Im Moment“ müsse man nicht ändern.

Hans Jörg Fahrner von SPD/Buntspecht betonte, der Rat wolle, das der Bebauungsplan voran kommt, er sah aber keinen Bedarf für eine Gastwirtschaft in dem Gebiet. Würde aber eine solche gebaut, „könnte das zu einem Problem mit der Wasserversorgung führen.“ Johannes Grimm, CDU, beschwerte sich, dass nun ein „völlig neue Planung vorgelegt“ werde.Planer Pollich widersprach: „Wir haben nur die Dinge umgesetzt, die Sie gewollt haben.“

An Fahrner gewandt meinte Grimm, es sei nicht Sache der Stadt, einen Bedarf festzulegen. “Wenn einer eine Vesperstube da aufmachen will, dann haben wir das zu ermöglichen.“ Mit ähnlichen Worten forderte Udo Neudeck (Freie Liste), die Freiheit nicht immer weiter einzuschränken. Bei zwei Gegenstimmen zur Gastwirtschaft nahm der Ausschuss diesen Passus an. Dem gesamten Plan stimmte der Ausschuss dann einstimmig zu. Am Donnerstag wird der Gemeinderat erneut über den Planentwurf beraten und dann  den Offenlagebeschluss fassen.

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Quelle: NRWZ.de – veröffentlicht am 30. Juni 2015 von NRWZ-Redaktion Schramberg. Erschienen unter https://www.nrwz.de/artikel/bebauungsplan-tischneck-abgesegnet/92579