Benehmen oder Konsens?

Benehmen oder Konsens?

„Heute ist ein schöner Tag, wir kommen mit Siebenmeilenstiefeln voran.“ So kommentierte Sonja Rajsp (Grüne) die Zustimmung des Kreistags zur Finanzierungsvereinbarung mit dem Land zur Übernahme des Ringzugs. „Der Ringzug ist uns lieb, er könnte aber auch teuer werden“, hatte Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel zuvor angemerkt.

Streitpunkt Lauffen

Ebenfalls einstimmig, aber mit hörbarem Zähneknirschen war zuvor die Zustimmung des Kreistags zum ÖPNV-Pakt Schwarzwald-Baar-Heuberg erfolgt. Bei allem Lob für die Vereinbarung, das zu hören war: Vor allem dem Deißlinger Bürgermeister Ralf Ulbrich (SPD) wollte es nicht gefallen, dass ein Ringzug-Halt in Lauffen nicht vorgesehen ist. Er beanstandete, dass laut einem Ministeriums-Vertreter die „Zurückstellung“ des Haltepunkts im „Konsens“ mit den drei Landräten der Region gefallen sei, während Landrats Wolf-Rüdiger Michel eben diese Entscheidung bedauert hatte. „Offensichtlich ist die Wahrnehmung der Teilnehmer unterschiedlich“, meinte er. Michel gab an, die Formulierung sei „im Benehmen“ gewesen – „Einvernehmen wäre was anderes.“

Zug noch nicht abgefahren

Immerhin gab das Wort „zurückgestellt“ dem Deißlinger Schultes Hoffnung, dass „der Zug für den Haltepunkt Lauffen noch nicht abgefahren ist“, es sei aber eine Minute vor zwölf.

Ulbrich war sicher, dass der Haltepunkt Lauffen mehr Fahrgäste auf den Ringzug bringen würde als der Haltepunkt Rottweil-Saline. Michel sagte seine Unterstützung zu, meinte aber: „Wenn das Land seine Einstellung nicht ändert, sehe ich wenig Chancen, dass der Haltepunkt Lauffen kommt.“

So ganz einheitlich war die Meinung im Rat offensichtlich nicht. Kreisrat Herbert Halder (CDU) fand, die Situation in Rottweil und Lauffen sei „nicht ganz ausdiskutiert“. Und: „Wozu braucht es eine neue Haltestelle, und der Zug fährt an einer bestehenden vorbei?“

Konkret erst in den nächsten Wochen

Zu Beginn hatte der Landrat betont, der ÖPNV-Pakt sei eine Absichtserklärung. „Jede Einzelheit steht unter Finanzierungsvorbehalt. Sie geben heute nicht Carte Blanche für alle Ausgaben“, betonte Michel. „In den nächsten Wochen wird’s konkret“; kündigte er an: Die Bahn soll dann mit den Leistungsphasen 1 und 2 der Planung beauftragt werden. Dort soll auch der Haltepunkt Lauffen berücksichtigt werden. Ende 2022, Anfang 2023 soll die Planung so weit erstellt sein, berichtete Michel. Dann sei auch klarer, wie viel Geld das Projekt koste und was es an Fördermitteln gebe. Vorher lasse sich auch nicht sagen, ob und wann der Ringzughalt Rottweil-Mitte komme.

 

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Quelle: NRWZ.de – veröffentlicht am 22. Juni 2021 von Wolf-Dieter Bojus. Erschienen unter https://www.nrwz.de/artikel/benehmen-oder-konsens/316404