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Startseite Artikel

Bürgerentscheid über das Rottweiler Gefängnis: Das sind die Wahlplakate

von Peter Arnegger (gg)
2. September 2015 - Aktualisiert 19. Januar 2017
in Artikel, Rottweil
Lesezeit: 2 Minuten
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Bürgerentscheid über das Rottweiler Gefängnis: Das sind die Wahlplakate

Bürgerentscheid über den JVA-Standort Esch bei Rottweil: die Plakate. Fotos: Stadtverwaltung Rottweil, gg

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(gg, pm). Am 20. September findet er statt: der Bürgerentscheid zum JVA-Standort “Esch” in Rottweil. Die Standortgegner machen mobil, schicken Leserbriefe an die Presse und Offene Briefe an die Stadtverwaltung und die Stadträte. Außerdem sind erste Plakate in der Stadt aufgetaucht: “NEIN zum Gefängnis im ESCH”, steht da zu lesen. Die Stadtverwaltung hält mit einer eigenen Plakatserie dagegen. Fordert als Gefängnis- und Standort-Befürworter zu Mut auf und dazu, am 20. September wählen zu gehen.
Plakat der Standortgegner. Foto: gg
Plakat der Standortgegner. Foto: gg

Die Bürgerinitiative “Neckarburg ohne Gefängnis” hatte 2039 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Notwendig gewesen wären 1973 (zehn Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung). Die Frage des Bürgerentscheids lautet: “Soll auf dem Rottweiler Standort Esch bei der Neckarburg eine Justizvollzugsanstalt (JVA) errichtet werden?” 

Plakate der Stadtverwaltung. Quelle: Stadt Rottweil
Plakate der Stadtverwaltung. Quelle: Stadt Rottweil

Im Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Die Zahl der Wahlberechtigten beträgt 19.733. Das bedeutet es müssen mindestens 4933 Bürger mit Nein stimmen, damit das Quorum erreicht wird.

“Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am Bürgerentscheid zu beteiligen und den konstruktiven Dialog fortzuführen, den wir seit April mit der Bürgerversammlung, dem Runden Tisch und der Internetplattform gestartet haben”, so Oberbürgermeister Ralf Broß.

Eine Begleitgruppe aus Vertreter des Landes, der Stadt Rottweil sowie der Gegner wie der Befürworter in der Bevölkerung ist gegründet worden, die sich darum kümmern soll, die “Dialogkultur in der Stadt weiter zu pflegen”, wie die Stadtverwaltung im Vorfeld erklärte.

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Peter Arnegger (gg)

Peter Arnegger (gg)

... ist seit Jahrzehnten Journalist. Seine Anfänge hatte er bei der Redaktion der "Schwäbischen Zeitung" in Rottweil, beim Schwäbischen Verlag in Leutkirch volontierte er. Nach einem Engagement bei der zu diesem Verlag gehörenden Aalener Volkszeitung wechselte Arnegger zur PC Welt nach München, einem auf Computer-Hard- und -Software spezialisierten Magazin. Es folgten Tätigkeiten in PR und Webentwicklung.

2004, wieder in seiner Heimat angekommen, half Arnegger mit, die NRWZ aus der Taufe zu heben. Zunächst war er deren Chefredakteur, und ist zwischenzeitlich Geschäftsführer der NRWZ Verwaltungs GmbH - und als solcher der verantwortliche Journalist der NRWZ.

Peter Arnegger ist 1968 in Oberndorf / Neckar geboren worden.

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Kommentare 1

  1. schuttigbiss says:
    vor

    Wen darf man bitte zur Kasse bitten wenn die sugerierten 300000 Euro Mehreinnahmen nicht durch die JVA zustande kommen? Ich erinnere mich da an den Satz der Turm kostet Rottweil keinen Cent ….

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