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Rottweil
Samstag, 15. August 2020
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    CDU-Fraktion berät städtischen Haushalt

    SCHRAMBERG (pm) – Am Donnerstag wird im Gemeinderat der Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2017 besprochen. Die CDU-Fraktion, die sich auf viele Zuhörer freut, hat am Samstag in der Ortsverwaltung Waldmössingen im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung den Haushaltsplan beraten. Weitere Themen waren die Schwerpunkte der politischen Arbeit des letzten Jahres, so die Fraktion in einer Pressemitteilung.

    Das neue kommunale Haushaltsrecht hat auch dieses Jahr durchaus positive Erkenntnisse hervorgebracht. So sehen die Fraktionsmitglieder die neuen Produktgruppen als übersichtlich an und freuen sich über die erste Vergleichbarkeit mit den Haushaltsansätzen aus dem Jahr 2016. “Der städtische Haushalt mit der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben pro Produktgruppe ist für den Bürger transparenter geworden“, so die CDU-Gemeinderäte.

    Weiterhin schwierig bleibt die Prognose, ob bis zum Jahr 2020 trotz aller Konsolidierungsbemühungen seitens der Kommunalpolitik ein ausgeglichener Ergebnishaushalt möglich sein wird. Es ist fraglich, ob es die Kommunen in der Fläche schaffen, ihre Abschreibungen wieder zu erwirtschaften.

    Hier möchte die CDU auch den innerparteilichen Dialog suchen und diese Problematik mit dem Kreis- und Landesverband besprechen. „Ich bin gespannt, ob es bei der Regelung bleibt, wonach bis 2020 von allen Kommunen ausgeglichene Ergebnishaushalte vorgelegt werden müssen“, so Clemens Maurer.

    Nach dem Mittagessen stand ein weiteres aktuelles Projekt auf der Tagesordnung. Die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe berichtete zur Freibadsanierung. Hier hofft man auf einen gelungenen Abschluss und einen guten Vorschlag zur Beschlussfassung.

    Abschließend bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Clemens Maurer bei allen Anwesenden für die gute Zusammenarbeit und fasste den Beratungstag zusammen: „Es ist trotz aller Schwierigkeiten im Einzelfall unsere Aufgabe Schramberg weiter voran zu bringen und die zahlreichen Projekte mit Nachdruck zu verfolgen!“

     

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