Soll der künftige Gefängnisstandort von der Hochfläche Esch aus um ein paar hundert Meter Richtung B27 verschoben werden? Soll das Gefängnis in den Wald an der Bundesstraße gebaut werden, also weg kommen von der Hochfläche Esch? Das Land unterstützt diese Idee ganz grundsätzlich, warnt aber vor Verzögerungen und Kosten. Und bittet darum, den Zeitplan einzuhalten.
Das Land verschließe sich “selbstverständlich nicht” einer Diskussion über eine Erweiterung des Plangebiets für das bei Rottweil entstehende Gefängnis. So steht es in einer Mitteilung des Justizministeriums, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Sollte der Gemeinderat von Rottweil heute Abend einen entsprechenden Vorschlag beschließen, wolle das Land auch die notwendige Prüfung des Vorhabens gemeinsam mit der Stadt Rottweil angehen.
“Klar ist aber auch: Jede Erweiterung des bisherigen Plangebiets würde zwingend ergänzende geologische und faunistische Untersuchungen erforderlich machen”, erklärte dazu ein Sprecher des Justizministeriums. Damit verbunden sei eine zeitliche Verzögerung des Projekts um mindestens ein Jahr.
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Der ursprünglich für diesen März vorgesehene Beginn des Architekturwettbewerbs müsste nach Angaben des Ministeriums in der Konsequenz auf unabsehbare Zeit verschoben werden. Das Land sei jedoch auch nach den Vorgaben des Rechnungshofes gehalten, nun zeitnah die weiteren konkreten Schritte zum Bau der neuen, modernen Haftanstalt in die Wege zu leiten. “Wir haben daher ein großes Interesse daran, dass der mit der Stadt Rottweil ausgearbeitete ursprüngliche Zeitplan eingehalten wird”, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.
Nichtöffentlich hatte sich der Rottweiler Gemeinderat mehrheitlich bereits dafür ausgesprochen, das Waldstück neben der Bundesstraße 27 in die Planungen für die JVA einzubeziehen. Die Freien Wähler hatten diesen Vorschlag gemacht.
Das Gefängnis, das im Betrieb 400 Haftplätze aufweisen soll, würde damit in einen bestehenden Wald hinein gebaut. Das habe Vor- und Nachteile, ist in Rottweil zu hören. So rücke der Bau beispielsweise ab von seinem exponierten Standort Esch, zugleich aber würde ein zusammenhängende Waldfläche geopfert werden müssen.
