SCHRAMBERG (him) „Der vorliegende Haushaltsentwurf 2016 ist einzigartig“, betonte Schrambergs Oberbürgermeister Thomas Herzog gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede am Donnerstag im Gemeinderat. Einzigartig, weil der erste nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NHKR) aufgestellte.
Der Haushalt baut auf der sogenannten „Verwaltungs“-Doppik auf, die die bisherige Kameralistik ersetzt. Wegen dieser Umstellung sei eine Vergleichbarkeit mit den Zahlen früherer Jahre nicht möglich. Der Haushaltsentwurf sieht laut Herzog im Gesamtergebnishaushalt 2016 ordentliche Erträge von 52 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von 56 Millionen Euro vor, was einen Verlust aus laufender Verwaltungstätigkeit von etwa vier Millionen Euro bedeute.
Im Finanzhaushalt gibt es einem Zahlungsmittelüberschuss, aber nur wegen Einsparungen auf der Ausgabenseite, der Erhöhung des Gewerbesteueransatzes und einer geplanten Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes von 340 Prozent-Punkten auf 355 Prozent-Punkte, so Herzog.
880.000 Euro sollen in allen Fachbereichen und auch bei Freiwilligkeitsleistungen eingespart werden. So wird die Vereinsförderung, um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahresniveau gesenkt. Herzog: „Da trotz all dieser Maßnahmen immer noch ein Zahlungsmitteldefizit bestand, blieb uns aktuell leider nur, eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes um 15 Prozent-Punkte auf 355 Prozent-Punkte vorzuschlagen, was eine Verbesserung um 750.000 Euro bringt.“
Zusätzliche, über den noch zu beschließenden Haushalt 2016 hinausgehende konsumtive Ausgaben, könne es im kommenden Jahr 2016, aber auch in den kommenden Jahren nicht geben, warnte Herzog, der auch auf die gestiegenen Personalkosten im Bereich der Kinderbetreuung hinwies.
Trotz aller Sparbemühungen dürfe die Attraktivität der Stadt nicht leiden. Deshalb soll im kommenden Haushaltsjahr die Sanierung der Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet weiter gehen. „Auch beim Thema Schulentwicklung bleiben wir am Ball.“ Demnächst werde sich der Rat mit den Kriterien für eine Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Zusammenführung der Erhard-Junghans-Schule an einem Standort – im Tal oder in Sulgen – beschäftigen.
Die Planungen für die Aufwertung der Marktstraße, der Alten Steige und der Paradiesgasse seien in diesem Jahr vorangekommen. Zur Sanierung des Abschnittes Marktstraße stehen im nächsten Jahr 550.000 Euro zur Verfügung. Die Sanierung soll dann im Jahr 2017 fortgesetzt werden.
