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Entscheidet Stuttgart heute über den Gefängnisstandort?

von NRWZ-Redaktion
21. Juli 2015 - Aktualisiert 19. Januar 2017
Lesezeit: 1 Minuten
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Heute berät die Stuttgarter Landesregierung über den Gefängnisstandort. Eventuell entscheidet sie auch. Foto: GRÜNE Baden-Württemberg

Heute berät die Stuttgarter Landesregierung über den Gefängnisstandort. Eventuell entscheidet sie auch. Foto: GRÜNE Baden-Württemberg

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(gg). Rottweil oder Meßstetten – diese Frage könnte heute beantwortet werden. Denn heute Vormittag entscheidet das Kabinett in Stuttgart eventuell die Gefängnisstandortfrage.

Aus dem Umfeld von Rottweils Oberbürgermeister Ralf Broß war vergangene Woche schon zu hören, dass er sich innerlich auf den heutigen Dienstag vorbereite. Der Kabinettssitzung wegen.

Nun kommt die Bestätigung aus dem Landes-Justizministerium. „In Sachen JVA-Standortsuche möchte ich Ihnen mitteilen“, schreibt Ministeriumssprecher Steffen Ganninger, „dass das Kabinett in der Sitzung heute Vormittag über die Sache beraten wird.“ Ob bereits heute eine Entscheidung getroffen wird, stehe noch nicht fest, so der Richter am Landgericht weiter. Die Beratungen des Kabinetts müssten abgewartet werden.

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Im Falle einer Entscheidung will das Ministerium eine Pressemitteilung veröffentlichen. Das könnte gegen 12 Uhr am heutigen Dienstag sein.

In den vergangenen Tagen hat in Stuttgart eine Abstimmung unter den beteiligten Ressorts – Justiz, Finanzen und Staatsministerium – stattgefunden.

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