SCHRAMBERG (him) – Die Stadt hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr eingebracht. In der Haushaltsrede hat Oberbürgermeister Thomas Herzog auf die wichtigsten Pläne hingewiesen und die Schwierigkeiten mit dem neuen Haushalt benannt. Die NRWZ hat nachgefragt:
Herr Herzog, einerseits hat die Stadt „sprudelnde Steuereinnahmen“ und muss trotzdem ihre Rücklagen vervespern: Wie geht das zusammen?
Auf Grund der höheren Steuereinnahmen steigen auch unsere Zahlungen in den kommunalen Finanzausgleich und gleichzeitig erhalten wir in den Folgejahren weniger Zuweisungen aus diesem Topf. Die Kreisumlage steigt um 750.000 Euro sowie die Zuschüsse an die Kindertageseinrichtungen steigen um rund 500.000 Euro. Ferner brechen andere Einnahmequellen weg.
Sie schlagen eine Gewerbesteuererhöhung vor und haben dazu Schramberger Gewerbesteuerzahler am Montag vorab informiert. Wie haben die reagiert?
Sie haben unsere Zahlen zur Kenntnis genommen mit dem klaren Signal an uns, dass der städtische Haushalt wieder mehr Überschüsse erwirtschaften muss.
Hat Schramberg ein „strukturelles Problem“?
Ja, unser „Verwaltungshaushalt“ hat zu wenig Ertragskraft.
Was haben Sie vor?
Wir haben aktuell bereits Kürzungen in Haushalt 2016 vorgenommen. Im kommenden Jahr werden wir alle Aufgaben und Ausgaben auf dem Prüfstand stellen. Nur so lässt sich nachhaltig ein positives ordentliches Ergebnis erwirtschaften.
