Sonja Rajsp, Landtagskandidatin für Bündnis 90/Die Grünen, lud jetzt zum virtuellen Neujahrsempfang. „Diese Pandemie hat ein Verfallsdatum, wir haben Impfstoffe und im Land eine sehr gute Infrastruktur für die Impfungen“, betonte Gastredner „Manne“ Lucha, der baden-württembergische Minister für Soziales und Integration, laut einer Pressemitteilung der Grünen.
Lucha startete seinen Neujahrsansprache mit eindringlichen Worten: „Die Lage ist sehr ernst, die Mutationen sind inzwischen in Baden-Württemberg angekommen.“ Er machte dennoch Mut mit Blick auf die Impfungen. Die Infrastruktur dafür stehe, es fehle eben am Impfstoff, so Lucha. Er verteidigte auch die Impfstrategie des Landes: Man halte Impfstoff zurück, damit auch die Zweitimpfung garantiert ist. „Wir könnten 240.000 Menschen pro Woche impfen, aber der Impfstoff fehlt. Ab dem zweiten Quartal sind jedoch ausreichend Lieferungen angekündigt“, zeigte er sich optimistisch.
Die Kritik am Anmeldeverfahren sei beim ihm angekommen. Man werde in den nächsten Tagen ein Free-Call-Verfahren anbieten und damit das Problem lösen. Er sehe große Chancen, allen, die es wollen, bis zum Sommer eine Impfung anzubieten. „Im zweiten Halbjahr sollte unser Leben wieder weitestgehend Normalitätsgrad haben“, zeigte sich Minister Lucha optimistisch.
Den Klimawandel nicht vergessen
Abseits der Pandemie warnte das Regierungsmitglied vehement vor den dramatischen Folgen des Klimawandels für Baden-Württemberg. Dessen Bekämpfung bezeichnete er als Aufgabe von höchster Priorität. „Wir Grünen verfügen über die Kompetenzen für den ökologischen, sozialen und ökonomischen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft“, betonte Manne Lucha. Er verwies auch auf Erfolge der Grünen im Lande.
„Seit dem letzten Jahr sind wir in Deutschland die Nummer eins beim Ausbau der regenerativen Energien“, sagte er. Er hob parallel die führende Rolle Baden-Württembergs bei der Forschung für künstliche Intelligenz (KI) und der Wasserstofftechnologie heraus. Mit solchen Entwicklungen lasse sich der Strukturwandel der Wirtschaft meistern, um Wohlstand für alle zu sichern. „Wir Grünen sind der Garant für eine vielfältige demokratische Gesellschaft, wir achten aufeinander und stärken den Zusammenhalt.“
Abkommen mit Kalifornien
Unter dem Stichwort „global denken – lokal handeln“ verwies Lucha auf das Klimaabkommen des Landes mit Kalifornien. Das Abkommen sei offen für den Beitritt weiterer Regionen der Welt. Konkret sieht das Memorandum vor, dass die Beitrittsländer in den Bereichen Energieeffizienz, Verkehr und Transport, Ressourceneffizienz sowie Wissenschaft und Technologie ihre Aktivitäten vernetzen und optimieren.
Neben dem praktischen Klimaschutz mit dem Ziel, die Erderwärmung zu stoppen, enthält das „Memorandum of Understanding“ auch Regelungen zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel. „Aus dieser Vernetzung kann Baden-Württemberg enorm profitieren“, sagte Lucha. Überdies würden auch globale Impulse gesetzt.
Rajsp: Infrastruktur stärken
Den ökologisch-sozial-ökonomischen Wandel zu meistern, das sieht Landtagskandidatin Sonja Raisp als besondere Herausforderung für den ländlichen Raum: „Voraussetzung dafür sind verlässliche Bus- und Bahnverbindungen und Vollgas bei der Digitalisierung“, so die Gemeinde- und Kreisrätin. Die idyllische Lage der Schwarzwaldkommunen sei ein Standortvorteil, aber das funktioniere eben nur, wenn die Infrastruktur dazu stimme.
Die mehr als 30 Teilnehmer des digitalen Neujahrsempfangs, mit dabei auch Zweitkandidat Hubert Nowack und die Landtagsabgeordnete Martina Braun, genossen noch einen netten Abend miteinander. Sie freuten sich jetzt schon mit Manne Lucha, der gleich zum nächsten digitalen Termin musste, auf nächstes Jahr: „Es wird mir eine Ehre sein, dann im schönen Rottweil mit Euch zusammenzusitzen!“
