SCHRAMBERG (him) – Für das kommende Haushaltsjahr sieht Kämmerer Rudi Huber schwarz, besser rot: Er erwartet nämlich eine erhebliche Deckungslücke. Schon in seinem ersten Haushalszwischenbericht im Juli sprach Huber davon, „dass mit einem Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro gerechnet werden muss.“ Seither hat sich die Lage nicht verbessert, eher verschlechtert.
Die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln nicht mehr so stark. Die Lage in der Wirtschaft sei unsicher, auch wegen der möglichen Auswirkungen des VW-Skandals auf die hiesigen Unternehmen, die sehr auf die Automobilindustrie ausgerichtet seien. Für das kommende Jahr könne man bei der Gewerbesteuer höchstens von 19 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen ausgehen. In diesem Jahr hatte Huber schon am 30. September fast 20 Millionen in seinen Büchern verbuchen können. Geplant waren gut 18 Millionen Euro.
Weil auf der Ausgabenseite etwa für zusätzliches Personal in den Kindertagesstätten, bei der Kreisumlage, oder bei der Vereinsförderung Mehrausgaben drohen, klemmt es an allen Ecken und Enden: „Wir sind nicht mehr im Stande, unsere laufenden Ausgaben mit den laufenden Einnahmen zu finanzieren.“ Die Stadtverwaltung werde handeln müssen, betonte Huber am Donnerstag im Gemeinderat: „Wir werden nicht umhin kommen, in unserem Haushaltsentwurf 2016 Kürzungen auf der Ausgabenseite und gleichzeitig Verbesserungen auf der Einnahmeseite vorzunehmen, um nur annähernd an einen Ausgleich des bisherigen Verwaltungshaushaltes heranzukommen.“
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In der kurzen Diskussion mahnte Clemens Maurer, der Sprecher der CDU-Fraktion, die schon in seiner Haushaltsrede angeforderten Vergleichszahlen aus anderen Kommunen an: „Neudeutsch ‚benchmarks‘ für die Analyse, warum es so schwierig wird.“ Wegen der Umstellung des Rechnungswesens sei es kaum zu leisten, diese Zahlen zu liefern, so Huber. „Zudem sind solche Vergleiche schwierig, weil die Kommunen sehr unterschiedlich sind.“
Hans Jörg Fahrner, Sprecher von SPD/Buntspecht, stellte fest, Schramberg habe in den letzten Jahren sehr gute Gewerbesteuereinnahmen gehabt. Angesichts der „problematischen Aussichten für die nächsten Jahre“, riet er zu „Haushaltsdisziplin“.
Ob „Verbesserungen auf der Einnahmeseite“ auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer bedeute, wollte Huber auf Nachfrage der NRWZ nicht sagen, nur so viel: „Wir sind derzeit am prüfen, wie wir die Einnahmen verbessern können.“ Da gebe es viele Möglichkeiten. Klar sei, es werde nicht nur mit Ausgabenkürzungen gehen. Voraussichtlich am 19. November werde der OB den Haushaltsplanentwurf für 2016 im Gemeinderat öffentlich machen. Da werde er auch bekannt geben, wie die Stadt die Einnahmeseite verbessern will. Und dann macht Huber doch eine Andeutung, wohin die Reise gehen könnte: „Auch Steuern sind Einnahmen.“
