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Montag, 6. Juli 2020
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    Karrais zur Talumfahrung Schramberg: „Noch viele Hürden“ (NRWZ.de+)

    FDP-Landtagsabgeordneter stellte kleine Anfrage zum Planungsstand

    Die Talumfahrung Schramberg war dieser Tage Thema im Landtag. Laut Antwort der Landesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ des FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais befindet sich das Projekt in einer „frühen Planungsphase“ und sei „momentan in der technischen Grundlagenermittlung“. Ob die sogenannte Hess-Variante eines Tages gebaut wird, lässt das Landesverkehrsministerium noch offen.

    Im Dezember berichtete die NRWZ, dass Aichhaldens Bürgermeister Michael Lehrer bisher noch nicht in die Gespräche zu einer Talumfahrung für Schramberg einbezogen worden sei. Lehrer  war darüber verärgert, denn die geplante Trasse werde etwa 450 Meter im Eselbachtal auf  Aichhalder Gemarkung verlaufen und dieses Tal weitgehend zerstören. Dieser Artikel hat den FDP-Landtagsabgeordneten Karrais zu einer kleinen Anfrage im Landtag veranlasst. Dieser Tage kam die Antwort auf seine zehn Fragen.

    Karrais fragte unter anderem, wie weit der Planungsstand sei und wann andere Kommunen informiert oder beteiligt würden. Karrais erhielt zur Antwort, die Planung befinde sich „in der technischen Grundlagenermittlung“. Die Stadt Schramberg sei „über die laufenden Planungsaktivitäten informiert“ worden. Im weiteren Verlauf würden auch andere betroffene Kommunen und das Landratsamt beteiligt.

    Weiter fragt Karrais, welche Trasse denn geplant werde. Ministerialdirektor Uwe Lahl vom Verkehrsministerium antwortet, die Hess-Variante sei im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, schränkt aber gleich ein: „Weitere wirtschaftlich, umwelt- und bautechnisch möglichen Varianten werden im weiteren Planungsverlauf der Leistungsphase 2 betrachtet und bewertet.“

    Sehr frühes Planungsstadium

    Karrais Frage, weshalb das Regierungspräsidium Aichhalden bisher nicht gefragt habe, beantwortet Lahl damit, dass das Verkehrsministerium derzeit nur technische und wirtschaftliche Fragen zur Talumfahrung beantwortet haben wollte. Detaillierte naturschutzfachliche Untersuchungen gebe es noch gar nicht.

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    Mit derselben Begründung erhielt Karrais auch keine Antworten zu seinen Fragen wegen einer möglichen Verlegung des Eselbaches, der Zerstörung von Biotopen oder der Gefährdung der Wasserversorgung. Schließlich fragte Karrais, welche Untersuchungen denn schon gemacht wurden und welche noch erfolgen müssten.

    Laut Verkehrsministerium gibt es bislang eine Untersuchung zur Verkehrsqualität und zur Verkehrssicherheit. Auch eine Risikoanalyse und -bewertung nach den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln“ sei durchgeführt worden.

    Als nächstes  sollen die „Umweltbelange mit Planungsraumanalyse und das Scopingverfahren in Angriff genommen werden“, so die Landesregierung. Danach folge die Planung der Verkehrsanlagen nach den Vorgaben von Bund und Land. Anschließend komme die „Vorplanung mit Variantenuntersuchung und -entscheidung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung mit anschließendem Planfeststellungsverfahren, Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe.“ 

    Karrais findet, die Landesregierung bleibe „angesichts des frühen Planungsstandes sehr vage in ihren Antworten“. Die Antwort zeige aber auch, „dass die Talstadtumfahrung noch viele Hürden nehmen muss, bis der erste Bagger rollt.“ Nach Karrais‘ Einschätzung ist die Hess-Variante durch das Eselbachtal keineswegs gesetzt: „Es kann gut sein, dass der Trassenverlauf verändert werden muss. Das Verkehrsministerium will andere Varianten prüfen.“

    Für Karrais ist wichtig, dass die betroffenen Kommunen und die Bevölkerung frühzeitig beteiligt werden. Er versichert: „Ich werde das Projekt weiterhin konstruktiv begleiten, wo es nötig ist.“

     

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