Rottweil/Albstadt. Ein 60-Jähriger aus Albstadt will in der U-Haft in Rottweil nicht ausreichend medizinisch versorgt worden sein – der Mann hat Krebs. Das Justizministerium widerspricht seinen Vorwürfen.

Von Olga Haug, Zollern-Alb-Kurier

Jennifer M. aus Ebingen macht sich große Sorgen um ihren Onkel. Er saß von Dezember 2014 bis August dieses Jahres in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Rottweil. Warum, will uns Jennifer nicht sagen und ihren vollen Namen möchte sie zum Schutze ihrer Familie ebenfalls nicht nennen. Ihr Onkel, sagt sie, wurde in der JVA medizinisch nicht ausreichend versorgt. Einige Jahre vor seiner Inhaftierung sei er an Krebs erkrankt: Lymphdrüsenkrebs. Seit 2013 galt er als krebsfrei, müsse aber dennoch regelmäßig untersucht werden. Und genau dies sei in der Untersuchungshaft in Rottweil nicht passiert, wirft die junge Frau der Anstalt vor.

Und sollte dies tatsächlich der Fall sein, so wären die Folgen fatal: Nach seinem Urteilsspruch im August dieses Jahres wurde der 60-Jährige in das Rottenburger Gefängnis verlegt. Bei einer Routineuntersuchung, der sich alle Neuankömmlinge unterziehen müssen, entdeckten die Ärzte auf Röntgenaufnahmen einen schwarzen Fleck im Rücken. Wie sich herausstellte, war es ein bösartiger Tumor in der Wirbelsäule.

Nach einer umgehenden Operation, so schildert es die 21-Jährige Nichte, sei eine Stabilisierung eingesetzt worden, da Teile der Wirbelsäule zerstört gewesen seien. Eine positive Prognose sollen die Ärzte allerdings nicht gestellt haben: Das Stadium sei zu weit fortgeschritten, der Tumor habe bereits Metastasen gestreut – unter anderem in die Leber, sagt Jennifer. Dies wäre nicht soweit gekommen, argumentiert sie, hätte man ihren Onkel schon früher ausreichend untersucht.

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Mehrfach soll die Nichte und der Inhaftierte das Personal der Rottweiler JVA angesprochen haben, dass eine genaue Untersuchung aufgrund der vorangegangenen Krebserkrankung nötig sei. Diese, so behauptet Jennifer, wurde aber vehement abgelehnt. Die Argumentation: Die Behandlung sei zu teuer und stehe einem Häftling in Untersuchungshaft außerdem nicht zu.

Zudem habe der Onkel oft über Schulterschmerzen geklagt. Auch diese soll das JVA-Personal nicht ernst genommen haben. Heute glaubt Jennifer zu wissen, dass der Tumor im Rücken die Ursache für die Schulterschmerzen war. Jennifer und die Halbschwester des Inhaftierten erstatteten deshalb Anzeige wegen unterlassener Hilfeleistung und schwerer Körperverletzung.

Der stellvertretende Pressesprecher der Rottweiler Staatsanwaltschaft, Michael Groß, bestätigte, dass vergangenen Oktober eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingegangen ist. Die Ermittlungen seien jedoch noch nicht im vollen Gange, müssten doch zunächst die Grundlagen geklärt werden und ob die Anzeige überhaupt Substanz habe, erklärt Groß auf Nachfrage. Es könne bis zu acht Wochen dauern, bis eine fundierte Basis erarbeitet ist, auf der weitergemacht werden kann. Bislang sei alles noch unklar, sagt Groß, der zum aktuellen Ermittlungsstand nicht mehr sagen kann.

Die Gefängnisleitung schweigt und verweist an das Justizministerium

Die Leitung des Rottweil er Gefängnisses selbst gibt auf Nachfrage keine Stellungnahme dazu ab. Dafür zuständig sei das baden-württembergische Justizministerium, da es sich um einen anstaltsübergreifenden Fall handele, so die Begründung.

Das Ministerium nimmt Stellung: Die Untersuchungen seien zu keinem Zeitpunkt verweigert worden, heißt es. Und: „Der Betroffene hat sich auch zu keinem Zeitpunkt darüber beschwert, dass die medizinische Behandlung und Versorgung nicht ausreichend seien. Gleich nach seiner Aufnahme in die JVA Rottweil hat man ihm angeboten, eine Kontrolluntersuchung in der Universitätsklinik Heidelberg durchzuführen. Dies hat der Gefangene abgelehnt.“
Auch im Hinblick auf die Schulterschmerzen hat das Justizministerium eine Meinung. So schreibt der Pressesprecher der Behörde, Dr. Steffen Ganninger: „Die Schulterschmerzen, über die der Gefangene erstmals im April dieses Jahres klagte, wurden sofort ärztlich untersucht und behandelt. Der Gefangene beklagte zu keinem Zeitpunkt, dass diese Behandlung nicht wirke oder unzureichend sei.“ In einem Brief an seine Nichte schreibt der Inhaftierte im Juli über seine Schulterschmerzen Folgendes: „Leider hilft mir der Arzt nicht, sie loszuwerden.“

Geld für die Griechen, aber nicht für den Gefangenen?

in weiterer Brief des Onkels soll seiner Nichte Jennifer zufolge beweisen, dass ihm aus wirtschaftlichen Gründen eine Behandlung verweigert worden sei: „Das mit meinem Bluttest ist leider nicht möglich im Knast hier. Ich bin ja nicht bei einer Krankenkasse versichert, sondern beim Staat. Und die haben wohl kein Geld für sowas. Die geben das lieber den Griechen. (…) Bin ja selber schuldig, sagte der Arzt, dass ich im Knast bin“, schrieb der Onkel an seine Nichte, die unserer Redaktion die Briefe vorlegte.

Den Vorwurf, einem Häftling in Untersuchungshaft stünden manche Untersuchungen oder Behandlungen nicht zu, weist das Justizministerium entschieden zurück. In der Stellungnahme schreibt Pressesprecher Ganninger: „Die Gefangenen erhalten dieselbe ärztliche Versorgung wie gesetzlich krankenversicherte Bürger. Dieses sogenannte Äquivalenzprinzip hat Verfassungsrang. Jeder Gefangene erhält die notwendige, ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftlich begründete Behandlung und Medikamente. Dies gilt uneingeschränkt auch für Untersuchungshäftlinge.“