SCHRAMBERG (him) – Die CDU-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung wissen wollen, weshalb das Ergebnisprotokoll eines Gesprächs zwischen der Stadt und Eigentümern und Investoren in einem Sanierungsgebietes, erst knapp zehn Monate später, nämlich am 14. November bei den Teilnehmern eingegangen sei.
Oberbürgermeister Thomas Herzog, versicherte, das sei keineswegs so üblich, sei in der Verwaltung auch bekannt und kritisiert worden. Nach Informationen der NRWZ handelt es sich um ein Projekt im Sanierungsgebiet Talstadt West an der Geißhalde.
Hintergrund der Kritik der CDU war, dass die Fraktion erfahren habe, dass besagtes Ergebnisprotokoll eines Gesprächs am 26. Februar 2014 erst am 14. November 2014 zugesandt wurde. „Erstellt und zugesandt wurde das Protokoll offensichtlich von einem von der Stadt beauftragen Stadtplanungsbüro.“ Die Fraktion will nun von der Verwaltung, „weshalb es zu Verzögerungen in der Bearbeitung von relevanten Projekten der Stadt kommt und wie im konkreten Fall die Stadtverwaltung mit von der Stadt beauftragten Planungsbüros im Bereich der Stadtplanung umgeht, beziehungsweise mit sich umgehen lässt.“ Die Fraktion sei nicht gewillt, „derartige Vorgänge im Fachbereich Umwelt und Technik hinzunehmen.“
OB Herzog hat dazu in der Sitzung erklärt, dass das Planungsbüro die Unterlagen rechtzeitig geliefert habe, es aber Abstimmungsbedarf im Rathaus gegeben habe. Er gebe zu, die lange Zeitdauer sei „nicht investorenfreundlich, das war eindeutig zu spät, da sind wir uns alle einig.“ Es handle sich aber um einen „Einzelfall“. Herzog versprach die konkreten Fragen der CDU-Fraktion zu dem Vorgang in einer der nächsten Sitzungen zu beantworten.
