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Schuler Präzisionstechnik – Tag der Ausbildung am Freitag, 10. Juli 2020 und am Samstag, 11. Juli 2020

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Sonntag, 12. Juli 2020
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    „Man wusste, dass man wieder herauskommt“ – SPD besucht das Rottweiler Gefängnis

    Klamme Gefühle bei den Mitgliedern der Rottweiler SPD: Sie haben das bestehende, in die Jahre gekommene Rottweiler Gefängnis besucht. Ihr Vorsitzender berichtet von noch annehmbaren, aber keinesfalls guten Zuständen. Die SPD plädiert daher klar für den JVA-Neubau auf Rottweiler Stadtgebiet.

    Rottweil (pm). Ein nur begrenzt angenehmes Gefühl stellte sich bei der Delegation der Rottweiler SPD, bestehend aus den SPD-Gemeinderäten und Vorstandsmitgliedern des Ortsvereins und dem Leiter des Vereins „Neustart“, Udo Riegraf, ein, die das Rottweiler Gefängnis besuchten. Das berichtet der Ortsvereinsvorsitzende Arved Sassnick. Angenehm insofern, als sich das Personal und Matthias Nagel, Leiter der Haftanstalten Rottweil, Oberndorf, Hechingen, Villingen, alle Mühe gaben, das Gefängnis und den Alltag darin freundlich und humorvoll darzustellen. Angenehm laut Sassnick auch deswegen, „weil man wusste, dass man wieder herauskommt.“

    Begrenzt deswegen, weil dem Gebäude sein Alter, Baujahr 1861, deutlich anzumerken ist. „Hier war auch schon der erste Grund dafür zu sehen, dass Baden-Württemberg die alten vier genannten Haftanstalten durch eine neue Justizvollzugsanstalt ersetzen will“, so Sassnick: Es gehe eben nicht um eine Vermehrung der Haftplätze, sondern eine Verbesserung der Haftbedingungen, die in den alten Anstalten nicht mehr zu leisten sei. Zwar sei die Zeit der Abortkübel vorbei. Auch wurde die JVA Rottweil so gut es geht modernisiert, aber es gibt eben etwa auch noch WCs, die nur durch einen Vorhang von der Haftzelle abgetrennt sind.

    „Nebenbei erwähnt“, erklärt Sassnick weiter: „Die Zelle, in der Gräfin von Stauffenberg 1944 inhaftiert gewesen war, ist in ihrem ursprünglichen Zustand nicht mehr zu sehen und dient heute als Büroraum.

    Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes und des Bundesverfassungsgerichtes müsste die Resozialisierung der Häftlinge im Vordergrund stehen, fit machen also für das Leben nach der Haft, also bis hin zu einem Schulbildungsangebot für jene Häftlinge, die ohne Abschluss einsitzen. „In Rottweil und den drei anderen Anstalten ist dies nicht zu verwirklichen“, berichtet Sassnick.

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    Arbeitsplätze gibt es, sie seien auch sehr beliebt bei den Insassen, weil diese so aus den Zellen herauskommen könnten, aber dies eben nur in begrenzter Zahl, so Sassnick. Demnach können 16 von 24 Häftlingen arbeiten. Die Arbeit sei außerdem  eingeschränkt auf eine spezielle Metallsparte.

    Zur Zeit gebe es zwei Freigänger in Rottweil, unauffällig und unbemerkt von der Öffentlichkeit; Platz wäre für maximal acht Freigänger, notierte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Bis vor Kurzem habe es noch elf Ausbildungsplätze für Vollzugsbeamte gegeben, vorzugsweise Leute mit abgeschlossener Berufsausbildung.

    Für medizinische, zahnärztliche und seelische Betreuung sei gesorgt, wenn auch Räume und Mobiliar schon bessere Zeiten gesehen hätten, ergänzt Sassnick.

    Ein zweiter Grund für den Neubau anstelle der vier alten Gefängnisse sei das ungünstige Zahlenverhältnis von Aufsichtspersonal zu Häftlingen: Während in einer neuen Haftanstalt bis zu 50 Häftlinge auf einen Aufsichtsbeamten kommen, sei diese Relation in Rottweil erheblich ungünstiger, koste also den Steuerzahler unnötig mehr Geld.

    In der Nachbesprechung waren sich die SPD-Besucher einig, dass der nötige Neubau nach Rottweil gehöre, weil es im finanziellen Interesse der Stadt sein müsse, die etwa 300 Arbeitsplätze, die eine neue Haftanstalt bietet, nach Rottweil zu holen. Zu bedenken seien auch die Mittelzuweisungen des Landes von jährlicj rund 400.000 Euro. Außerdem seien die Wege zur Haftanstalt bei dem jetzigen Einzugsgebiet sowohl für beteiligte Behörden wie etwa die Polizei, wie auch für Verwandtenbesuche der Häftlinge kürzer, als wenn die Haftanstalt weiter im Nord-Osten des Einzugsgebiets gebaut würde.

    Letztlich zeige das Beispiel Offenburg, dass ein solcher Neubau auch bei den Justizbehörden für eine Aufstockung des Personals sorge und damit den Justizstandort Rottweil zu stärken vermöge, endet Sassnicks Bericht.

     

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