ROTTWEIL (pm) – „Ein Bürgerentscheid über die JVA wäre eine Sternstunde unserer kommunalen Demokratie gewesen“, meinte Frank Sucker in der Sitzung von grünem Ortsvorstand und der grünen Gemeinderatsfraktion. Und Ingeborg Gekle-Maier bedauerte, dass diese Chance „in einer emotionalen, wenig sachlichen Gemeinderatssitzung verspielt wurde.“
Wie konnte es dazu kommen, dass die Debatte zur JVA derart entglitt? Ingeborg Gekle-Maier schilderte, wie sie diese Gemeinderatssitzung erlebte. Ursprünglich ging es lediglich um einen Gedankenaustausch über die Formen einer Bürgerbeteiligung zum JVA-Standort Esch. Abstimmungen waren ausdrücklich nicht vorgesehen. Die Stimmung kippte, als Reiner Hils (FFR) dann doch mit einem Antrag auf einen Bürgerentscheid vorpreschte.
„Niemand von der grünen Fraktion war an diesem Antrag beteiligt“, informierte Gekle-Maier und bedauerte, dass das in der Berichterstattung fast unterging. „Es gibt kein Konglomerat von Grünen und FFR“, so Gekle-Maier. Über einen Bürgerentscheid hätte ursprünglich erst am 13. Mai in einer Sondersitzung abgestimmt werden sollen.
Das Argument, die Zeit sei zu knapp für einen Bürgerentscheid am 28. Juni, überzeugte niemanden: Das Thema ist nicht neu, die Diskussionen laufen längst, die Bürgerversammlung steht an, die JVA-Befürworter plakatierten bereits und eine Zustellung seriöser Infos an die Haushalte wäre bis zum Entscheid gut möglich gewesen. Ja, was solle denn noch alles geschehen? Auch die Landesebene zeigt absolut kein Verständnis für die angebliche Zeitknappheit. Weltfremd erschien Vorstandsmitglied Andreas Rebmann eher die Auffassung der Freien Wähler, die Rottweiler Bürgerschaft solle erst im Spätherbst abstimmen.
Vehement kritisierte Gekle Maier dann die anschließende Retourkutsche der CDU in dieser Sitzung. Die überraschte nun ihrerseits mit einem Antrag, dass Rottweil weiterhin hinter einer JVA stehe. Damit habe man die Grünen in die beliebte „Neinsager-Ecke“ drängen wollen. Dabei hätten die Grünen sich seit der Gemeinderatswahl stets klar für eine JVA in Rottweil eingesetzt.
Rottweils Grüne warten nun die Bürgerversammlung ab und gehen davon aus, dass dann der maximale Informationsstand erreicht ist. Auf dieser Grundlage stimmen sie dann grün-intern über die JVA ab. Bislang sind die Meinungen dazu kontrovers – was alle als Ausdruck innerparteilicher Demokratie respektieren.
