Ein Dauerthema: die Plakate an den Schramberger Durchfahrtsstraßen. Erneut hat sich der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) mit dem oft hässlichen Anblick der Plakate an Laternenpfählen beschäftigt, eine Lösung aber ist noch nicht in Sicht.
SCHRAMBERG (him) – Ob „Ibiza Feeling“, „Tischtennis-Show“ oder „Südwest-Messe“, die Anlässe, für die geworben wird, sind mannigfaltig. Stadtrat Franz Rapp, freie Liste hatte sich im März über herabgefallene Veranstaltungsplakate in der Oberndorfer Straße geärgert. Das sei ein hässlicher Anblick und keine Werbung für die Stadt.
Fachbereichsleiter Peter Weisser, für die öffentliche Ordnung zuständig, hat deshalb die rechtliche Lage erläutert und die bestehenden Regeln fürs Plakatieren aufgezeigt. Demnach stellt das Aufhängen von Plakaten im öffentlichen Raum eine Sondernutzung nach dem straßenrech dar und braucht eine Erlaubnis. Die erteilt die Stadt unter bestimmten Bedingungen. Maximal 20 Plakate für Veranstaltungen in Schramberg und maximal zehn für auswärtige Veranstaltungen dürfen aufgehängt werden. Festgelegt ist auch, dass in der Talstadt und auf dem Sulgen maximal zehn, in den andere Stadtteilen höchstens fünf Plakate angebracht werden dürfen. Auch wo die Plakate hängen dürfen, hat der Rat festgelegt, nämlich an Laternenpfählen und auf Ständern im Gehwegbereich. Tabu sind Verkehrsschilder, Ampeln, Zäune an Durchgangsstraßen, Bäume oder Baumpfähle.
Sobald die Veranstaltung vorbei ist, müssen die Plakate auch wieder verschwinden. Wer gegen die Vorschriften verstößt, wird mit einer Geldbuße bis 500 Euro bedroht. Soweit so gut und eindeutig.Doch bei der Umsetzung dieser Regeln hapert‘ s wohl. Zwar waren sich die Ausschussmitglieder einig, dass Plakatwerbung für Veranstaltungen richtig und wichtig sei, die Menge und der Zustand der Plakate stieß auf Kritik.
Vom Sprecher der SPD/Buntspechtfraktion, Hans Jörg Fahrner, gefragt, ob denn das auch kontrolliert werde mit dem pünktlichen Abhängen, musste Weisser bekennen, dass er das hausintern nicht nachgefragt habe. Auch ob je ein Bußgeld verhängt wurde, konnte er nicht sagen. Allerdings: „Wenn ich meinen Vollzugsdienst zum Plakate kontrollieren schicke, fehlen sie für andere Aufgaben.“
Volker Maier-Juranek von der freien Liste war denn auch sicher, wenn man es kontrolliere und Verstöße ahnde, würde man es in den Griff bekommen. Oberbürgermeister Thomas Herzog versprach, die Verwaltung wolle das „stringenter“ handhaben, er betonte aber auch, dass Schramberg wegen seiner Durchgangsstraßen eben besonders beliebt bei den Plakatierern sei. Johannes Grimm (CDU) wollt nicht einfach alles so lassen, wie es ist, der Zustand sei „optisch unerträglich.“ Er schlug als Alternative gemeinsame Werbeflächen oder Litfaßsäulen vor, auch elektronische Werbetafeln, die fern steuerbar seien, könnte er sich vorstellen.
Auf die Frage, wie lange denn die Plakate hingen, erläuterte Weisser, dass sich das nach der Bezahlung richte. Eine Woche koste je Plakat 40 Cent. Bei 20 Plakaten also acht Euro pro Woche. „Da wir beschlossen haben, erst ab zehn Euro Rechnungen zu schreiben, hängen die meisten Veranstalter ihre Plakate so auf, dass sie nichts zahlen müssen“, erläuterte Weisser. Das führte prompt zur Anregung, die Preise für die Plakate heraufzusetzen, denn bekanntlich regle sich vieles über den Preis.
Mit der Zusage von OB Herzog, die Verwaltung werde sich weiter mit dem Problem beschäftigen und Vorschläge für alternative Werbeformen vorstellen, waren die Ausschussmitglieder schließlich zufrieden.
