Die fünf Stadträte von den Grünen und vom Forum für Rottweil, die das Esch als Standort eines Landes-Gefängnisses abgelehnt hatten, akzeptieren den Bürgerentscheid vom Sonntag. Das Ergebnis bezeichnen sie als „recht beachtlich“ – rund 40 Prozent der Wähler hatten sich gegen den Standort ausgesprochen. Und die Planung des Gefängnisses wollen sie nun begleiten.
Die NRWZ bringt die Erklärung im Wortlaut. Es ist betitelt mit „Statement der Stadträte von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Forum für Rottweil zum Bürgerentscheid JVA“
„Wir fünf Stadträte waren von Beginn an für die Bürgerbeteiligung und einen Bürgerentscheid zum Standort der JVA. Immerhin der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Rottweil, welcher allerdings erst von der Bürgerinitiative Neckarburg ohne Gefängnis für den Erhalt des Esch erzwungen werden musste. Ein großer Dank an ihr Engagement an dieser Stelle.
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Für die hohe Wahlbeteiligung wollen wir uns bei allen Wählern bedanken, welche mit ihrer Stimme zum Gelingen dieses Bürgerentscheides beigetragen haben. Das doch recht beachtliche Ergebnis der Gegner mit 42 Prozent Nein zu 58 Prozent Ja zeigt, wie schwer sich die Gegner mit diesem Standort abfinden können und wie wichtig ihnen der Erhalt des hochwertigen Naherholungsgebietes war.
Die Umsetzung des Entscheides und die Planung werden wir mit Blick auf eine hohe Umweltverträglichkeit begleiten und sowohl die bestmöglichste Umweltprüfung einfordern als auch die Versprechen der Landesregierung hinsichtlich Architektur und Einbettung der neuen Haftanstalt in das Landschaftsgefüge genau überprüfen.“
Fraktionssprecher für Bündnis90/DIE GRÜNEN, Hubert Nowack
FFR Stadträte, Heide Friederichs und Reiner Hils
