SCHRAMBERG (him) – Der starke Schneefall am Wochenende und am Montagfrüh hat die Mitarbeiter der Straßenmeisterei ordentlich auf Trab gehalten – und so zeigten am Montag noch etliche der Umweltzonen-Schilder an den Schramberger Stadteingängen die falschen Aufkleber. Inzwischen haben die Straßenmeistereileute aber den gelben Aufkleber überall weg gekratzt, wie hier am Schild von Tennenbronn her.
Offiziell gilt seit dem 2. Februar Umweltzone grün, dürfen also nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette nach Schramberg einfahren. Das Regierungspräsidium hatte die Verschärfung eingeführt, um die nach wie vor zu hohen Stickoxidwer
Offiziell gilt seit dem 2. Februar Umweltzone grün, dürfen also nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette nach Schramberg einfahren. Das Regierungspräsidium hatte die Verschärfung angeordnet, um die nach wie vor zu hohen Stickoxidwerte in der Oberndorfer Straße zu senken – wissend, dass die Maßnahme praktisch wirkungslos bleiben wird, wie schon die Einführung der Umweltzone vor gut anderthalb Jahren fast keine Auswirkungen auf die Stickoxid-Werte hatte.
Deshalb hatte auch das Landratsamt Rottweil im Oktober betont, „dass die grüne Umweltzone Schramberg nicht zielführend ist und daher auf Unverständnis stößt.“ Das Landratsamt betrachte daher die Maßnahme nach wie vor als unverhältnismäßig.
Die Einführung von Tempo 30 auf der Oberndorfer Straße droht ebenfalls noch. Allerdings muss dazu der beschlossene Luftreinhalteplan geändert werden. Dort hatte das Regierungspräsidium „als Maßnahme M 6 Tempo 40 angekündigt, unter der Voraussetzung, dass entsprechende Untersuchungen ein positives Ergebnis bringen“, so der zuständige Fachbeamte Günter Reif auf Nachfrage. Es habe sich aber gezeigt, „dass allenfalls Tempo 30 auf dem unteren Abschnitt der Oberndorfer Straße eine Verbesserung bringen kann.“ Um dies aber umzusetzen, müsse der Plan geändert oder fortgeschieben werden. Eine aufwändige Prozedur, weil sehr viele Beteiligte angehört werden müssen. Die Stadt Schramberg hat bereits ihren Widerstand gegen diese als unsinnig empfundene Maßnahme angekündigt.
Da die EU-Kommission der Bundesrepublik Deutschland mit einem Vertragsverstoß-Verfahren droht, wenn die Feinstaub- und Stickoxidbelastungen nicht wirksam gesenkt werden, hatte die Bundesregierung Druck auf die Länder ausgeübt, ihre Luftreinhaltemaßnahmen zu verschärfen.
te in der Oberndorfer Straße zu senken – wissend, dass die Maßnahme praktisch wirkungslos bleiben wird, wie schon die Einführung der Umweltzone vor gut andertanderthalb Jahren fast keine Auswirkungen auf die Stickoxid-Werte hatte.
Da die EU-Kommission der Bundesrepublik Deutschland mit einem Vertragsverstoß-Verfahren droht, wenn die Feinstaub- und Stickoxidbelastungen nicht wirksam gesenkt werden, hatte die Bundesregierung Druck auf die Länder ausgeübt, ihre Luftreinhaltemaßnahmen zu verschärfen.