STUTTGART/SCHRAMBERG (him) – Wenn das Land demnächst eine eigene Behörde für die Informationstechnologie haben wird, dann hat Schrambergs Ex-OB Dr. Herbert O. Zinell einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet. Der Ministerialdirektor im Innenministerium ist derzeit auch Landessystembeauftragter für die Informations- und Kommunikationstechnologie, und hat die Reform in den vergangenen Jahren voran getrieben.
Als am Dienstag Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall die Errichtung der neuen Landesoberbehörde „IT Baden-Württemberg“ (BITBW) verkündeten, waren jahrelange Diskussionen und Verhandlungen vorangegangen, die Zinell geführt hat: „Da die anderen Ministerien von einer Zentralisierung der IT nicht begeistert waren, mussten dicke Bretter gebohrt werden“, wie Zinell der NRWZ berichtet. Einige der Ministerien fürchteten um ihre Einflussmöglichkeiten, Ministerpräsident Kretschmann hat schließlich ein Machtwort gesprochen und das Reformprojekt durchgesetzt.
Die neue Behörde BITBW soll die Informationstechnik in den Landesbehörden bündeln, beschloss das Landeskabinett jetzt. Vorgesehen ist, dass BITBW den Betrieb zum 1. Juli in Stuttgart aufnimmt. BITBW werde als Landesbetrieb kaufmännisch wirtschaften. “Alle Einrichtungen und Dienststellen der Landesverwaltung werden IT-Dienstleistungen künftig als Kunden bei der BITBW einkaufen“, so die grün-rote Landesregierung.
Derzeit ist Zinell als IuK-Beauftragter zuständig für diesen Bereich der Landesverwaltung. Die neue Behörde, mit einem CIO – Chief Information Officer – an der Spitze, soll diese Aufgabe übernehmen. Dieser CIO werde nur noch dieses Thema bearbeiten und für die Umsetzung des Projekts verantwortlich sein, so Zinell.
Das Projekt BITBW hat eine Lenkungsgruppe gesteuert, in der der Landesrechnungshof, das Innen-, das Finanz- und Wirtschaftsministerium sowie das Staatsministerium vertreten waren. Gemeinsam mit Staatsekretär Ingo Rust leitete Zinell die Gruppe und erarbeitete schließlich auch den Gesetzentwurf.
Seine Erfahrungen als Schramberger Oberbürgermeister, aber auch schon als Rechtsanwalt seien ihm da zu Gute gekommen: „Ich habe eine starke Affinität zur IT und dies schon seit langer Zeit.“ In der Oberndorfer Anwaltskanzlei Haischer habe man „schon sehr früh auf die EDV gesetzt. Bei der Stadtverwaltung ohnedies, etwa mit dem Dokumentenmanagement-System.“ Zinell selbst lief immer an der Spitze des Fortschritts, hatte als einer der ersten im Rathaus einen Laptop, ein „Blueberry-Handy“ und dann ein Smartphone. Fast zwanzig Jahre war Zinell auch als OB in den Gremien des Rechenzentrums Reutlingen-Ulm tätig und dort jahrelang Verbandsvorsitzender.
Das Ziel der neuen Behörde ist Steuer-Geld zu sparen. „Die Initiative zur Zentralisierung der IT geht auf den Landesrechnungshof und dessen Denkschrift 2009 zurück“, so Zinell. Der Rechnungshof sei davon ausgegangen, dass vom Gesamtaufwand des Landes von 400 bis 500 Millionen Euro für IT im Jahr ungefähr zehn Prozent eingespart werden können. So kommt die Landesregierung dazu, zu schätzen, dass ab dem Haushaltsjahr 2017 ansteigend bis 2021 Einsparungen von schließlich 40 Millionen Euro jährlich zu erzielen seien.
Nach „etwa drei Jahre Überzeugungsarbeit und Erarbeitung von Vorschlägen“ kam jetzt endlich der Kabinettbeschluss. „Wir sind durchaus stolz auf unsere Arbeit“, so Zinell zur NRWZ, denn: „Die Vorgängerregierung hat das Thema erst gar nicht angepackt!“
