CDU-Fraktion zur Landesgartenschau: hervorragende Bewerbung

CDU-Fraktion zur Landesgartenschau: hervorragende Bewerbung

Die Landesgartenschau-Entscheidung wirkt nach: CDU-Stadtrat Johannes Grimm hat dazu eine Anfrage mit kritischen Fragen an Schrambergs Oberbürgermeister Thomas Herzog gerichtet, aus der der „Schwarzwälder Bote“ (SB) am Freitag zitiert hat. Am Sonntag hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Clemens Maurer im Namen seiner Fraktion – ohne den Namen Grimm oder dessen Anfrage zu erwähnen – klargestellt, „dass die Große Kreisstadt Schramberg eine hervorragende Bewerbung abgeliefert hat, die nach unserer Einschätzung die vorgegebenen Kriterien der Durchführungsgrundsätze vollumfänglich erfüllt hat“.

Laut Zeitungsbericht hatte Grimm bezweifelt, dass die Bewerbung um die Landesgartenschau überhaupt eine Chance hatte, weil „von vorne herein gewisse Grundsätze für die Durchführung des Landesprogramm  ‚Natur in Stadt und Land 2026 bis 2030‘ des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg nicht erfüllt“ worden seien.

Johannes Grimm. Foto: him

So sei gefordert, dass bei Landesgartenschauen eine Fläche von mindestens zehn bis 15 Hektar im Eigentum der Stadt zur Verfügung stehen müsse.

“Waren die Investition in eine Machbarkeitsstudie nicht von vorherein vergeblich, da die formellen Eingangs-Voraussetzungen in das Verfahren nicht erfüllt waren?”, fragt Grimm laut SB Oberbürgermeister Herzog. Außerdem wolle er wissen, welche Kosten die Stadt für die Bewerbung aufbringen musste.

Zum Flächenbedarf hätte ein Blick in die Bewerbungsunterlagen genügt: Dort steht auf Seite 109, dass die Stadt 12,9 Hektar im Bereich Wittum bereits besitze.

Aus der Schramberger Landesgartenschaubewerbung: Seite 109. Foto: him

Die anderen Fragen will die Stadtverwaltung im Gemeinderat umfassend beantworten, hat Oberbürgermeister Thomas Herzog auf Anfrage der NRWZ versichert.

Solange wollte die CDU-Fraktion indes nicht warten, und hat am Sonntag eine ausführliche Pressemitteilung verschickt. Darin bedauert sie „die Entscheidung des Ministerrats gegen die Ausrichtung einer Landesgartenschau in Schramberg sehr“. Und weiter: „Unabhängig von dem Gefühl der Enttäuschung, die der Bescheid eines politischen Gremiums der Landesregierung  in den Bürgerinnen und Bürgern und auch in uns als Kommunalpolitikern ausgelöst hat, gilt es nun nach vorne zu blicken und vernünftig und umsichtig Ursachen und Folgen der Ablehnung zu beurteilen.“

CDU-Fraktionschef Clemens Maurer Archiv-Foto: him

Fraktionssprecher Maurer betont, die Verwaltung habe „eine hervorragende Bewerbung abgeliefert“, die die vorgegebenen Kriterien der Durchführungsgrundsätze “vollumfänglich” erfülle.

Es sei im Rahmen der Bewerbung gelungen, ein Aufbruchs- und Gemeinschaftsgefühl unter den Schramberger Bürgen auszulösen, „das wir seit längerem in der Form nicht mehr erlebt haben”. Das Gefühl, wir packen unsere Zukunft gemeinsam an, dürfe nun weder klein geredet werden noch in der Enttäuschung über die mangelnde Wertschätzung durch den ablehnenden Bescheid vom Land untergehen. „Die Bewerbung war und ist ein Motor für die gesamtstädtische Entwicklung.“

 Die Bewerbung habe, wie von seiner Fraktion schon länger gefordert,  „in übergeordneten und konzeptionellen Überlegungen Potentiale aufgezeigt, die es zu nutzen gilt“. Der Schwung, der durch das gemeinsame Handeln von Stadtverwaltung, Gemeinderat, den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen  und Geschäftsleuten  entwickelt wurde, müsse jetzt erhalten bleiben, „um mit Zuversicht die Zukunftsgestaltung der Stadt mit den im Rahmen der Bewerbung entwickelten Ideen anzupacken“.

Die CDU-Fraktion bedanke sich herzlich für die “Unterstützung durch die gesamte Bevölkerung Schrambergs, insbesondere auch durch alle Vereine und Vereinigungen sowie die Schramberger Unternehmen”, schreibt Maurer abschließend.

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Quelle: NRWZ.de – veröffentlicht am 8. Juli 2018 von Martin Himmelheber (him). Erschienen unter https://www.nrwz.de/featured/cdu-fraktion-zur-landesgartenschau-hervorragende-bewerbung/207436