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Mittwoch, 11. Dezember 2019
Start Schram­berg Die Kos­ten für die Sze­ne 64 klet­tern auf über eine Mil­li­on Euro

Die Kosten für die Szene 64 klettern auf über eine Million Euro

Nicht­öf­fent­li­cher Run­der Tisch spricht sich für zusätz­li­chen Zuschuss aus über 200.000 Euro aus


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Schram­berg. Der Ver­ein Sze­ne 64 soll für den gleich­na­mi­gen Bau in der Geiß­hal­de in Schram­berg einen Nach­schlag von 200.000 Euro bekom­men. Vor vier Jah­ren hat­te der Gemein­de­rat am 1. Okto­ber 2015 einen Zuschuss von 90 Pro­zent bezie­hungs­wei­se maxi­mal 850.000 Euro beschlos­sen. Heu­te ent­schei­det der Gemein­de­rat dar­über ob und wie hoch der Nach­schlag aus­fal­len soll. Zu rech­nen ist mit einer Mehr­heit für zusätz­lich 200.000 Euro.

Eigent­lich soll­te der Ver­wal­tungs­aus­schuss bereits vor einer Woche dar­über ent­schei­den, ob der Ver­ein zusätz­li­ches Geld bekommt. Damals soll­ten es auf Vor­schlag der Ver­wal­tung 130.000 Euro sein, was den Kos­ten für die Park­plät­ze ent­spricht. Noch bevor die anwe­sen­den Räte eine Chan­ce hat­ten, sich inhalt­lich aus­zu­tau­schen, bean­trag­te Udo Neu­deck per Geschäfts­ord­nungs­an­trag eine Ver­tra­gung des The­mas in den Gemein­de­rat und zuvor ein nicht­öf­fent­li­ches Tref­fen am Run­den Tisch. Dies war im Vor­feld zwi­schen CDU, Frei­en Wäh­lern, ÖDP und Akti­ven Bür­gern so abge­stimmt wor­den. SPD/Buntspecht war zwar wegen der finan­zi­el­len Grö­ßen­ord­nung eben­falls für eine Ver­ta­gung in den Gemein­de­rat, woll­te aber das The­ma öffent­lich dis­ku­tiert wis­sen und lehn­te einen nicht­öf­fent­li­chen run­den Tisch ab, wes­halb sich deren Ver­tre­te­rin­nen Ger­trud Nöh­re und Tan­ja Wit­kow­ski der Stim­me ent­hiel­ten.

Nach­dem der Run­de Tisch am Diens­tag, 12. Novem­ber, von 17 bis 19 Uhr getagt hat­te, dau­er­te es erst ein­mal, bis die neue Vor­la­ge die Räte erreich­te. Ver­schickt wur­de sie am Mitt­woch, 20. Novem­ber, um 16.25 Uhr, also nicht ein­mal 24 Stun­den vor der Gemein­de­rats­sit­zung. Für eine Bera­tung in den Frak­ti­ons­sit­zun­gen, die regel­mä­ßig am Mon­tag­abend vor der Gemein­de­rats­sit­zung statt­fin­den, war es zu spät. Getagt haben die Frak­tio­nen am Mon­tag, 18. Novem­ber. Offen­bar muss­te die Vor­la­ge noch zwi­schen den Teil­neh­mern der nicht­öf­fent­li­chen Run­de abge­stimmt wer­den. Teil­ge­nom­men haben vom Ver­ein „Sze­ne 64“: Uli Bauknecht, Jür­gen Kaupp, Den­nis Die­ter­le, Mar­kus May­er und Maxi­mi­li­an Neu­deck; von den Gemein­de­rats­frak­tio­nen Tho­mas Brant­ner (CDU), Udo Neu­deck (Freie Lis­te) und Bernd Rich­ter (ÖDP). Die Frak­ti­on der Akti­ven Bür­ger ent­schul­dig­te sich, wie es in der Vor­la­ge heißt, aus ter­min­li­chen Grün­den. Die Frak­ti­on SPD/Buntspecht hat­te eine Teil­nah­me abge­lehnt. Von der Stadt­ver­wal­tung dabei waren: Ober­bür­ger­meis­te­rin Doro­thee Eisenlohr, Uwe Weis­ser, Mat­thi­as Reh­fuß, Lin­da Nie­bel und Susan­ne Gwosch.

Wie es in der Vor­la­ge für den Gemein­de­rat heißt, wur­de die His­to­rie des Gebäu­des „Sze­ne 64“ reka­pi­tu­liert. Dem­nach habe ein Archi­tek­tur­bü­ro sei­ner­zeit ein Kon­zept mit einer Kos­ten­schät­zung von 1,75 Mil­lio­nen Euro errech­net. Die Park­plät­ze sei­en hier nicht ein­ge­rech­net wor­den. Die Vor­la­ge lässt aller­dings offen, wo die Unter­schie­de zwi­schen dem dama­li­gen Kon­zept und der nun vom Ver­ein umge­setz­ten Idee lie­gen. Eini­ge enga­gier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­gern hät­ten damals die Initia­ti­ve ergrif­fen und sich bereit erklärt, den Ver­ein zu grün­den und die Sanie­rung in Eigen­re­gie durch­zu­füh­ren.

Ver­schwie­gen wird in der Vor­la­ge aller­dings, dass es sich bei den „enga­gier­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­gern“ um meh­re­re Gemein­de­rä­te han­delt, wie ein Blick in die dama­li­ge Kon­zep­ti­on ver­rät. Der dama­li­ge Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de von SPD/Buntspecht, Hans Jörg Fahr­ner, warn­te davor, das Pro­jekt umzu­set­zen, da er zu die­sem Zeit­punkt noch zu vie­le unge­klär­te Punk­te sah, die aus sei­ner Sicht auch mit einem ent­spre­chen­den Kos­ten­ri­si­ko ver­bun­den sind. Der Beschluss wur­de den­noch mehr­heit­lich gefasst, und zwar zwei Wochen bevor der Käm­me­rer die Räte bei der Haus­halts­plan­be­ra­tung dar­über in Kennt­nis setz­te, dass nun erst ein­mal gespart wer­den müs­se.

Wie es in der aktu­el­len Gemein­de­rats­vor­la­ge heißt, habe der Ver­ein die jähr­li­chen Betriebs­kos­ten über 30.000 Euro von Anfang an sel­ber getra­gen und wer­de dies auch wei­ter­hin tun. Einig wur­de man sich am Run­den Tisch offen­bar dar­in, dass „von der Sze­ne 64 als ‚nach­träg­lich hin­zu­ge­kom­me­ne Auf­la­gen‘ ver­stan­de­ne Vor­ga­ben des Bau­rechts­amts auf Bau­ab­wei­chun­gen gegen­über den ein­ge­reich­ten Plä­nen“ zurück­ge­hen.

Mit dem im Okto­ber 2019 bean­trag­ten über­plan­mä­ßi­gen Zuschuss von 200.000 Euro, so die „Sze­ne 64“, kann die Sanie­rung nach dem Kon­zept von 2015 (inklu­si­ve Park­plät­ze und wei­te­rer zusätz­lich erfor­der­li­cher Maß­nah­men) abge­schlos­sen wer­den. Sie umfasst das Erd­ge­schoss und das ers­te Ober­ge­schoss. Wei­ter heißt es: „Der Aus­bau des Dach­ge­schos­ses war 2015 nicht vor­ge­se­hen, und er wird des­halb auch jetzt nicht rea­li­siert. Soll­te der Ver­ein das Dach­ge­schoss irgend­wann aus­bau­en wol­len, muss er sich nach alter­na­ti­ven Finan­zie­rungs­mög­lich­kei­ten umse­hen.

Ver­ein­bart wur­de außer­dem: „Der Ver­ein Sze­ne 64 wird sei­ne Betriebs­kos­ten wei­ter­hin selbst tra­gen und kei­nen Antrag auf einen Betriebs­kos­ten­zu­schuss bei der Stadt Schram­berg stel­len.“

Wei­ter heißt es in der Vor­la­ge: „Um die Betriebs­kos­ten des Gebäu­des erwirt­schaf­ten zu kön­nen, ist der Ver­ein auch auf Ver­mie­tun­gen an Pri­va­te und Fir­men ange­wie­sen. Trotz­dem muss sicher­ge­stellt sein, dass Ver­ei­ne und Jugend­li­che aus Schram­berg aus­rei­chend Zugriffs­mög­lich­kei­ten auf das Gebäu­de haben. Um dies sicher zu stel­len, wird die „Sze­ne 64“ in Abstim­mung mit der Stadt­ver­wal­tung ein Betriebs­kon­zept erar­bei­ten, das Ver­ei­ne und Jugend­li­che bevor­zugt berück­sich­tigt.

Der Beschluss­vor­schlag für den Gemein­de­rat lau­tet nun:
1. Dem Ver­ein „Sze­ne 64“ wird letzt­mals für die Kon­zep­ti­on vom 16.09.2015 ein Zuschuss von 200.000 € gewährt.
2. Vor Aus­zah­lung die­ses Zuschus­ses muss die „Sze­ne 64“ mit der Stadt­ver­wal­tung ein Nut­zungs­kon­zept abstim­men, dass eine aus­rei­chen­de Berück­sich­ti­gung der Schram­ber­ger Jugend und Ver­ei­ne sicher­stellt.
3. Die außer­plan­mä­ßi­gen Mit­tel in Höhe von 200.000 € wer­den zu Las­ten des all­ge­mei­nen Haus­halts finan­ziert.

Die NRWZ wird online über das Ergeb­nis der Bera­tun­gen des Gemein­de­rats berich­ten.

 

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