• Über die NRWZ
  • Kontakt
  • Abo
  • Newsletter
  • Hier werben / Mediadaten
  • Die NRWZ-Autoren
  • Standards und Richtlinien
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
1 °c
Rottweil
-1 ° Mo
-2 ° Di
-2 ° Mi
-2 ° Do
-1 ° Fr
-1 ° Sa
Sonntag, 5. Februar 2023
NRWZ.de
  • Das Neueste
    • Das Neueste aus Rottweil
    • Das Neueste aus Schramberg
    • Alle NRWZ.de Nachrichten
  • Fasnet ’23
  • Service: Aus- und Weiterbildung
  • Rubriken
    • Ukraine Hilfe
    • Städte & Gemeinden
      • Aichhalden
      • Bösingen
      • Deißlingen
      • Dietingen
      • Dornhan
      • Dunningen
      • Epfendorf
      • Eschbronn
      • Fluorn-Winzeln
      • Hardt
      • Lauterbach
      • Oberndorf
      • Rottweil
      • Schiltach
      • Schramberg
      • Sulz
      • Villingendorf
      • Vöhringen
      • Wellendingen
      • Zimmern
    • Polizeibericht
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
      • Corona-Spaziergang
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • NRWZ-Umfrage – Klartext der Leser
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Events
  • Service & Co
    • Jetzt Energiesparen!
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Anzeige in Familiennachrichten buchen
    • Promotion
    • Servicethemen
    • Ortsporträts
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
  • Das Neueste
    • Das Neueste aus Rottweil
    • Das Neueste aus Schramberg
    • Alle NRWZ.de Nachrichten
  • Fasnet ’23
  • Service: Aus- und Weiterbildung
  • Rubriken
    • Ukraine Hilfe
    • Städte & Gemeinden
      • Aichhalden
      • Bösingen
      • Deißlingen
      • Dietingen
      • Dornhan
      • Dunningen
      • Epfendorf
      • Eschbronn
      • Fluorn-Winzeln
      • Hardt
      • Lauterbach
      • Oberndorf
      • Rottweil
      • Schiltach
      • Schramberg
      • Sulz
      • Villingendorf
      • Vöhringen
      • Wellendingen
      • Zimmern
    • Polizeibericht
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
      • Corona-Spaziergang
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • NRWZ-Umfrage – Klartext der Leser
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Events
  • Service & Co
    • Jetzt Energiesparen!
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Anzeige in Familiennachrichten buchen
    • Promotion
    • Servicethemen
    • Ortsporträts
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite NRWZ.de+

Finanzierungslücke beim Modellprojekt 1000 Zebrastreifen?

Fachbereichsleiter Rehfuß sieht Versäumnis im Verkehrsministerium - das widerspricht / Termin im Februar

von Martin Himmelheber (him)
18. Dezember 2021
in NRWZ.de+, Schramberg, Titelmeldungen
Lesezeit: 3 Minuten
A A
0
Hier an der Berneckstraße beim Gymnasium und der Bberneckschule wäre ein Zebrastreifen wichtig. Foto: him

Hier an der Berneckstraße beim Gymnasium und der Bberneckschule wäre ein Zebrastreifen wichtig. Foto: him

Auf Facebook teilenTwitternWhatsAppTelegramE-Mail
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

Vor ziemlich genau 24 Monaten freute man sich in Schramberg, dass die Landesregierung Schramberg als eine von sechs Modellkommunen für ihr Programm „Tausend Zebrastreifen“ ausgewählt hatte. Hatte die Regierung den Kommunen doch zugesagt, ein ausgiebiges Beteiligungsprojekt zu fördern. Workshops, Bürgerforen, Beratungsleistungen im Wert von etwa 50.000 Euro sollte es geben. Doch nun im Winter 2021 ist in der Verwaltung Ernüchterung eingetreten.

Weil viele Unfälle mit Fußgängerinnen und Fußgängern beim Überqueren von Straßen passieren, will die Landesregierung dafür sorgen, „dass mehr Zebrastreifen entstehen und somit die Wege und Querungen sicher gestaltet sind“, wie Landesverkehrsminister Winfried Hermann 2019 das Projekt begründete.

Aktion 1000 Zebrastreifen Gruppenbild dkpm 181221
Auftaktveranstaltung des Verkehrsministeriums im Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung. Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Mitte) mit Vertretern der beteiligten Kommunen im Dezember 2019 in Stuttgart. Foto: pm

Schramberg hatte sich damals als Modellkommune beworben, und das Ministerium hatte Schramberg ausgewählt. Wegen der Coronapandemie hatte sich alles verzögert. Doch inzwischen hat die Stadt mit Unterstützung der „Planungssocietät“ in verschiedenen Bürgerbeteiligungsformaten sechs mögliche Überwege ausgewählt. Diese Fußgängerüberwege, kurz FGÜs, an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen müssten in jedem Fall vom Land bezahlt werden, da das Land der Straßenbaulastträger ist, erläutert Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß.

“Nun ist es leider so, dass das Budget der Straßenbauverwaltung im Landratsamt in den vergangenen Jahren immer weiter gekürzt wurde, und noch nicht einmal die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen bezahlt werden können – geschweige denn die Einrichtung eines FGÜ“, klagt er.

Rehfuß: Mittel bereitstellen

Konkret fordert Rehfuß: „Wenn das Land 1000 Zebrastreifen in Baden-Württemberg installieren möchte, sollte zumindest der Straßenbaulastträger, der die Umsetzung vornehmen muss, entsprechende Mittel in seinem Haushalt erhalten.“ Da das Programm von der Konzeption bis zur Umsetzung ja mehrere Jahre nun gedauert hat, wäre hierfür auch zeitlich alles möglich gewesen. „Nur – das wurde leider nicht gemacht.“

Nun hätten die Modellkommunen zwar schöne Konzepte, die aber auf absehbare Zeit nicht umgesetzt werden können, weil der Straßenbaulastträger keine Mittel erhalte.

Zebrastreifenbesprechung privat dk 010721
Matthias Rehfuß (Mitte) bei einer Zebrastreifen-Besprechung mit Bürgerinnen und Bürgern in Sulgen. Foto: privat

Rehfuß berichtet auf Nachfrage der NRWZ  weiter, er sei mit dem Verkehrsministerium im Gespräch und habe deutlich gemacht, „dass das ein Schildbürgerstreich ist, da die Bürgerinnen und Bürger natürlich nach einer aktiven Beteiligung an dem Programm darauf warten, dass auch baulich etwas passiert.“ Sonst hätte man sich das ganze ja sparen können.

Um das Problem zu klären, werde es im Februar ein Gespräch mit Verkehrsministerium, Planersocietät, dem Straßenbaulastträger und ihm geben. Dabei werde man klären, für wie viele Fußgängerüberwege das Landratsamt Mittel vom Verkehrsministerium erhält.

Ministerium: Geld ist da

Auf Nachfrage der NRWZ bestätigt ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums diesen Gesprächstermin. Er erläutert auch nochmal, worum es bei dem Modell-Projekt gehe: Das Land biete „planerische und kommunikative Unterstützung bei der Identifikation von zusätzlichen sicheren Querungsstellen für Fußgänger“.  Außerdem werde das Verkehrsministerium die Stadt auch bei der Umsetzung der Fußgängerüberwege unterstützen.  Und zwar solche, die man im Rahmen des Modellprojektes als geeignete Maßnahmen identifiziert habe.

 

Zu den Kosten teilt das Ministerium mit, dass das Land bei einem Fußgängerüberweg an einer Landesstraße „im Rahmen seiner Aufgaben als Straßenbaulastträger grundsätzlich die Kosten für die Arbeiten im Straßenraum (Markierungen, Mittelinseln, Fahrbahnverengungen,…)“ übernehme. Auch für die  Beleuchtung der Fußgängerüberwege sei der Straßenbaulastträger zuständig. Diese könne ebenfalls das Land finanzieren.

Karte zu 1000 zebrastreifen gross 160620
Viele mögliche Punkte, an denen ein Fußgängerüberweg sinnvoll wäre. Grafik: Stadt

Genau diese Mittel fehlten aber dem Landratsamt als Straßenbaulastträger, bemängelt Rehfuß. „Und wenn dieser keine Mittel erhalten hat, wird kein FGÜ gebaut.“ Insofern höre sich die Antwort vom Ministerium zwar schön an. Das ändere nichts an der Tatsache, dass die Finanzierung eben nicht gesichert sei, weil das wohl vergessen wurde.

Joachim Hilser vom Straßenbauamt im Landratsamt bestätigt, dass dort für die Zebrastreifen bisher kein Geld eingestellt worden sei. Die Kommune müsse dafür einen Zuschussantrag stellen, das sei ein „Riesenbürokratismus“. Beim möglichen Überweg beim Gymnasium an der Berneckstraße habe es eigens eine Verkehrsschau gegeben.

Es gibt Zuschüsse für den Kommunalanteil

Die Kosten für begleitende Maßnahmen an den Gehwegen wie Barrierefreiheit oder Bordsteinabsenkungen übernehme die Kommune als zuständiger Baulastträger, so das Ministerium. Die entsprechenden Mittel dafür habe die Stadt für nächstes Jahr im Haushalt eingestellt, versichert Rehfuß. Auch für einen Überweg an einer kommunalen Straße seien Mittel eingeplant.

Laut Verkehrsministerium kann die Stadt auch hierfür Zuschüsse beantragen. Über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) im Programmbereich für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (RuF) würde das Land bis zu 75 Prozent übernehmen. Hinzu komme eine Planungspauschale von 15 Prozent. Eine unterjährige, vereinfachte Programmaufnahme sei möglich.

Im Februar klärendes Gespräch

Welche der sechs möglichen Fußgängerüberwege man dann hoffentlich umsetzen werde,  ist offen. Das werde sich Anfang Februar beim gemeinsamen Termin mit Vertretern des Ministeriums, der Planersocietät, des Kreises  und der Stadt ergeben. „Das Gespräch“, so Rehfuß, „findet in Schramberg mit Begehung der sechs möglichen FGÜ statt.“

 

image_pdfPDF öffnenimage_printArtikel ausdrucken
Teilen16Tweet2SendenTeilenSenden
Martin Himmelheber (him)

Martin Himmelheber (him)

... begann in den späten 70er Jahren als freier Mitarbeiter unter anderem bei der „Schwäbischen Zeitung“ in Schramberg. Mehr über ihn hier.

A n z e i g e

Die neuesten Meldungen

Ran an die Energiefresser: Energieberater Rolf Halter gab Tipps zum Energie sparen im Alltag

Königsfeld: Motorradfahrer stirbt nach Kollision mit Auto

Die zwei Seiten des unruhigen Vogelviertels

Schiltach-Schramberg: Machbarkeitsstudie endgültig vom Tisch +++ aktualisiert

Eine neue Grundschule für Wellendingen – aber nicht ohne Komplikationen

Verwaltungsausschuss mit kürzester öffentlicher Sitzung seit Menschengedenken

Schneewittchen und viel Spaß

ÖDP sammelt wieder

Stadt Schramberg sucht weiterhin Wohnraum für Geflüchtete

Unbekannter belästigt ein Mädchen und eine Frau in Rottweil

Mehr

Sonderthemen

BETEK erhält TOP 100-Siegel

BETEK erhält TOP 100-Siegel

3. Februar 2023
Rottweil: Infos und Film zum Thema „Weibliche Genitalverstümmelung“

Rottweil: Infos und Film zum Thema „Weibliche Genitalverstümmelung“

31. Januar 2023
Hebammenambulanz in der Helios Klinik eröffnet

Hebammenambulanz in der Helios Klinik eröffnet

31. Januar 2023
Direktvermarktung: Der Einkauf beim Bauern liegt im Trend

Direktvermarktung: Der Einkauf beim Bauern liegt im Trend

29. Januar 2023
Immobilien & Co.: Alles neu macht 2023?

Immobilien & Co.: Alles neu macht 2023?

27. Januar 2023
Zur Feier des Fünfjährigen: Fasnet im Hotel Lamm mit eigenem Zelt

Zur Feier des Fünfjährigen: Fasnet im Hotel Lamm mit eigenem Zelt

27. Januar 2023
Mehr

NRWZ.de Newsletter

Das interessiert heute

  • Sulgen: 19-Jährige verletzt sich schwer

    Königsfeld: Motorradfahrer stirbt nach Kollision mit Auto

    20 shares
    Teilen 8 Tweet 5
  • Die zwei Seiten des unruhigen Vogelviertels

    83 shares
    Teilen 33 Tweet 21
  • Schiltach-Schramberg: Machbarkeitsstudie endgültig vom Tisch +++ aktualisiert

    12 shares
    Teilen 5 Tweet 3
  • Rettungswagen-Mannschaft rettet Unfallfahrer das Leben

    76 shares
    Teilen 30 Tweet 19
  • Unbekannter belästigt ein Mädchen und eine Frau in Rottweil

    19 shares
    Teilen 8 Tweet 5

Jüngste Kommentare

  • Verkehrsversuch am Friedrichsplatz ab Juli

    Verkehrsversuch am Friedrichsplatz ab Juli

    32 shares
    Teilen 13 Tweet 8
  • „Panzer-Agnes“ in Rottweil: Polizei trennt Demonstranten und Politikerin konsequent

    61 shares
    Teilen 24 Tweet 15
  • Raubüberfälle beim Rottweiler Dominikanermuseum: Polizei sucht dringend Zeugen

    28 shares
    Teilen 11 Tweet 7
  • „Bitte spenden Sie für Daniel!“

    13 shares
    Teilen 5 Tweet 3
  • Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil: Stadtverwaltung erteilt Baugenehmigung 

    8 shares
    Teilen 3 Tweet 2

Das interessiert in diesen Tagen

  • Schornsteinfeger will Kamin frei brennen – Feuerwehr muss unterstützen

    Schornsteinfeger will Kamin frei brennen – Feuerwehr muss unterstützen

    158 shares
    Teilen 63 Tweet 40
  • Nebel verbirgt schlimmen Unfall – 19-Jährige schwerstverletzt, Polizei sucht dringend Zeugen

    90 shares
    Teilen 36 Tweet 23
  • „Der Zug ist abgefahren“

    85 shares
    Teilen 34 Tweet 21
  • Die zwei Seiten des unruhigen Vogelviertels

    83 shares
    Teilen 33 Tweet 21
  • Wanderin stürzt – Bergwacht, Rettungsdienst und Feuerwehr helfen

    77 shares
    Teilen 31 Tweet 19

 

 

 

 

Anstehende Veranstaltungen

Feb 6
15:00 bis 17:00

Nicht alleinlassen

Feb 7
8:00 bis 17:00

Offene Sprechstunde mit Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr in Waldmössingen

Feb 7
14:00 bis 17:00

„Tag der offenen Tür“ an der Grund- und Werkrealschule Sulgen

Feb 10
15:00 bis 18:00

BUND-Kinderprogramm: „Tiere im Winter“

Feb 10
17:30 bis 20:00

Von der Idee bis zur Skulptur

Kalender anzeigen

Schlagwörter

1250-Jahr-Jubiläum Bauen&Wohnen Bei Gericht Corona Corona-Spaziergang Coronahilfe Coronakrise Coronakultur Coronapandemie Coronavirus familiennachrichten Gabis Glosse jazzfest Kalmbachs Gedanken Mobilitätskonzept narreninterview Onecoin Promo-Artikel Ukraine
Facebook Youtube RSS
NRWZ.de ist die Website der NRWZ Verlag GmbH & Co. KG. NRWZ, das bedeutet Neue Rottweiler Zeitung. 2004 erschien diese erstmals.

Rottweiler Bürger haben die NRWZ ins Leben gerufen. Im Verein Neue Rottweiler Zeitung (NRWZ) e.V. haben sie sich über mehrere Monate engagiert – um zunächst ihren Protest gegen den Fortgang einer von bis dato zwei Tageszeitungen am Ort zu artikulieren. Aus dem Protest wurde Aktion – und daraus entstand die Online-Tageszeitung. Sie ist die unabhängige Nachrichtenplattform für die Region Rottweil.

Die NRWZ ist ein einzigartiges Medium und genießt nachweislich eine hohe Aufmerksamkeit – gerade auch online. Sie bietet eine interessante und gerne gelesene Mischung aus Information und Unterhaltung, von Politik bis Kultur.

Und vor allen Dingen: Die NRWZ ist einfach mit Liebe gemacht.

 

 

Ran an die Energiefresser: Energieberater Rolf Halter gab Tipps zum Energie sparen im Alltag
In Kürze

Ran an die Energiefresser: Energieberater Rolf Halter gab Tipps zum Energie sparen im Alltag

von Sarah Hujer
4. Februar 2023
0

So manchem wird beim Blick auf die Strom- und Gasabrechnung derzeit schwindelig, andere sorgen sich um die Zukunft der Menschheit...

Mehr
Sulgen: 19-Jährige verletzt sich schwer

Königsfeld: Motorradfahrer stirbt nach Kollision mit Auto

4. Februar 2023
A417E58E 7EAF 496E BF3D 699298CBAFB9

Die zwei Seiten des unruhigen Vogelviertels

3. Februar 2023
Schiltach-Schramberg: Machbarkeitsstudie endgültig vom Tisch +++ aktualisiert

Schiltach-Schramberg: Machbarkeitsstudie endgültig vom Tisch +++ aktualisiert

3. Februar 2023
Eine neue Grundschule für Wellendingen – aber nicht ohne Komplikationen

Eine neue Grundschule für Wellendingen – aber nicht ohne Komplikationen

3. Februar 2023
A n z e i g e
Verwaltungsausschuss mit kürzester öffentlicher Sitzung seit Menschengedenken
Schramberg

Verwaltungsausschuss mit kürzester öffentlicher Sitzung seit Menschengedenken

von Martin Himmelheber (him)
3. Februar 2023
0

Schramberg. Mit knapp fünf Minuten Dauer war die gestrige öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates wohl eine der kürzesten in...

Mehr
Schneewittchen und viel Spaß

Schneewittchen und viel Spaß

3. Februar 2023
ÖDP sammelt wieder

ÖDP sammelt wieder

3. Februar 2023
Stadt Schramberg sucht weiterhin Wohnraum für Geflüchtete

Stadt Schramberg sucht weiterhin Wohnraum für Geflüchtete

3. Februar 2023
Impfgegner demonstrieren bei Impftag in Rottweil – und flüchten vor der Polizei und einsetzendem Regen

Unbekannter belästigt ein Mädchen und eine Frau in Rottweil

3. Februar 2023

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kontakt | Datenschutzerklärung | Impressum | Ihre Datenschutz-Einstellungen

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Das Neueste
    • Nachrichten aus Rottweil
    • Nachrichten aus Schramberg und Umgebung
    • Neueste Nachrichten
  • Fasnet ’23
  • Aus- und Weiterbildungsangebote in der Region Rottweil
  • Polizeibericht
  • Events
  • Stellenmarkt
  • Rubriken
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
  • Meinung
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • Liebe Leser
    • NRWZ-Kommentare
  • In Kürze
    • Kurse & Vorträge
    • Kurz berichtet Kreis & Region
    • Kurz berichtet Rottweil
    • Kurz berichtet Schramberg
  • Service-Thema
    • Promo-Artikel
    • Bauen&Wohnen
    • Familiennachrichten
  • NRWZ.de nahezu werbefrei

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kontakt | Datenschutzerklärung | Impressum | Ihre Datenschutz-Einstellungen

Schön, Sie wieder zu sehen!

Loggen Sie sich hier ein

Passwort vergessen?

Passwort erhalten

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um das Passwort zurückzusetzen.

Enloggen
A n z e i g e