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„Es geht uns um eine gute Basis für die anstehenden Entscheidungen“

CDU-Kreistagsfraktion im Gespräch mit der Straßenmeisterei in Sulgen

von Pressemitteilung (pm)
16. Oktober 2020
in In Kürze, Kurz berichtet Kreis & Region
Lesezeit: 2 Minuten
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„Es geht uns um eine gute Basis für die anstehenden Entscheidungen“

Ein wertvoller Gedankenaustausch: die CDU-Kreistagsfraktion und Schramberger CDU-Gemeinderäte bei der Straßenmeisterei in Sulgen. Foto: pm

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Wertvolle Erkenntnisse für die Diskussion um die weitere Entwicklung der Straßenmeistereien gewann laut Fraktionssprecher Rainer Hezel die CDU-Fraktion des Rottweiler Kreistags bei einer Besichtigung der Straßenmeisterei Sulgen. Bei der Besichtigung mit dabei waren laut Pressemitteilung der CDU  auch Mitglieder der CDU-Fraktion im Schramberger Gemeinderat, der sich im Rahmen der Planung des Gewerbegebietes Schießäcker mit dem Standort der Straßenmeisterei beschäftigen wird.

Der Leiter des Straßenbauamtes, Martin Osieja, sein Stellvertreter Joachim Hilser, Marco Wörner und der Leiter der Straßenmeisterei Sulgen, Siegmund Villing konnten anschaulich darlegen, dass die jetzige Organisation mit zwei Straßenmeistereien für die Betreuung der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreisgebiet optimal ist. Ein weiteres Thema, das die Diskussion bestimmte, war die Einführung der Rufbereitschaft, die in anderen Landkreisen bereits praktiziert wird.

Die Diskussion um das Organisationsgutachten im Kreistag hat einige Wellen geschlagen. Der CDU-Kreistagsfraktion war es daher wichtig für die anstehenden Entscheidungen eine gute Basis zu haben und sich umfassend zu informieren. Siegmund Villing stellte das breite Aufgabenspektrum und die Struktur der Straßenmeistereien vor. Die 580 Straßenmeistereien in Deutschland betreuen durchschnittlich jeweils 275 km Straße. Die Straßenmeisterei Sulgen betreut den westlichen Landkreis bis etwa zum Neckartal mit etwa 276 km Straßen. Die Straßenmeisterei in Zimmern, die sich gerade im Umbau befindet und daher nicht besichtigt wurde, liegt mit 307 km über dem Bundesdurchschnitt.

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Die derzeitige Organisation mit zwei Standorten sei im Blick auf Anfahrtswege und Betriebsabläufe optimal, bestätigten sowohl Hilser als auch Villing. Die Straßenmeistereien sind derzeit nicht in Immobilien des Landkreises untergebracht, sondern im Falle Sulgen in einer Liegenschaft des Landes und im Falle Rottweil in einer Liegenschaft des Bundes. Während sich der Bund um die Unterhaltung der Liegenschaft kümmere, gebe es bei der Landesliegenschaft erheblichen Grund zur Klage. Umgekehrt könne die Straßenmeisterei in Zimmern in der Bundesimmobilie mietfrei unterkommen. Für die Straßenmeisterei Sulgen habe der Landkreis Miete an das Land zu zahlen. Auf Nachfrage von Kreisrat Dr. Christian Ruf erklärte Osieja, dass entsprechend dem Beispiel anderer Landkreise davon auszugehen ist, dass eine Neubaumaßnahme vom Landkreis zu finanzieren wäre.

Osieja und Villing zeigten auf, dass zusätzliche Aufgaben wie etwa die Baumkontrolle und die Baumpflege entlang der Straßen aber auch neue Sicherheitsvorschriften einen Personalmehrbedarf verursachten. Im interkommunalen Vergleich seien die Straßenmeistereien im Landkreis Rottweil eher dünn besetzt. Anders als die meisten anderen Landkreise gebe es im Landkreis Rottweil über den Winterdienst hinaus keine Rufbereitschaft. Ereignisse in jüngerer Zeit, bei denen nach Verkehrsunfällen auch die Straße repariert und die Verkehrssicherheit wiederhergestellt werden musste, hätten Schwachstellen aufgezeigt, die durch die Rufbereitschaft beseitigt werden sollen.

Osieja verdeutlichten, dass das Regierungspräsidium auf Grund von Personalmangel Probleme habe, Straßenbaumaßnahmen umzusetzen. Daher werde den Landkreisen angeboten, dass Maßnahmen finanziert werden, wenn der Landkreis Planung und Bauleitung übernehme. Das Straßenbauamt unternehme hier alles, um möglichst viele Mittel für die Straßen im Landkreis zu binden. Auf Frage von Kreisrat Joachim Kaupp erklärte Osieja, dass die Mittel, die das Land für die Arbeit der Straßenmeisterei, für Straßenreparaturen und für den laufenden Unterhalt der Landstraßen an den Landkreis zahlt, nicht auskömmlich seien. Der Landkreis müsse hier im Interesse ordentlicher Straßenverhältnisse im Kreisgebiet immer wieder finanziell in die Bresche springen.

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Pressemitteilung (pm)

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