Wenn es um die Europäische Einigung geht, muss man den Sozialdemokraten deren Bedeutung nicht erst erklären. Eben um die Rolle Europas ging es – laut SPD-Pressemitteilung – in der SPD-Kreisdelegiertenkonferenz im Naturfreundehaus Jungbrunnen in Rottweil:
SPD-Kreisvorsitzender Torsten Stumpf hatte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gabi Rolland eingeladen, die auch bereits Mitglied im Europäischen Parlament war. In einem kurzen aber sehr engagierten Redebeitrag machte Gabi Rolland deutlich, dass Europa eben mehr sei, als nur krumme Gurken: „Wir müssen dort Grenzen überwinden, wo es vernünftig ist.“ Natürlich seien die jeweiligen Aufgaben auf der Eben zu lösen, auf der sie am besten erledigt werden können. Bereits in ihrem Heidelberger Programm im Jahre 1925 hatte die SPD deutlich unterstrichen, welche Bedeutung ein geeintes Europa als Friedensmacht hat.
Sorge wegen AfD
Doch zunächst gab die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion einen Einblick in die Arbeit im Landesparlament. „Mir wird Angst und Bange, wenn ich sehe, was aus Chemnitz berichtet wird.“ Und weiter: „Wir leben in einer Zeit, in der sich viel verändert. Das macht vielen Angst. Viele Menschen sind rational nicht mehr zu erreichen.“ In Freiburg gebe es Stadtteile mit einem Wähleranteil von bis zu 28 Prozent für die AfD. Eben in den 1920er und 1930er Jahre habe es viele Untersicherheit und Veränderung ergeben. Deshalb gelte es, jeden Tag für die Demokratie zu kämpfen.
„Die AfD im Landtag benutzt Nazi-Slang. Es ist jetzt die Zeit der Anständigen“, machte Gabi Rolland deutlich. Es gelte Frieden, Solidarität und Gerechtigkeit zu verteidigen und für Europa einzustehen. Dabei warb sie dafür, am 26. Mai 2019 zur Europawahl und zur Kommunalwahl zu gehen.
Kritik gab es an der grünen Landeswissenschaftsministerin Theresia Bauer im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Abwahl der Rektorin an der FH Ludwigsburg. Die SPD-Landtagsfraktion fordert den Rücktritt der Ministerin, da sie mehrfach gelogen habe. Ein Richter hatte festgestellt, dass die frühere Rektorin auf Betreiben der Ministerin abgewählt wurde.
Bei der anschließenden Delegiertenwahl zur Landesvertreterversammlung Europa am 22. September in Tuttlingen stellten sich Torsten Stumpf als Delegierter und Louis Northe zur Verfügung und wurden von den Delegierten aus den Ortsvereinen gewählt.
