Ersatzdelegierter Louis Northe (von links), die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gabi Rolland und SPD-Kreisvorsitzender und Delegierter Torsten Stumpf stellen sich im Anschluss an die SPD-Kreiskonferenz zum gemeinsamen Foto. Foto: Witkowski

Wenn es um die Euro­päi­sche Eini­gung geht, muss man den Sozi­al­de­mo­kra­ten deren Bedeu­tung nicht erst erklä­ren. Eben um die Rol­le Euro­pas ging es – laut SPD-Pres­se­mit­tei­lung – in der SPD-Kreis­de­le­gier­ten­kon­fe­renz im Natur­freun­de­haus Jung­brun­nen in Rott­weil:

SPD-Kreis­vor­sit­zen­der Tors­ten Stumpf hat­te die stell­ver­tre­ten­de SPD-Lan­des­vor­sit­zen­de und Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Gabi Rolland ein­ge­la­den, die auch bereits Mit­glied im Euro­päi­schen Par­la­ment war. In einem kur­zen aber sehr enga­gier­ten Rede­bei­trag mach­te Gabi Rolland deut­lich, dass Euro­pa eben mehr sei, als nur krum­me Gur­ken: „Wir müs­sen dort Gren­zen über­win­den, wo es ver­nünf­tig ist.“ Natür­lich sei­en die jewei­li­gen Auf­ga­ben auf der Eben zu lösen, auf der sie am bes­ten erle­digt wer­den kön­nen. Bereits in ihrem Hei­del­ber­ger Pro­gramm im Jah­re 1925 hat­te die SPD deut­lich unter­stri­chen, wel­che Bedeu­tung ein geein­tes Euro­pa als Frie­dens­macht hat.

Sorge wegen AfD

Doch zunächst gab die umwelt­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Land­tags­frak­ti­on einen Ein­blick in die Arbeit im Lan­des­par­la­ment. „Mir wird Angst und Ban­ge, wenn ich sehe, was aus Chem­nitz berich­tet wird.“ Und wei­ter: „Wir leben in einer Zeit, in der sich viel ver­än­dert. Das macht vie­len Angst. Vie­le Men­schen sind ratio­nal nicht mehr zu errei­chen.“ In Frei­burg gebe es Stadt­tei­le mit einem Wäh­ler­an­teil von bis zu 28 Pro­zent für die AfD. Eben in den 1920er und 1930er Jah­re habe es vie­le Unter­si­cher­heit und Ver­än­de­rung erge­ben. Des­halb gel­te es, jeden Tag für die Demo­kra­tie zu kämp­fen.

Die AfD im Land­tag benutzt Nazi-Slang. Es ist jetzt die Zeit der Anstän­di­gen“, mach­te Gabi Rolland deut­lich. Es gel­te Frie­den, Soli­da­ri­tät und Gerech­tig­keit zu ver­tei­di­gen und für Euro­pa ein­zu­ste­hen. Dabei warb sie dafür, am 26. Mai 2019 zur Euro­pa­wahl und zur Kom­mu­nal­wahl zu gehen.

Kri­tik gab es an der grü­nen Lan­des­wis­sen­schafts­mi­nis­te­rin The­re­sia Bau­er im Zusam­men­hang mit den Vor­gän­gen um die Abwahl der Rek­to­rin an der FH Lud­wigs­burg. Die SPD-Land­tags­frak­ti­on for­dert den Rück­tritt der Minis­te­rin, da sie mehr­fach gelo­gen habe. Ein Rich­ter hat­te fest­ge­stellt, dass die frü­he­re Rek­to­rin auf Betrei­ben der Minis­te­rin abge­wählt wur­de.

Bei der anschlie­ßen­den Dele­gier­ten­wahl zur Lan­des­ver­tre­ter­ver­samm­lung Euro­pa am 22. Sep­tem­ber in Tutt­lin­gen stell­ten sich Tors­ten Stumpf als Dele­gier­ter und Lou­is Nort­he zur Ver­fü­gung und wur­den von den Dele­gier­ten aus den Orts­ver­ei­nen gewählt.