Die Beleuchtung städtischer Gebäude und Denkmäler sei „identitätsstiftend“, heißt es in einer Pressemitteilung der Schramberger CDU. In den zurückliegenden Vorstands- und Fraktionssitzungen hätten die Christdemokraten den Antrag der SPD/Buntspecht Fraktion, die Beleuchtung an städtischen Gebäuden gegebenenfalls abzuschalten, intensiv diskutiert.
Dabei sei zum Ausdruck gekommen, dass es nach Ansicht der CDU keine generelle Abschaltung der bestehenden Beleuchtungen geben soll. „Nachhaltigkeit, bestehend aus den drei Säulen Ökonomie, Ökologie und sozialem Miteinander, verlangt bisweilen Kompromisse. Der Schutz der Natur und die Sichtbarkeit unserer Burgen können mit entsprechenden Maßnahmen verbunden werden – über Dauer und Umfang der Beleuchtung kann man diskutieren“, habe Stadtrat Thomas Brugger in der Sitzung festgestellt.
Daran habe auch Vorstandsmitglied Peter Stolbert angeknüpft: „Mit den Symbolen des Weihnachtssterns und der ‚Hoorig Katz‘ haben wir ein Alleinstellungsmerkmal, welches die Talstadt als gemeinsames Zentrum mit definiert und in die Stadtteile hinaus wirkt.“
Kein Widerspruch zum Naturschutz
Dazu stünde der Naturschutz zunächst nicht im Widerspruch. Die CDU Schramberg sei im Gegensatz zum Antrag der SPD/Buntspecht Fraktion davon überzeugt, dass Naturschutz gesellschaftlich nur dann durchsetzbar sei, wenn er noch Raum für kulturelle Errungenschaften und traditionelle Bräuche lasse. „Die Beleuchtungen im Stadtgebiet seien eine wichtige Säule für die Kultur und den Tourismus. Im sozialen Miteinander müssen uns optimistische „Leuchtblicke“ wie diese sehr wichtig sein“, so die CDU in ihrer Pressemitteilung.
Einen weiteren Kritikpunkt habe der Stadtverbandsvorsitzende Dominik Dieterle angesprochen: „Das Vorgehen der SPD/Buntspecht Fraktion ist sehr einseitig und so nicht akzeptabel. Natürlich müssen die rechtlichen Grundlagen eingehalten werden. Der im Gemeinderat eingebrachte Antrag zielt allerdings ausschließlich auf die rechtliche Situation ab.“
In der internen Diskussion seien sich die CDU-Mitglieder einig gewesen, dass die Fragen nach der rechtlichen, aber auch der technischen Lösung zu beantworten seien. Die CDU möchte in der Diskussion mehrere Punkte berücksichtigen und die technischen Möglichkeiten, die mit dem Naturschutz vereinbar seien, nutzen. „Ich hätte mir bei solch einem Antrag ein Angebot an Alternativen gewünscht, wenn die Fraktionsgemeinschaft aus SPD und Buntspecht schon der Ansicht ist, dass die Vorgaben nicht eingehalten werden“, habe Dominik Dieterle das Thema in der Vorstandssitzung abgeschlossen.
„Die Beleuchtungen können nach Überzeugung der Schramberger CDU im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten aufrecht erhalten werden“, so die CDU-Pressemitteilung abschließend.
Der Antrag von SPD-Buntspecht
Der Antrag der SPD-Buntspechtfraktion hatte allerdings nicht gefordert, dass die Beleuchtung abgeschaltet werden muss. Es heißt lediglich, die Verwaltung solle „prüfen“ und „berichten“. Ver veröffentlichen den Antrag zur Klarstellung.
Ende November hat die Stadtverwaltung bereits klar gestellt, das die Schramberger Burgen nicht in einem entsprechenden Gebiet lägen. Außerdem könne die Verwaltung selbst über eine mögliche Ausnahmeregelung entscheiden.
