Über die Zukunft der SPD haben die Schramberger Sozialdemokraten um Vorsitzenden Mirko Witkowski (Mitte) diskutiert. Unser Foto zeigt ihn zusammen mit den vier Referenten des politischen Samstagnachmittags Michael Porzelt (von links), Herbert Zinell, Matthias Krause und Philipp Fehrenbacher. Foto: pm

Schram­berg (pm) – Das ver­hee­ren­de Ergeb­nis der Bun­des­tags­wahl hat die SPD Schram­berg zum Anlass genom­men über die Zukunft der eige­nen Par­tei zu dis­ku­tie­ren. Beim poli­ti­schen Sams­tag­nach­mit­tag im „Stamm­haus“ war man sich am Ende einig, dass man Neu­wah­len geschlos­sen ablehnt. Die Befür­wor­ter der Dul­dung einer Min­der­heits­re­gie­rung lagen knapp vor den Befür­wor­tern einer gro­ßen Koali­ti­on. Dies schreibt die SPD in einer Pres­se­mit­tei­lung.

Her­bert Zinell, Micha­el Por­zelt, Mat­thi­as Krau­se und Phil­lip Feh­ren­ba­cher hat­ten die Ver­an­stal­tung inhalt­lich vor­be­rei­tet und gaben Impuls­re­fe­ra­te. Nach dem Schei­tern der Jamai­ka-Son­die­run­gen stell­te sich den Anwe­sen­den aber auch die Fra­ge nach der Wie­der­auf­nah­me einer gro­ßen Koali­ti­on.

Der Vor­sit­zen­de des Orts­ver­eins, Mir­ko Wit­kow­ski, freu­te sich, dass so vie­le Teil­neh­mer erschie­nen waren. Er freu­te sich auf einen span­nen­den Nach­mit­tag mit viel Raum für Dis­kus­sio­nen rund um die Zukunft der SPD. Aus aktu­el­lem Anlass stell­ten sich die Genos­sen gleich zu Beginn aber die Fra­ge ob, und wenn ja, in wel­cher Form die SPD sich an einer Regie­rung betei­li­gen sol­le. Unter den Anwe­sen­den war das umstrit­ten.

Für Her­bert Zinell sind alle drei Mög­lich­kei­ten, die sich der SPD bie­ten, schlecht. Bei Neu­wah­len wür­de man wahr­schein­lich abge­straft. Wür­de die SPD eine Min­der­heits­re­gie­rung dul­den, wür­de sie als rei­ner Mehr­heits­be­schaf­fer wahr­ge­nom­men. In einer Gro­ßen Koali­ti­on kön­ne man zwar mit­re­gie­ren. Ob das in der Regie­rung erreich­te dann aber vom Wäh­ler der SPD zuge­schrie­ben wür­de, stün­de auf einem ganz ande­ren Blatt.

Ans­gar Feh­ren­ba­cher, Mit­glied im Lau­ter­ba­cher Gemein­de­rat, sieht die Wie­der­auf­la­ge einer Gro­ßen Koali­ti­on kri­tisch. „Die SPD wird in einer gro­ßen Koali­ti­on unter­ge­hen!“, mahn­te er. Gün­ther Weist, Mit­glied im Kreis­vor­stand der SPD, ent­geg­ne­te dem, dass man noch nie die Chan­ce gehabt habe die Prei­se für ein Koali­ti­on so hoch zu trei­ben wie jetzt. Jetzt könn­ten sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Posi­tio­nen in einer Regie­rung wirk­lich durch­ge­setzt wer­den. Mat­thi­as Krau­se favo­ri­sier­te eine von der SPD gedul­de­te Min­der­heits­re­gie­rung. Er ver­spricht sich dadurch eine Stär­kung des Par­la­men­ta­ris­mus. Aller­dings sei auch klar, dass eine Erneue­rung der SPD so oder so statt­fin­den müs­se, unab­hän­gig vom Modell, auf das es nun hin­aus­lau­fe, ergänz­te Mat­thi­as Krau­se.

Um die­se Neu­aus­rich­tung ging es dann auch in den Impuls­re­fe­ra­ten von Micha­el Por­zelt und Her­bert Zinell.

Her­bert Zinell plä­dier­te dafür, dass die Par­tei als lin­ke Volks­par­tei zwar zwin­gend die Inter­es­sen der unte­ren Schich­ten der Gesell­schaft im Augen haben müs­se. Ande­rer­seits habe sie aber immer dann bei Wah­len pro­fi­tiert, wenn sie die berech­tig­te Kri­tik an offen­sicht­li­chen Miss­stän­den des Kapi­ta­lis­mus mit einer Moder­ni­sie­rungs­per­spek­ti­ve ver­bun­den habe. Dies kön­ne bei­spiels­wei­se in der For­de­rung nach einer öko­so­zia­len Markt­wirt­schaft zu sehen sein.

Micha­el Por­zelt ver­trat dar­über hin­aus­ge­hend die The­se, dass die SPD nur dann eine Zukunft habe, wenn sie sich exis­ten­zi­el­len Fra­gen der Men­schen zuwen­de und dar­auf Ant­wor­ten fän­de. Es gin­ge um die Fra­ge, was die Welt bewe­ge und was die Men­schen beschäf­ti­ge. Das sei­en die gro­ßen Fra­gen der Digi­ta­li­sie­rung, der Öko­lo­gie und der Glo­ba­li­sie­rung. Der­zeit gehe es den Men­schen gut wie nie, aber sie hät­ten Angst, das Gute zu ver­lie­ren. Nur eine SPD, die die Men­schen in die Zukunft mit­neh­men kön­ne und gleich­zei­tig prak­ti­ka­ble Lösun­gen für Pro­ble­me inner­halb des gesell­schaft­li­chen Trans­for­ma­ti­ons­pro­zes­ses anbie­te habe selbst Chan­cen in der Zukunft. Tra­di­ti­on müs­se sich mit Zukunfts­ori­en­tie­rung ver­bin­den. In der fol­gen­den Dis­kus­si­on wur­den vor allem Fra­gen der Öko­lo­gie, von Men­schen­rechts­fra­gen und der Digi­ta­li­sie­rung ange­spro­chen.

Wer­ner Klank gab resi­gnie­rend zu erken­nen, dass er der­zeit kei­ne Ansät­ze she, die­se Fra­gen zu lösen. Weder in der SPD noch in ande­ren Par­tei­en. Die Genos­sen waren sich einig dar­in, dass die SPD sich die­sen Zukunfts­fra­gen stär­ker zuwen­den müs­se, auch auf die Gefahr hin, nicht sofort gehört oder nicht gleich ver­stan­den zu wer­den.

Mat­thi­as Krau­se refe­rier­te anschlie­ßend dar­über, was sich orga­ni­sa­to­risch in der SPD ändern müs­se. Die SPD habe einen Alters­durch­schnitt von über 60 Jah­ren. Die Par­tei müs­se ver­jüngt wer­den, um Zukunfts­fä­hig zu wer­den. Das „Know-How“ der Jün­ge­ren müs­se gesi­chert wer­den. Die Mit­glied­schaft in der SPD müs­se außer­dem einen Mehr­wert bie­ten. Die Par­tei sol­le mehr für die Mit­glie­der da sein, nicht umge­kehrt. Funk­tio­nä­re soll­ten sys­te­ma­tisch wei­ter­ge­bil­det wer­den. Es müs­se auch gelin­gen, die Mit­glie­der mehr zu akti­vie­ren. Jeder sol­le dich Mög­lich­kei­ten haben, sich mit sei­nen Stär­ken ein­zu­brin­gen. Um dies zu errei­chen bedür­fe es neu­er orts- und zeit­un­ab­hän­gi­ger For­ma­te. Eine wich­ti­ge Rol­le spiel­ten dabei die neu­en Medi­en, vor allem sozia­le Netz­wer­ke. Auch eine Urwahl von Ämtern per App sei vor­stell­bar. Die Online-Kom­mu­ni­ka­ti­on kön­ne aber natür­lich nicht alles sein, füg­te Mat­thi­as Krau­se hin­zu. Auch „rea­le Tref­fen“ blie­ben natür­lich wich­tig.

Ins­ge­samt müss­ten vor allem neue Netz­wer­ke geschaf­fen wer­den, um mehr Men­schen zu errei­chen. Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen könn­te man mit ande­ren Orga­ni­sa­tio­nen gemein­sam orga­ni­sie­ren. Bei­de Orga­ni­sa­tio­nen könn­ten dann davon pro­fi­tie­ren, dass das Kli­en­tel der jeweils ande­ren Orga­ni­sa­ti­on ange­spro­chen wer­de.

Phil­ipp Feh­ren­ba­cher fass­te die Ergeb­nis­se des Mit­tags zusam­men. Milieu­par­tei, Zukunfts­par­tei, Netz­werk­par­tei, die SPD müs­se alles sein. Die SPD sol­le neue The­men beset­zen wie die Indus­trie 4.0 oder Euro­pa. Die gro­ßen wich­ti­gen Pro­jek­te betref­fen alle Men­schen, Moder­ni­sie­rungs­skep­ti­ker müss­ten mit­ge­nom­men wer­den. Neue Wege in der Par­tei­or­ga­ni­sa­ti­on soll­ten beschrit­ten wer­den. Die SPD müs­se prä­sent sein, nicht nur vor dem Wahl­kampf. Das Ziel sei eine Par­tei mit dem Ohr direkt am Men­schen. Eine SPD „mit rotem Herz und offe­nem Ohr“, wie Moni­ka Rudolf als Schluss­wort hin­zu­füg­te.