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Dienstag, 25. Februar 2020

Liste Grimm/Reuter kommt

Trotz Geheimniskrämerei sind erste Informationen durchgesickert / NRWZ-Anfragen bleiben uinbeantwortet

SCHRAMBERG   –  Mit einer eigenen Liste wollen Johannes Grimm und Jürgen Reuter bei den Kommunalwahlen antreten. Mehrere Anfragen der NRWZ in der vergangenen Woche haben die beiden zwar unbeantwortet gelassen, doch die Indizien sprechen  für eine Liste der beiden Stadträte, die bei der letzten Kommunalwahl noch für die CDU kandidiert hatten.

Wie in den Wahlkämpfen der vergangenen Jahrzehnte auch wollen die Parteien und Gruppierungen auf eine Plakatierung verzichten. Diesmal hat der CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Stadtrat Thomas Brantner  bei den anderen Parteien und Gruppierungen angefragt, ob sie bereit wären auf Wahlplakate zu verzichten. „Ich habe Zusagen von der SPD, von Buntspecht, von der Freien Liste, der ÖDP und auch von Johannes Grimm“, so Brantner auf Nachfrage der NRWZ. 

Anfang Januar hatte die NRWZ Grimm nach dem Stand der Dinge gefragt, und Grimm erklärte, er wolle „erst kurz vor Bewerbungsschluss“, dem 29. März über die nach seinen Worten „ominöse Liste“ informieren. Da eine Nominierungsversammlung nicht öffentlich sein muss, ist in der Öffentlichkeit weder bekannt, wann eine solche Veranstaltung abgehalten wurde oder wird und wer gegebenenfalls neben Grimm und Reuter noch zur Wahl steht.

Einige bekanntere Leute haben in den vergangenen Monaten Grimm und Reuter abgesagt. Joe Fink etwa oder Anneliese Bendigkeit. Fink fand im Gespräch mit der NRWZ zwar, es sei „Zeit, dass sich was dreht“. Er selbst habe aber keine Zeit, um sich für den Gemeinderat aufstellen zu lassen. Hilmar Bühler war sich im vergangenen Sommer nicht sicher, „ob ich mir den Stress antue“. Bendigkeit erklärte damals, „ganz bestimmt nicht“ mit den beiden auf eine Liste gehen zu wollen. Gerüchte besagen nun, die beiden hätten acht Mit-Kandidaten gefunden.

Beiden CDU-Mitgliedern droht kein Parteiausschluss

Nach dauernden fraktionsinternen Streitereien hatte die CDU-Fraktion im Januar 2016 Jürgen Reuter wegen „unüberbrückbarer Differenzen“ aus der Fraktion ausgeschlossen. Johannes Grimm hatte sich ein halbes Jahr krank gemeldet.  Im vergangenen Oktober hatte die CDU-Fraktion Grimm von Fraktionssitzungen, nicht jedoch aus der Fraktion ausgeschlossen.

Grimm und Reuter stimmen, wenn sie denn an den Sitzungen teilnehmen, häufig im Rat einheitlich ab, enthalten sich der Stimme oder stimmen gegen eine Verwaltungsvorlage. Den Haushalt 2019 hat Reuter abgelehnt, dies aber inhaltlich nicht begründet. Reuter beschäftigt das Freiburger Regierungspräsidium stark mit Eingaben und Dienstaufsichtsbeschwerden, die sich gegen Mitarbeiter und den Oberbürgermeister der Stadt Schramberg richten.  

Sowohl Grimm als auch Reuter sind weiterhin Mitglieder der CDU. Das Antreten auf einer konkurrierenden Liste bei Kommunalwahlen wird in anderen Parteien nicht geduldet und zieht ein Parteiausschlussverfahren wegen parteischädigendem Verhalten nach sich. Die CDU ist da nicht so streng. Es werde kein Verfahren gegen die beiden geben, so Brantner.

 

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