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Freitag, 25. September 2020

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CDU: „Arbeiten mit Hochdruck in allen Bereichen“

KREIS ROTTWEIL – Der CDU Kreisvorstand Rottweil hat in einer per Telefonkonferenz abgehaltenen, aktuellen Stunde die neusten Entwicklungen in der Corona-Pandemie diskutiert und auch aktuelle, den Kreis Rottweil betreffende, Themen wie beispielsweise die erfreulich hohen Fördersummen aus dem kürzlich bekannt gegebenen Städtebauförderprogramm beraten.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende des CDU-Kreisverband, Stefan Teufel, unterrichtete die teilnehmenden Mitglieder des Kreisvorstandes, der Ortsvorsitzenden und Gliederungsvorsitzenden über das im Eilverfahren verabschiedete Hilfspaket für die Wirtschaft in Höhe von fünf Milliarden Euro. „Bei allen gesundheitlichen und medizinischen Notwendigkeiten des Lockdowns war und ist es entscheidend, dass wir die teils in Existenznöten befindlichen Unternehmen bestmöglich unterstützen und gemeinsam durch die Krise kommen. Das habe ich in allen Sondersitzungen der vergangenen Tage immer wieder deutlich gemacht. Das Land hat hier – vor allem auch auf Drängen der CDU-Fraktion – einen Rettungsschirm erstellt, der seinesgleichen sucht“, so der Rottweiler Landtagsabgeordnete.

Aktuelle Möglichkeiten für in existenzieller Not befindlichen Unternehmen im Kreis seien neben einem Antrag auf Corona-Soforthilfe in Höhe von 9.000 – 30.000 Euro (je nach Anzahl der Mitarbeiter) auch Anträge auf Kurzarbeit, KfW-Sonderkredite sowie Steuerstundungen. Hinzu kommen Hilfsleistungen des Bundes.

„Dass bereits über 225.000 Anträge auf Soforthilfe eingegangen sind, zeigt die Notwendigkeit dieses einmaligen Hilfsprogramms. Dass gleichzeitig auch schon weit über 100 Millionen Euro an Soforthilfe an die Unternehmen überwiesen wurden, zeigt, dass das Land alles daran setzt, schnell und unbürokratisch zu helfen“, so Teufel.

Der Abgeordnete machte in seinem Vortrag deutlich, dass man mit Hochdruck und in allen Bereichen arbeite, um die Herausforderungen bestmöglich zu meistern. „Allen voran geht es aktuell darum, die medizinischen Kapazitäten im ganzen Land maximal auszubauen. Die Zahl der Infizierten in Baden-Württemberg liegt mit Stand Sonntagabend bei mindestens 19.287 Personen. Davon sind ungefähr 1.197 Personen bereits wieder genesen. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle im Land steigt auf 383 an. Für Rottweil sind 277 Infizierte gemeldet, es gibt bis dato drei Todesfälle zu beklagen. Wir sind noch nicht über den Berg, gleichzeitig merken wir, dass die getroffenen Maßnahmen beginnen zu wirken. Ich möchte – gerade im Hinblick auf die Osterfeiertage – aber alle Bürgerinnen und Bürger auffordern, sich weiter an die Anweisungen zu halten. Bleiben Sie zuhause und retten Sie leben“, so Teufel weiter.

Teufel gab in der Telefonkonferenz weitere, kürzlich getroffene Maßnahmen für bestimmte Personengruppen bekannt:

  • „Aufruf an alle derzeit nicht in der Pflege aktiven Pflegekräfte und Angehörige pflegenaher Berufsgruppen, zur Registrierung auf der Plattform #pflegereserve, um bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Viele Pflegekräfte, die derzeit in Baden-Württemberg nicht in der Pflege arbeiten, haben spontan angeboten, das Land in der Corona-Krise zu unterstützen und in Krankenhäusern sowie stationären und ambulanten Einrichtungen auszuhelfen. Das ist jetzt möglich. Die Plattform #pflegereserve bringt diese Freiwilligen schnell und unbürokratisch mit medizinischen und pflegerischen Einrichtungen zusammen, die weitere professionelle Unterstützung benötigen. Die Plattform ist eine Initiative aus der Zivilgesellschaft und wird betrieben von der Bertelsmann Stiftung. Hier können Sie sich registrieren: https://pflegereserve.de/#/bw

  • „Die Familien dürfen nicht unter der Krise leiden! Deshalb gibt es 100 Millionen Euro Soforthilfe für unsere Kommunen! Die Forderung der kommunalen Spitzenverbände haben wir in den vergangenen Tagen intensiv nach vorne gebracht. Für mich gilt in diesem Zuge: Familien, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Epidemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten, müssen wir entlasten. Dies gelingt uns mit dem Schutzschirm für die Kommunen – es gilt nun, dass mit der Förderung passgenaue Lösungen vor Ort entstehen!“

  • „Zentral ist, dass wir eine Überforderung des Gesundheitssystems durch eine explodierende Zahl an schwerkranken Menschen verhindern. Das kann nur gelingen, wenn wir die bestehenden Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Infektionen bis auf Weiteres fortführen und gleichzeitig die Behandlungskapazitäten der Krankenhäuser ausbauen. Hier geht es insbesondere um die Schaffung zusätzlicher Intensivkapazitäten mit Beatmungsmöglichkeit.“

Des Weiteren berichtete der Bundestagsabgeordnete Volker Kauder über die vom Bund gestalteten Unterstützungsmittel in Milliardenhöhe. Der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende, Rainer Hezel, und Kreisrat Dr. Georg Schumacher berichteten über Aktivitäten des Landkreises in der Corona-Krise.

Ungeachtet der Corona-Krise geht die politische Arbeit weiter. „Insgesamt fließen 4,11 Millionen Euro über die Städtebauförderung in neun Projekte der Städte und Gemeinden im Landkreis Rottweil. Ich freue mich, dass wir im Landkreis Rottweil auch in 2020 mit einer ordentlichen Fördersumme ausgestattet werden“, erklärte Teufel.

Zudem machte sich der Landtagsabgeordnete in der Telefonkonferenz dafür stark, die Chancen der Digitalisierung – gerade jetzt bei den aktuellen Herausforderungen, die teils lediglich digitalen Kontakt zulassen – zu nutzen, die Daseinsvorsorge gleichzeitig zu stärken sowie alles dafür zu tun, die Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region krisenfest zu machen.

 

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