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Rottweil
Mittwoch, 19. Februar 2020

CDU Kreis Rottweil: Es gilt die Lehren zu ziehen

KREIS ROTTWEIL – Die CDU im Kreis Rottweil wird nach dem desaströsen Wahlergebnis vom 24. September nicht zur Tagesordnung übergehen: „Dieser Absturz lässt uns nicht ruhen. Wir haben als Volkspartei einen anderen Anspruch an uns selbst als den, den uns die Wähler diesmal zugewiesen haben“, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Teufel in der jüngsten Sitzung des geschäftsführenden Kreisvorstands.

Auch wenn die CDU im Land alle Wahlkreise direkt gewonnen hat, auch wenn die neu zu bildende Bundesregierung erneut unter Führung der Union und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der nächsten Legislaturperiode die Verantwortung übertragen bekommen habe, so dürfte das Erreichen dieser Minimalziele nicht darüber hinwegtäuschen, „dass der erlittene massive Vertrauensverlust Konsequenzen für die zukünftige Arbeit haben muss“, stellten die Mitglieder des Gremiums übereinstimmend fest.

So wird einer ersten, von Kreisgeschäftsführerin Doris von Schulz vorgelegten Wahlanalyse, in der nichts beschönigt wurde, eine weitere Analyse dieses „ernüchternden Ergebnisses“ folgen. Stefan Teufel: „Zusammen mit dem wieder gewählten Bundestagsabgeordneten Volker Kauder und mit den Freunden aus Tuttlingen wollen wir die richtigen Schlüsse daraus ziehen.“ Und weiter sieht es nicht nur für Stefan Teufel so aus,  „als hätten wir keine Lehren aus dem ebenfalls  äußerst unbefriedigenden, ja desaströsen Ergebnis der Landtagswahl gezogen.“

Trotz eines intensiven, mehrwöchigen Wahlkampfs mit zahlreichen Veranstaltungen im gesamten Wahlkreis und mit prominenter Unterstützung von Bundes- und Landespolitikern sei es nicht gelungen, die Wähler in ausreichendem Maß  für die CDU zu mobilisieren. In dem in der Runde durchgeführten „Blitzlicht“ mit je individuellen Erfahrungsberichten aus dem Wahlkampf kam deutlich zum Ausdruck, dass die Flüchtlingspolitik das alles überragende Thema war. „Und wir sind bei vielen Mitbürgern  mit den Erläuterungen über die zahlreichen Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung einschließlich der Asylpakte I und II nicht durchgedrungen“, zogen manche Teilnehmer ihr Fazit aus zahlreichen Gesprächen und Debatten. Alle anderen Themen, „von der guten wirtschaftlichen Entwicklung über die solide  Finanzpolitik ohne neuen Schulden bis zu der im Regierungsprogramm dargelegten Familienpolitik mit deutlichen Entlastungen zugunsten junger Familien und vielen weiteren Bereichen“  dagegen seien kaum wahrgenommen worden.

Apropos Finanzen: So wie der scheidende Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble acht Jahre lang eine „exzellente Finanzpolitik“ gemacht habe, so konnte auch der Schatzmeister der Kreis-CDU, Marcus Zybarth in einer Zwischenbilanz zur aktuellen finanziellen Lage der Partei mitteilen, „dass wohl das Gesamtjahr 2017 erstmals wieder mit einem Überschuss, zumindest mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden kann.“

Eine  solide Finanzpolitik – das bedeutet auch die vorhandene Möglichkeit, die Arbeit der CDU im Kreis „mit einer intakten Kreisgeschäftsstelle und mit zahlreichen Aktivitäten fortzusetzen.“ So der Appell von Stefan Teufel, aus den Wahlergebnissen die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach wie vor und „eher mit noch mehr Engagement“ für die Mitbürger da zu sein.

Und so plant die Kreis-CDU eine Informationsveranstaltung zum „Dieselgate“ und seinen Auswirkungen für die gesamte Mobilitätsentwicklung und bereitet auch für den Beginn des Jahres 2018 einen Neujahrsempfang vor, mit dem „wir wieder mit Schwung und Elan in das neue Jahr starten werden.“ Denn trotz des Wahldebakels bleibe wahr, „dass es auf uns ankommt. Gerade in diesen Zeiten.“ So der CDU-Kreisvorsitzende im Einklang mit dem gesamten Gremium.

 

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