Die neue Corona-Verordnung: Was ab 11. Januar in Baden-Württemberg erlaubt ist und was nicht

Die neue Corona-Verordnung: Was ab 11. Januar in Baden-Württemberg erlaubt ist und was nicht

Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 hat die baden-württembergische Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert – ihre sogenannte Corona-Verordnung. Die Änderungen treten größtenteils am 11. Januar 2021 in Kraft. Hier ein Überblick.

Bund und Länder haben sich bekanntlich darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Was das für die Regelungen in Baden-Württemberg bedeutet, hat die Landesregierung zusammengefasst. Dies geben wir hier wieder. Ein Detail: Baden-Württemberg wird die 15 Kilometer-Regelung nicht umsetzen. Die Landesregierung ist der Auffassung, dass die Regelung nicht den gewünschten Effekt erreicht.

Bei der Regelung soll es vor allem darum gehen, dass es keine größeren Ansammlungen verschiedener Gruppen im öffentlichen Raum geben soll. Wie etwa an den vergangenen Wochenenden und Feiertagen an tagestouristischen Ausflugszielen, beispielsweise im Schwarzwald oder auf der Schwäbischen Alb. Die Landkreise und Verantwortlichen vor Ort wurden laut Regierung beauftragt, Vorkehrungen zu treffen, um eine Anfahrt zu den Destinationen zu erschweren oder zu verhindern – etwa durch Straßenkontrollen die Sperrung von Parkplätzen. Besucher müssen damit rechnen, dass sie wieder nach Hause geschickt werden, wenn es an den Ausflugszielen zu voll wird. Dies ist unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz der Landkreise.

Aktuell weist der Landkreis Rottweil eine 7-Tages-Inzidenz von 157,3 auf (Stand: Freitag, 8. Januar).

Des Weiteren bleiben die Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg weiter in Kraft. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur aus triftigem Grund erlaubt. Damit ist die Regelung insgesamt deutlich strenger als der Beschluss von Bund und Ländern und die Regelung in anderen Ländern. 

Streng reglementiert werden private Treffen. Ab dem 11. Januar gelten folgende verschärfte Regeln: Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich nur noch die Angehörigen des eigenen Haushalts (abgeschlossene Wohneinheit) treffen. Es darf nur noch eine nicht zum Haushalt gehörende Person hinzukommen. Um besondere Härten etwa für Alleinerziehende, pflegende Angehörige, Patchwork-Familien oder bei der Betreuung von Kindern zu vermeiden, zählen die Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahren nicht mit. 

Dabei empfiehlt die Landesregierung dringendst, feste „Haushaltspartnerschaften“ zu bilden und sich möglichst nur mit diesem einen weiteren Haushalt zu treffen und nicht heute mit Haushalt A, dann mit Haushalt B und am nächsten Tag mit Haushalt C.

Die Regelungen

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Quelle: NRWZ.de – veröffentlicht am 9. Januar 2021 von Pressemitteilung (pm). Erschienen unter https://www.nrwz.de/kreis-rottweil/die-neue-corona-verordnung-was-ab-11-januar-in-baden-wuerttemberg-erlaubt-ist-und-was-nicht/296281