Eine gerade erst gestartete Online-Umfrage zur schulischen Entwicklung der Gemeinde Dietingen ist bereits zwischenzeitlich wieder aus dem Netz genommen worden. Veranlasst hat das Bürgermeister Scholz. Wie viele Teilnehmer die Umfrage bislang hatte und welches (Zwischen-)Ergebnis sie brachte, ist unklar. Update: Inzwischen ist die Umfrage wieder erreichbar.
In einer E-Mail an hat Frank Scholz den Vorsitzenden der Fraktion "Aktives Miteinander" im Dietinger Gemeinderat, Detlef Langrock, aufgefordert, "die Umfrage aus dem Netz zu nehmen." Keine halbe Stunde später war das umgesetzt, online stand da folgendes: "Diese Umfrage wurde unterbrochen. Bitte versuchen Sie es später nochmals. Vielen Dank für Ihr Verständnis."
Und dann, wiederum nur einige Minuten später, dieser Beitrag der NRWZ war gerade erschienen, da war die Umfrage wieder live. "Unsere Gemeinde steht vor einer großen Herausforderung in der örtlichen Schulversorgung. Welcher Weg ist der Richtige?", steht jetzt da zu lesen. Es folgen 14 Fragen.
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Die Mail, die der NRWZ vorliegt, ging auch an Langrocks Fraktions- und Gemeinderatskollegen, an den Hauptamtsleiter, Matthias Barth, und an die Lokalpresse. Langrock ist auch Ortsvorsteher des Ortsteils Böhringen.
Eltern seien auf die Gemeindeverwaltung zugekommen und hätten angefragt, ob die laufende Online-Umfrage zur Schulentwicklung von der Gemeinde herausgegeben worden sei. Die Art der Fragen würde das vermuten lassen, zitiert Scholz die Eltern in seiner Mail. Dem war aber offenbar nicht so. Zwar habe der Gemeinderat einstimmig beschlossen, eine Umfrage an die Eltern herauszugeben. Doch: "Am vergangenen Montag haben hauptsächlich Mitglieder Ihrer Fraktion dazu beigetragen, dass das nicht wie vom Gremium gewünscht zeitnah erfolgen kann", erklärt Schulz in seiner E-Mail an Langrock & Co.
Ein Argument war demnach, dass zunächst der Elternbeirat einbezogen werden solle, bevor eine Umfrage gestartet wird. Das Gegenargument: Der Gemeinderat will eigentlich die Eltern befragen will. Und die Angefragten sollten eigentlich nicht selbst die an sie gestellten Fragen stellen können. "Dennoch hat die Gemeindeverwaltung bereits die Elternbeiräte zu einem Austausch zum Fragebogen und den notwendigen Fragen in der kommenden Woche eingeladen", so Scholz weiter.
Und da funkte Lankrock nun mit seiner Fraktion dazwischen, so scheint’s. So sehr, dass Scholz ihn zurück pfiff. Freilich in gesetzten Worten: "Wir", schreibt Scholz namens der Gemeindeverwaltung, "möchten Sie bitten, die Umfrage sofort zu stoppen. Respektieren Sie bitte die Zuständigkeit des Gemeinderates und das Recht der weiteren Ratsmitglieder zur Beratung und Entscheidung in dieser Sache."
Scholz bat Langrock und seine Fraktion – bestehend aus Klaus Häsler, Bettina Baur, Ferdinand von Bissingen und Bernd Kirholzer – auch noch, dabei darüber zu informieren, dass eine Umfrage auf Beschluss des Gemeinderates folgen werde. Dieser Bitte folgte Langrock bisher nicht.
Hintergrund: Der Gemeinderat Dietingen hatte sich in einer Klausursitzung im November 2017 einstimmig dazu entschlossen, die Schulentwicklung aktiv gemeinsam mit der Elternschaft voranzubringen zu wollen. Das heißt, dass die Eltern der derzeitigen und künftigen Schulkinder den Mandatsträgern konkret benennen sollen, welche Anforderungen sie an die Grundschule haben. Damit die Eltern über denselben Informationsstand verfügen wie die Mandatsträger im Gemeinderat seit der Klausursitzung, fand im Januar bereits eine Informationsveranstaltung statt. 200 Bürger wurden gezählt. Einerf der Beschlüsse damals: Die Gemeinde werde eine Umfrage unter den Eltern der Schulkinder, der Kindergartenkinder und der Kinder im Krippenalter veranlassen, um für den Gemeinderat ein Meinungsbild darstellen zu können.
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