KREIS ROTTWEIL – Die SPD-Ortsvereine Rottweil und Deißlingen haben im Hotel Hirt in Deißlingen einen Diskussionsabend zum Thema Außenpolitik in der Zeitenwende mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid MdB veranstaltet. Das Thema interessierte kreisübergreifend. Neben Besuchern aus dem Landkreis Rottweil, kamen auch Gäste aus den Nachbarlandkreisen Schwarzwald-Baar und Tuttlingen.
Nach der Begrüßung durch Sebastian Holzhauer, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rottweil, gratulierte Torsten Stumpf, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Deißlingen, allen teilnehmenden Frauen zum Frauentag und betonte die Forderung der SPD nach gleichem Lohn für Frauen und Männer.
Im Anschluss bedankte sich Nils Schmid für die Einladung und begann seine einführende Rede mit dem Hinweis, dass Bundeskanzler Scholz bereits drei Tage nach dem verheerenden Angriff Russlands auf die Ukraine eine wegweisende Rede im Bundestag gehalten habe. In dieser habe er die Zeitenwende verkündet, wobei das Wort Zeitenwende nun sogar auch im englischen Sprachraum verwendet werde, um das Ende einer Epoche zu bezeichnen. Weiter führte Nils Schmid aus, dass in den vergangenen Jahrzehnten viele Staaten in Osteuropa große Fortschritte gemacht haben und jetzt in der EU und NATO seien.
In Russland seien die Bemühungen jedoch gescheitert und sie hätten die europäische Friedensordnung mit Füßen getreten. Dabei sei auch Deutschland gefährdet, da man nicht wissen könne, wo der russische Imperialismus ende, so Nils Schmid weiter. Dabei gehe es in der Zeitenwende nicht darum, alle Prinzipien der Außenpolitik über Bord zu werfen, sondern die Leitlinien so anzupassen, dass man sowohl auf Diplomatie als auch auf militärische Abschreckung setze. Somit solle die Entspannungspolitik auf Basis einer starken Verteidigungsposition entstehen, wie es bereits zur Zeit des Kalten Krieges der Fall war. Dabei haben immer mehr Länder hohe Erwartungen an Deutschland und an die Bundeswehr, wobei die Bundesregierung klargestellt habe, dass dies nur gemeinsam mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern möglich sei, betonte Nils Schmid zum Ende seiner Einführungsrede.
Auf die Frage, mit wem man verhandeln könne, da die Befürchtung bestehe, dass viele Russen die Meinung Putins vertreten, betonte Nils Schmid, dass dies ein wichtiger Punkt sei. Anders als in Deutschland habe es nie eine Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen gegeben. Aus diesem Grund sei eine nachhaltige Demokratisierung nur durch eine Aufarbeitung möglich, aber man dürfe die Zivilgesellschaft nicht aufgeben. Auch kam die Frage auf, wie wirksam die Sanktionen gegen Russland seien. Hierauf erklärte Nils Schmid, dass Russland alle Rohstoffe habe, die es für den Krieg benötige. Jedoch haben sie einen großen Mangel an Hightech, was durch Behelfslösungen versucht wird zu lösen. Jedoch betonte er, dass weitere Sanktionen auf Atomkraft notwendig seien, die momentan noch von einigen EU-Ländern blockiert werden.
Zum Abschluss der regen Diskussion stellte Nils Schmid klar, dass „wir nie wieder zulassen dürfen, dass ein Land ein anderes angreif“. Dabei sei es auch wichtig, dass bei der Zeitenwende die Bevölkerung mitgenommen wird und man sich der Debatte stellt. Nur so könne man die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger gewinnen.