Das ist auch für einen SPD-Kreisvorsitzenden etwas ganz Besonderes. Innerhalb von acht Tagen ist Mirko Witkowski zwei Mal mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengekommen. Zunächst beim Landesparteitag des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg und nun bei einer SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Darüber berichtet die SPD in einer Pressemitteilung:
„Das Treffen in Berlin war eine tolle Gelegenheit, sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz, den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie Generalsekretär Kevin Künert und mit anderen SPD-Kreisvorsitzenden aus ganz Deutschland auszutauschen“, freut sich Mirko Witkowski. Wegen der Coronapandemie hatten die SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz zuletzt digital stattgefunden, nun endlich wieder in Präsenz.
„Es war zwar gut, dass wir digital in Kontakt geblieben sind, aber die direkte Begegnung hat nochmal eine ganz andere Qualität“, so der SPD-Kreisvorsitzende.
Gerechtigkeit und Bildungschancen
„Bei den zentralen Themen Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen und gleichwertige Lebensverhältnisse – waren wir uns in der Kreisvorsitzendenkonferenz einig. Angesprochen haben wir auch das Gefälle zwischen (Haupt-)Stadt und Land. Wir brauchen: innovative Konzepte für unseren Nahverkehr, attraktive Arbeitsbedingungen in unseren Krankenhäusern, moderne Schulen für unseren Fachkräftenachwuchs sowie nicht zuletzt Zutrauen und Zuversicht“, fasst Witkowski die Themen des Treffens zusammen.
Und bei aller Diskussion – Kernbotschaft war: „Deutschland packt das. Wir packen das.“ Noch etwas hat Witkowski mit Freunde vernommen: Forderungen, nur noch bestehende Straßen zu sanieren und auf Neubauten zu verzichten, erteilte Bundeskanzler Scholz eine Absage.
Witkowski: „Es ist völlig richtig und wichtig, bestehende Straßen- und Schienenverbindungen zu sanieren. Darüber hinaus gibt es aber auch Situationen, wo wir dringend einen Ausbau oder eine Umfahrung brauchen. Das ist sowohl im Interesse unserer Wirtschaft und damit unserer Arbeitsplätze als auch im Interesse von Anwohnern, die durch Lärm und Dreck des Straßenverkehrs auch gesundheitlich belastet werden.“
Beeindruckt zeigt sich Witkowski auch von der anschließenden Feier zur Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Dieser Preis wird seit 2002 jährlich vergeben. Im Andenken an die große Sozialdemokratin Regine Hildebrandt werden Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihre Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und ihr herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement ausgezeichnet.
Gewürdigt wurden diesmal jeweils zwei Projekte für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Grund hierfür ist, dass wegen der Coronapandemie Präsenzveranstaltungen zuletzt nicht möglich waren. Ausgezeichnet wurden diesmal Projekte, in denen sich Engagierte die für Langzeitarbeitslose, gegen rechts, gegen Hetze, gegen Nazis und für Obdachlose einsetzen.
