Herr  Dr. Klank, ger­ne beant­wor­te ich Ihre Fra­gen. In der öffent­li­chen Sit­zung des Aus­schus­ses für Umwelt und Tech­nik am 3. Dezem­ber 2015 reg­te ich an, man möge den Geschäfts­füh­rer der Came­di zur Bericht­erstat­tung über den Pro­jekt­stand ein­la­den. Die Ant­wort erhielt ich nicht-öffent­lich.

Als Ex-Stadt­rat wis­sen Sie, dass nach Gemein­de­ord­nung der OB die Tages­ord­nung für die Gemein­de­rats­sit­zun­gen fest­legt und bestimmt, was öffent­lich oder nicht-öffent­lich ver­han­delt wird. Der Came­di-Deal war stets nicht-öffent­lich. Mei­nes Wis­sens habe ich als Stadt­rat am 3. Dezem­ber 2015 die  ein­zi­ge öffent­li­che Anfra­ge in die­ser Sache gestellt.

Es liegt nun­mehr am OB, die ent­spre­chen­den Pro­to­kol­le vor­zu­le­gen oder den Gemein­de­rat von der Schwei­ge­pflicht zu ent­bin­den. Schon im August habe ich mich gefragt, ob es ange­mes­sen ist, dass der Gemein­de­rat aus der Zei­tung erfährt, was der OB aus einer nicht-öffent­li­chen Sit­zung ver­öf­fent­licht. Rück­bli­ckend stel­le ich fest, dass Fra­gen der Räte nicht immer so beant­wor­tet wur­den, wie man es hät­te erwar­ten dür­fen.

Johan­nes Grimm, CDU-Stadt­rat, Schram­berg