NRWZ.de, 21. Mai 2021, Autor/Quelle: Wolf-Dieter Bojus

Ein Stückweit vergeigt

(Meinung) Die Kritik von Günter Posselt klang brachial. „Bürokratie-Monster“ nannte er die Vergabe-Richtlinien. Fundamental-Kritik. Bei zwölf Seiten Vorschriften durchaus nicht fernliegend. Der Berg hatte gekreißt. Was aber rauskam, das war eher ein Mäuschen, verglichen mit dem großen Wort: Änderungen, die in die richtige Richtung gehen. Aber nichts, was die Bürokratie auch nur annähernd einschränken würde – wenn die Richtlinien ein Bürokratie-Monster waren, dann sind sie das geblieben. Zwölf Seiten Vorschriften.

Was die eineinhalbstündige Diskussion aber auch bewirkt hat: Dass die Vergabe von Baugrundstücken in Göllsdorf verzögert wird. Wenn’s dumm läuft (und das tut es meist), für mehrere Monate. Das kann teuer werden für die Bauwilligen, wenn die Baupreise weiter in die Höhe schießen. Die Stimme der Vernunft, nämlich die Anregung, alle unbedingt notwendigen Änderungen an den Richtlinien erst mal vorzunehmen, damit die Grundstücke in Göllsdorf schon mal vergeben werden können, und dann für künftige Vergaben weiter zu diskutieren – sie verhallte.

Peter Hauser, der seinen Entwurf verteidigte, konnte einem schon leidtun. Aber nicht so sehr wie die Bauwilligen, die diese Diskussion jetzt viel Geld kosten könnte. Man kann also sagen: Zumindest aus der Sicht der Bau-Interessenten haben sie’s vergeigt. Alle. Angefangen vom OB, der auf dem falschen Fuß erwischt wurde. Bis zu den Räten, die sich nicht zu einem sinnvollen Kompromiss, einer schnellen Übergangslösung durchringen konnten.

Ob das Ganze nun bald erledigt sein kann, bleibt abzuwarten. Ein paar Kritikpunkte wurden per Abstimmung geklärt, andere nicht. Da gibt es noch viel Diskussionsbedarf. Aber letztlich haben die Räte das „Bürokratie-Monster“ selber geschaffen – im Bestreben, ein bisschen Einfluss darauf zu haben, wer sich in der Stadt und den Teilorten niederlässt. Was ja nicht falsch ist, im Gegenteil. Aber jede Regelung schafft eben neue Probleme. Und die einfache Lösung, die OB Broß mal angedeutet hat, ist aber zweifellos nicht die beste. Denn das wäre ein Los-Entscheid.

Ein Stückweit vergeigt