Schwimmbadsanierung: Bürgerbeteiligung nicht gewollt

Leserbrief zu „Sanierung Freibad Tennenbronn"

Die Sanierung für das Tennenbronner Freibad kritisiert CDU-Gemeinderat Johannes Grimm. Foto: him

Der Schram­ber­ger Gemein­de­rat hat ent­schie­den: Das Frei­bad wird für 3,4 Mil­lio­nen Eur erneu­ert. Grund­la­ge für die­sen Beschluss war die Aus­sa­ge der Stadt­ver­wal­tung, dass die­se Erneue­rung gegen­über einer Sanie­rung des bestehen­den Bades (Kos­ten: 3,7 Mil­lio­nen Euro) güns­ti­ger sei.

In der Gemein­de­rats­sit­zung vom 21. Juli 2016 erklär­te der Bäder­ex­per­te Dipl.-Ing. Klotz – auf aus­drück­li­che Fra­ge – eine Bestands­sa­nie­rung für etwa 1,5 Mil­lio­nen Euro als mög­lich. Er bestä­tig­te damit im Grund­satz ein Gut­ach­ten aus dem Jahr 2005, das eine Sanie­rung damals für etwa 300.000 Euro als mach­bar erach­te­te.

Die Stadt­ver­wal­tung wähl­te für das Pla­nungs- und Aus­schrei­bungs­ver­fah­ren das soge­nann­te VOF-Ver­fah­ren. Dabei wer­den nur ein­zel­ne Mit­glie­der des Rates mit­ein­be­zo­gen. Das kann man machen, hat­te aber zur Fol­ge, dass die meis­ten Gemein­de­rä­te erst durch die Tisch­vor­la­ge, die nach Auf­ruf des Tages­ord­nungs­punk­tes ver­teilt wur­de, erst­mals kon­kret über den Inhalt des zu beschlie­ßen­den Gegen­stan­des infor­miert wur­den.

Die weni­gen am VOF-Ver­fah­ren betei­lig­ten und infor­mier­ten Gemein­de­rä­te durf­ten selbst in den Frak­ti­ons­sit­zun­gen nur münd­lich und ohne Unter­la­gen infor­mie­ren. Eine wün­schens­wer­te Bür­ger­be­tei­li­gung, wie in ande­ren Städ­ten üblich, wird von der Stadt­ver­wal­tung nicht ange­strebt.

Johan­nes Grimm, CDU-Stadt­rat, Schram­berg