Schwimmbadsanierung: Bürgerbeteiligung nicht gewollt

Leserbrief zu „Sanierung Freibad Tennenbronn"

Der Schramberger Gemeinderat hat entschieden: Das Freibad wird für 3,4 Millionen Eur erneuert. Grundlage für diesen Beschluss war die Aussage der Stadtverwaltung, dass diese Erneuerung gegenüber einer Sanierung des bestehenden Bades (Kosten: 3,7 Millionen Euro) günstiger sei.

In der Gemeinderatssitzung vom 21. Juli 2016 erklärte der Bäderexperte Dipl.-Ing. Klotz – auf ausdrückliche Frage – eine Bestandssanierung für etwa 1,5 Millionen Euro als möglich. Er bestätigte damit im Grundsatz ein Gutachten aus dem Jahr 2005, das eine Sanierung damals für etwa 300.000 Euro als machbar erachtete.

Die Stadtverwaltung wählte für das Planungs- und Ausschreibungsverfahren das sogenannte VOF-Verfahren. Dabei werden nur einzelne Mitglieder des Rates miteinbezogen. Das kann man machen, hatte aber zur Folge, dass die meisten Gemeinderäte erst durch die Tischvorlage, die nach Aufruf des Tagesordnungspunktes verteilt wurde, erstmals konkret über den Inhalt des zu beschließenden Gegenstandes informiert wurden.

Die wenigen am VOF-Verfahren beteiligten und informierten Gemeinderäte durften selbst in den Fraktionssitzungen nur mündlich und ohne Unterlagen informieren. Eine wünschenswerte Bürgerbeteiligung, wie in anderen Städten üblich, wird von der Stadtverwaltung nicht angestrebt.

Johannes Grimm, CDU-Stadtrat, Schramberg

 

 

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