Mei­nung Leser­brie­fe Taschen­spie­ler­trick kann man das nicht ein­mal nen­nen

Taschenspielertrick kann man das nicht einmal nennen

Leser­brief zur Bericht­erstat­tung über den Städ­ti­schen Zuschuss für das Zim­mer­thea­ter

Von bean­trag­ten etwa 21.000 Euro erhält das Zim­mer­thea­ter für 2019 etwa 11.000 Euro als Bar­zu­schuss und eine Miet­erhö­hung um über 25 Pro­zent, die ver­rech­net wird, damit die Stadt Rott­weil sich wie­der des Lan­des­zu­schus­ses als wür­dig erweist.

Ele­gant und wirt­schaft­lich sau­ber ent­win­det sich die Stadt damit der rügen­den Fest­stel­lung des Lan­des­rech­nungs­ho­fes, sie zah­le zu wenig an Zuschüs­sen für das Zim­mer­thea­ter. Taschen­spie­ler­trick kann man das nicht ein­mal nen­nen, da das Land selbst die Ver­rech­nung einer Mie­te für die Räum­lich­kei­ten am Fried­richs­platz als Zuschuss akzep­tiert. Zu weit ist das soge­nann­te wirt­schaft­li­che Den­ken bereits auf allen Ebe­nen in die öffent­li­che Ver­wal­tung vor­ge­drun­gen. Auch in einer Stadt, die sich gern als ‚Kul­tur­stadt‘ beti­telt.

Eine Miet­erhö­hung, auch wenn eine ent­spre­chen­de Klau­sel unter­stellt wer­den darf, setzt aber ein gewis­ses Ver­fah­ren vor­aus. Auch wird die Stadt die Ange­mes­sen­heit in Bezug auf ähn­li­che Miet­ver­hält­nis­se unter dem Stich­wort Gleich­be­hand­lung berück­sich­ti­gen müs­sen. Bloß am Tele­fon dürf­te das wohl kaum gehen. Und solch gro­ße Schrit­te, die im Bereich der Woh­nungs­mie­ten undenk­bar, ja gera­de­zu ver­bo­ten sind, bedür­fen ganz beson­de­rer Sorg­falt. So ist etwa zu beach­ten, dass der Mie­ter in die­sem Ver­rech­nungs­fal­le sei­nes wesent­li­chen Rechts zur Min­de­rung der Mie­te ganz beraubt ist, da ja kein Geld zwi­schen Mie­ter und Ver­mie­ter fließt, das im Fal­le einer schlech­ten Leis­tung des Ver­mie­ters zurück­ge­hal­ten wer­den könn­te.

Im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem der Stadt Rott­weil fin­det man in der Prü­fungs­mit­tei­lung des Lan­des­rech­nungs­hofs den Hin­weis auf den erheb­lich reno­­vie­­rungs- bzw. sanie­rungs­be­dürf­ti­gen Thea­ter­saal. Wir sind alle gespannt, wie die Kom­mu­ne inso­weit das für not­wen­dig erklär­te stär­ke­re finan­zi­el­le Enga­ge­ment zeigt. Das wäre doch eine gute Gele­gen­heit, das vom Lan­des­rech­nungs­hof ins­ge­samt gefor­der­te stär­ke­re Inter­es­se der kom­mu­nal­po­li­tisch Ver­ant­wort­li­chen an der Arbeit des Zim­mer­thea­ters zu zei­gen. Dann stün­de der Miet­erhö­hung eine erkenn­ba­re Leis­tung der Ver­mie­te­rin gegen­über.

Viel­leicht nimmt dann auch die Besuchs­fre­quenz von Sei­ten der Kom­mu­nal­po­li­tik zu.

Bern­hard Pahl­mann, Rott­weil