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Samstag, 22. Februar 2020

„Aufrichtig“ – Haushaltsrede von Udo Neudeck

Traditionell zur Verabschiedung des Haushaltsplanes halten die Fraktionssprecher im Schramberger Gemeinderat ihre Haushaltsreden. Sie sind eine Art Programmschnur für die weitere Arbeit im Rat. Die Zusammenfassungen  in den Zeitungen können nur ein schwaches Bild dessen bieten, was tatsächlich gesagt wurde. Die NRWZ dokumentiert deshalb mit Einverständnis der Autoren die Reden komplett und unbearbeitet, damit sich interessierte Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild machen können. Dabei ist wichtig: Es sind Redemanuskripte, keine Aufsätze, über gelegentliche Schreib- und Zeichensetzfehler möge der geneigte Leser bitte hinwegsehen.

 

Udo Neudeck

Haushaltsrede 24.1. 2019

Freie Liste

 

Der Nachwuchsreporter einer kleinen Lokalzeitung erhält den Auftrag, den bevorstehenden Wahlkampf zum Stadtparlament zu beobachten. Der junge Mann ist selbstkritisch genug, an seiner Erfahrung zu zweifeln. Er besucht einen pensionierten Kollegen, der den Job jahrzehntelang gemacht hat. „Wie kann ich erkennen, ob einer dieser Politiker lügt oder nicht?“ „Ganz einfach“, doziert der Oldtimer, „achte vor allem auf ihre Körpersprache. Wenn er sich übers Haar streicht, sagt er die Wahrheit. Wenn er sich an der Nase kratzt – alles wahr. Wenn er ständig die Brille abnimmt und wieder aufsetzt – okay. Aber wenn er den Mund aufmacht und die Lippen bewegt…“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und der Verwaltung, meine Damen und Herren.

 

Ich hoffe nicht, dass es uns heute so geht, wie dem jungen Redakteur. Die Erfahrung zeigt, dass die ehrenamtlichen Politiker, die ja nicht von der Politik leben, nicht auf Teufel komm raus, Versprechungen machen müssen, nur damit sie wiedergewählt werden. Die wirtschaftliche Abhängigkeit vom Mandat ist bei uns nicht gegeben. Es ist vielmehr unser Ego, dass hier befriedigt werden muss.

So kann man sich relativ sicher sein, dass Kommunalpolitiker keine Versprechungen machen, die sie später nicht halten werden.

Wer unsere Ziele und Wünsche nachhaltig beeinflusst ist der Haushalt. Er bestimmt den Spielraum. Der Haushalt ist aber oft divenhaft, schnippisch, unberechenbar, abhängig von der Wirtschaftslage, usw.

Wir versuchen als gewählte Vertreter unser Bestes zu geben. Wer uns aber mit Berufspolitikern verwechselt, der macht einen Fehler. Und deshalb mag ich es persönlich auch nicht, wie ein Berufspolitiker behandelt zu werden.

Politisch verantwortlich zu handeln beinhaltet folgende Grundsätze:

  1. Von Politikern kann man keine Garantie auf Erfolg verlangen
  2. Politiker sind dafür verantwortlich, dass sie sich die notwendigen Informationen für ihre Entscheidungen einholen
  3. Politiker müssen sich sicher sein, dass ihre Entscheidungen zum Wohle der Allgemeinheit getroffen wurden
  4. Politiker müssen sich sicher sein, dass diese Entscheidung frei von Interessenskonflikten getroffen wurde.

Das heißt konkret:

Ich versuche aufrecht zu sein. Ich versuche ehrlich zu sein, Ich versuche zu dem zu stehen, was ich sage. Ich bin von niemandem abhängig und ich muss nach niemands Pfeife tanzen.

Ich bin aber auch verletzlich, manchmal empfindlich und dünnhäutig. Es macht mir Angst, wenn mir Dinge unterstellt werden wie Taktik, Hinterhältigkeit, Unaufrichtigkeit. All diese Eigenschaften die wir allzu gerne den großen Politiker vorwerfen.

Um das zu sein, sind unsere Sitzungsgelder zu klein.

Deshalb verstehe ich beispielsweise nicht, dass uns Gemeinderäten vorgeworfen wird, wir würden aus taktischen Gründen den Bau der Turn-und Festhalle in Tennenbronn verzögern? Oder den Bau und die Ausweisung von Bauplätzen. Wenn es so wäre, welchen Grund hätte es denn, wenn wir die Erschließung der Bergäcker verzögern? Was habe oder hätte ich davon? Was habe ich als Gemeinderat davon, wenn ich versuche das Schramberger Freibad in Tennenbronn zu verhindern oder zu verzögern?

„Wir haben Angst, dass wenn ihr es einmal geschlossen habt, dann geht es nicht mehr auf“

Woher kommen solche Aussagen. Haben wir das schon mal gemacht?

Haben wir Teile vom Eingemeindungsvertrag nicht erfüllt?

Ich kann ja den Frust verstehen, wenn man Jahre auf etwas wartet und es sich immer wieder verzögert. Die Gründe bei der Festhalle und beim Baugebiet sind bekannt. Aber anstatt man sie benennt, ist plötzlich die Verwaltung und der Gemeinderat schuld.

Da macht man es sich zu einfach.

Das Freibad in der nächsten Saison zu schließen und das ersparte Geld für den Bau von Parkplätzen am Freibad, ich betone am Freibad, zu investieren oder in die Gestaltung des Bades, macht für mich nach wie vor Sinn. Die Argumente, dass dann die Besucher wegbleiben und sie sich ein anderes Bad suchen sind an den Haaren herbeigezogen. Ich erinnere ans Badschnass. Es war 2 Jahre zu und es kamen mehr Besucher denn je. Allein schon der Wunderfitz wird die Besucher ins neue Freibad führen.

Und für die Bahnenschwimmer ist gesorgt. Sie können in dieser Zeit ins Hallenbad, das nur zwei Wochen geschlossen ist.

Und nach eins stört mich. Wir bauen für 6 Millionen ein neues Schwimmbad. Betonung auf neu. Es wird keine Krücke. Sondern ein tolles attraktives Schwimmbad, das viele Besucher anlocken wird. Und ich freu mich drauf.

Das Gleiche gilt für die Halle. Wären die Grundstücksverhandlungen glatt gelaufen, dann wäre der Architektenwettbewerb jetzt schon im vollem Gange.

Was ist verkehrt, wenn man jetzt die Zeit nützt, um alle drei Standorte genau zu prüfen?

Wer meint, dass das alles so einfach wäre, dem empfehle ich die Geschichte von der Turn- und Festhalle Gengenbach zu lesen. Ein später zugezogener Einwohner hat die bestehende Halle über Jahre hinweg für Veranstaltungen schließen lassen. Erst nach erheblichen Investitionen von 2,5 Mio Euro wurde ein Kompromiss gefunden. Soviel dazu, dass man halt dia Halla am alta Standort baut.

Gut Ding braucht Weile, das hat aber mit absichtlicher Verzögerung nichts zu tun.

 

In solchen Situationen braucht man einen besonnenen Ortschaftsrat aber noch wichtiger, einen besonnen Ortsvorsteher, der sich bewusst ist, dass er Teil der gesamtstädtischen Verwaltung ist und seine Aufgabe als Vermittler ernst nimmt.

 

Was machen wir also mit dem vielen Geld, das wir noch zur Verfügung haben? Wir bauen einen Schulcampus für 50 Millionen Euro. Wir bauen ein Schwimmbad für 6 Millionen, eine neue Halle für 5 Millionen, einen Innovationspark Schießäcker und einen Landschaftspark Wittum mit dem schon seit langem geforderten See, Kosten: Noch nicht näher geschätzt. Wir planen die Ortsumfahrung Sulgen. Die Talstadtumfahrung steht in den Startlöchern, wir erschließen neue Bau- und Gewerbegebiete, wir wollen bezahlbaren Wohnraum schaffen. In Waldmössingen ist ein Bürgerhaus im Gespräch. Wir wollen auch dort Wohngebiete erschließen, ebenso in Heiligenbronn und Sulgen. Daneben soll noch die Verwaltung funktionieren, Straßen saniert werden, die Verreine bezuschusst und die Pflichtaufgaben erfüllt werden.

Ich kann gut verstehen, dass es vielen Menschen angesichts dieser Projekte schwindlig wird und ich kann auch verstehen, dass es dabei zu neidischen Blicken zwischen den Stadtteilen kommt. Weil jeder denkt, bei diesen enormen Summen wird mein Stadtteil wahrscheinlich zu kurz kommen.

Vielleicht ist es die Schuld von Gemeinderat und Stadtverwaltung, dass wir es versäumt haben, diese Projekte auch zeitlich ins richtige Licht zu setzen.

Durch die Bewerbung zur Landesgartenschau, die ich bis zum heutigen Tag für richtig halte und von der ich nach wie vor sage, dass sie jeden Cent wert war, haben wir einen Masterplan scherzhaft auch Magerplan erstellt. Der allerdings alles andere als mager ist.

Es ist uns endlich gelungen, eine mögliche, umfassende Darstellung unserer Vorhaben aufzuzeigen. Wo kann die Reise hingehen? Wir hatten in den letzten Jahren immer wieder hervorragende Ideen, aber wir haben sie nicht geordnet, sortiert, zusammengefasst.

Ob der Stadtumbau 2030+ so kommt, entscheiden andere. Aber wir haben ein Ziel, eine Vision, einen Plan.

Nun ist es aber leider so, dass wir in der Regel pragmatisch veranlagt sind, ich nehme mich dabei nicht aus.

Der Pragmatiker sagt: Isch jo älles guat und recht, aber wer solls denn zahla?

Nicht daran denkend, dass es sich um einen Plan und eine Vision handelt.

Natürlich können wir all die Dinge nicht sofort umsetzten. Aber wir können anfangen es zu tun. Step by Step wie der Lateiner sagt.

Unsere Aufgabe im Gemeinderat wird sein, dem Plan der Spur nach zu folgen, zu entscheiden, was machen wir zuerst und zu prüfen, was können wir bezahlen und was muss warten oder kann nur vorbereitet werden.

Die Weichen sind gestellt, wie schnell der Zug fährt, hängt von der Konjunktur ab. Wie die Gelder auf die einzelnen Stadtteile verteilt werden, ist im Sinne der 4 Grundsätze der politischen Verantwortung zu entscheiden. Paritätisch oder gar, wie gefordert nach Erwirtschaftung der Gewerbesteuer ist völliger Quatsch. Wir sind eine Stadt.

Zur Gewerbesteuer ist zu sagen: Wir haben uns die Entscheidung, die Gewerbesteuer zu erhöhen nicht leicht gemacht. Wir wollen die Mehreinnahmen dazu verwenden, die notwendigen Maßnahmen in der Kleinkind- und Kinderbetreuung zu verwenden. Der Neubau von Don-Bosco, die Erweiterung vom Lienberg und die Planungen für den Schulcampus sowie der Umbau der Kirchplatzschule und der Kindergärten in Waldmössingen und Sulgen, kosten viel Geld. Gut investiertes Geld. Und so sieht es wohl auch der Großteil der Unternehmen. Denn dieses Geld kommt später den Betrieben wieder zu gute.

 

Deshalb recht herzlichen Dank an die mittelständischen Unternehmen, dem Handwerk und den Dienstleistern. Ohne die Innovationskraft und die damit verbundenen Investitionen wären wir erheblich ärmer. Damit meine ich nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen, sondern auch die aktuelle und zukünftige Lebensqualität, die zu einem Großteil von attraktiven Arbeitsplätzen und Vollbeschäftigung abhängig ist.

 

Wir erschließen weiterhin Bau- und Gewerbegebiete. Auch dafür ist Geld im Haushalt eingestellt. Natürlich müssen wir versuchen, auch Baulücken zu schließen. Aber auch hier hat sich nichts geändert: Ohne Not verkauft derzeit niemand einen Bauplatz.

Wenn in diesem Jahr der zweite Bauabschnitt der Marktstraßensanierung abgeschlossen ist, dann sind wir hier auch ein gutes Stück weitergekommen.

Das Ärztehaus ist im Entstehen. Die Leichtathletikbahn und die Krichbergstraße in Waldmössingen werden fertiggestellt.

Wir haben alles versucht, die politischen Ebenen dazu zu bewegen, sich für die Talstadtumfahrung einzusetzen, was sie auch getan haben. Vielleicht sollten wir den populistischen Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe bitten uns zu vertreten. Denn offensichtlich hören die verantwortlichen Entscheidungsträger mehr auf Vereine mit 250 Mitgliedern und einen mehr als zweifelhaften Vorstand als auf tausende Bürger. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

Vielleicht sollten wir uns doch mal nach gelben Westen umschauen. Die gibt es in Frankreich gerade zu kaufen.

 

Ein Thema liegt uns noch am Herzen. Bezahlbarer Wohnraum in Schramberg. Die Situation ist nicht so dramatisch wie nach dem zweiten Weltkrieg. Aber wir brauchen diese Wohnungen. Jahrelang haben wir Baugebiete für junge Familien ausgewiesen. Das ist richtig und nach wie vor wichtig. Wir haben private Bauunternehmer, die Wohnraum schaffen. Auch das ist gut. Aber diese Unternehmer haben ein privatwirtschaftliches Interesse und müssen deshalb auch gute Margen erzielen.

Hier sehen wir die Schramberger Wohnungsbau in der Pflicht. Sie braucht keine neue Häuser zu bauen, sondern kann bestehende Häuser beispielsweise in der Schillerstraße und der Oberndorferstraße erwerben und renovieren.

Solche Häuser gibt es in allen Stadtteilen. Jede einzelne Wohnung, die so wieder auf den Wohnungsmarkt kommt, würde helfen.

Als Gegenargument wird immer die Landesbauordnung ins Feld geführt. Sie zu erfüllen, wäre bei alten Häusern viel zu teuer.

Feuerschutz muss sein, ob man alle anderen unsinnigen Forderungen der Landesbauordnung erfüllen muss, bleibt dahingestellt.

 

Hier, wie jedes Jahr wieder eine Beobachtung meinerseits. Ich zähle jetzt schon über ein Jahr lang wöchentlich dreimal die tatsächlich abgestellten Fahrräder am Badschnass. Maximaler Wert 8 Durchschnittswert 3. Vorhandene Stellplätze: 60

 

Zum 12. Mal: Im Übrigen bin ich dafür zivilen Ungehorsam zu leisten.

 

Unser Oberbürgermeister hat bekanntgegeben, dass er ein zweites Mal kandidiert. Das ist gut so. Er hat aufgezeigt, was er alles auf den Weg gebracht hat, was gut gelaufen ist. Er hat aber auch seine Baustellen aufgezeigt. Und Verantwortung dafür übernommen. Zur Übernahme von Verantwortung gehört auch, zu sagen ich mach weiter und versuche die Baustellen zu beheben.

Meine Damen und Herrn, wenn wir am Ende einer Legislaturperiode eines Oberbürgermeisters Bilanz ziehen, dann sollten wir Bedenken, dass wir vom Gemeinderat die Entscheidungen immer mitgetragen haben. Es ist also nicht nur die Bilanz der Verwaltungsspitze sondern auch unsere eigene. Entscheidungen, die mit großer Mehrheit getroffen wurden und nicht so liefen, wie wir sie uns vorgestellt haben, kann man dann nicht zwangsläufig nur dem Oberbürgermeister anlasten.

Von der Öffentlichkeit unbemerkt sind seine Verdienste im Umbau der Verwaltung und die glückliche Hand bei der Personalauswahl. Wir haben die meisten neuen Stellen, oft gegen die Bedenken anderer, mit jungen Leuten besetzt. Ich erinnere an Tourismus, Juks³, Bauhof. Zwei junge Verwaltungsfachleute sind in der Zwischenzeit Bürgermeister in anderen Gemeinden. So schlecht kann unsere Verwaltung nicht sein. Wir können durchaus von einer Kaderschmiede sprechen. Mir persönlich ist es lieber, wenn junge Mitarbeiter vielleicht bloß 5 Jahre bei uns sind. Wenn sie sich in dieser Zeit die Sporen verdienen, dann kann uns das nur recht sein.

 

Wir haben in ein paar Monaten Kommunalwahl. Die Parteien und Vereinigungen sind auf der Suche nach geeigneten Kandidaten, um ihre Listen voll zu bekommen. Hier noch einmal meine Bitte an alle Bürger unserer Stadt. Unterstützen sie die Parteien und Vereinigungen durch ihre Bereitschaft zu kandidieren. Geben sie ihren guten Namen her, übernehmen sie Verantwortung. Es lohnt sich, bei aller Kritik, sich für unsere Stadt einzusetzen. Es lohnt sich als Ortschaftsrat als Stadtrat und als Kreisrat. Und gehen sie zur Wahl.

Zum Schluss der Dank

Bedanken möchten wir uns bei unserem Oberbürgermeister Herzog für seine Arbeit und sein Engagement. Dank auch seinen Mitarbeitern von Verwaltung und Bauhof und der Stadtgärtnerei. Läuft man aufmerksam durch Schramberg, dann nimmt man im Sommer den Blumenschmuck war und im Winter den vorbildlichen Räumdienst.

Speziell bedanken möchten wir uns in diesem Jahr auch bei Uwe Weißer. Sein Aufgabenspektrum ist riesig. Personal, interne Vertretung, auf der einen Seite ausgleichend auf der anderen Seite Cerberus. Solidarisch mit dem OB um nur ein paar Facetten zu zeigen. Guter Job.

Und aus gegebenem Anlass auch wieder einmal Danke an die Frauen und Männer von der Freiwilligen Feuerwehr, dem THW und dem DRK. Letzte Woche haben wir live erlebt, wie wichtig es ist diese Organisationen zu haben. Gut, dass es euch gibt.

Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitern der Eigenbetriebe und deren Geschäftsführern sowie den Ortsvorstehern und den Ortschaftsräten. Wir bedanken uns bei allen Gemeinderatsfraktionen und Nichtfraktionen für die gute Zusammenarbeit und den fairen Umgang miteinander.

Unser besonderer Dank gilt den Vereinen und Vereinigungen, Juks³, dem Seniorenforum. Sie machen die Stadt so lebenswert.

Wir stimmen dem Haushalt 2018 zu

Vielen Dank

 

 

 

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