Innenministerium: „Polizei ist für die Fasnet gerüstet”

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Foto: Fotolia
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Ob Fas­net, Fasching oder Kar­ne­val genannt – die „fünf­te Jah­res­zeit“ bringt an vie­len Orten eine Viel­zahl von Men­schen zusam­men, die Brauch­tü­mer pfle­gen und fröh­lich fei­ern. „Mir ist bewusst, dass vie­le Men­schen durch die Vor­fäl­le in der Sil­ves­ter­nacht ver­un­si­chert sind. Wir dür­fen uns jedoch die Freu­de an öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen nicht neh­men las­sen“, sag­te Innen­mi­nis­ter Rein­hold Gall am Frei­tag in Stutt­gart. Die Poli­zei sei auf die „fünf­te Jah­res­zeit“ vor­be­rei­tet und wer­de bei gro­ßen Ver­an­stal­tun­gen oder Events prä­sent sein, teilt das Minis­te­ri­um mit.

Bei Bedarf wür­den lage­ori­en­tiert zusätz­li­che Inter­ven­ti­ons­kräf­te des Poli­zei­prä­si­di­ums Ein­satz bereit­ste­hen. Die Poli­zei­prä­si­di­en sei­en vom Lan­des­po­li­zei­prä­si­di­um zudem ange­wie­sen wor­den, gera­de an den neur­al­gi­schen Ört­lich­kei­ten, wie zum Bei­spiel Treff­punk­ten grö­ße­rer Per­so­nen­grup­pen, offe­ne und ver­deck­te Prä­senz zu zei­gen. Ziel sei es, Stö­run­gen der öffent­li­chen Sicher­heit und Ord­nung mög­lichst schon im Vor­feld zu ver­hin­dern.

Die Poli­zei wird bei Bedarf auch kon­se­quent Platz­ver­wei­se, Auf­ent­halts­ver­bo­te – und sofern erfor­der­lich auch Gewahrs­am­nah­men – durch­set­zen“, kün­dig­te der Innen­mi­nis­ter an. Auch wer­de der ver­stärk­te Ein­satz von mobi­ler oder sta­tio­nä­rer Video­über­wa­chung von den Poli­zei­prä­si­di­en geprüft. „Wir haben unser 5‑Punk­te-Pro­gramm als Reak­ti­on auf die Vor­komm­nis­se in Köln und Stutt­gart schnell umge­setzt“, unter­strich Gall. Ins­ge­samt wer­de die Poli­zei deut­lich stär­ker als in der Ver­gan­gen­heit die Bevöl­ke­rung über Face­book und/oder Twit­ter infor­mie­ren.

Für eine siche­re när­ri­sche Zeit sei auch ein Bei­trag von Besu­chern der Ver­an­stal­tun­gen gefor­dert. Im Gedrän­ge bestehe die Gefahr, Opfer von Straf­ta­ten zu wer­den. So wer­de ins­be­son­de­re der sorg­lo­se Umgang mit Wert­sa­chen durch Täter schnell regis­triert und aus­ge­nutzt. Natür­lich wer­de die Poli­zei auch die­ses Jahr auf Lang­fin­ger ach­ten.

Es gehö­re aber auch dazu, dass Besu­cher mit­ge­führ­te Taschen geschlos­sen hal­ten sowie Jacken und Hand­ta­schen nie­mals unbe­auf­sich­tigt las­sen. Gera­de Aus­wär­ti­gen wer­de zudem gera­ten, sich vor der Ver­an­stal­tung mit den ört­li­chen Gege­ben­hei­ten ver­traut zu machen. Dadurch fal­le die Ori­en­tie­rung wäh­rend des Fes­tes leich­ter und die Besu­cher wüss­ten sofort, wohin sie sich in Gefah­ren­si­tua­tio­nen zu wen­den hät­ten.

Fei­ern­de wür­den oft­mals mehr Alko­hol trin­ken als sie ver­tra­gen. Vor allem von Jugend­li­chen wer­de die gewalt­ver­stär­ken­de Wir­kung des Alko­hols unter­schätzt. So kom­me es immer wie­der zu Über­grif­fen auf Fest­be­su­cher, aber auch auf Poli­zei­be­am­te. „Das wer­den wir so nicht akzep­tie­ren. Die Poli­zei wird auch die­ses Jahr wie­der inten­siv dar­auf ach­ten, dass sich alle an die Regeln hal­ten“, kün­dig­te der Innen­mi­nis­ter an.

Ein wei­te­rer poli­zei­li­cher Schwer­punkt gel­te der Sicher­heit im Stra­ßen­ver­kehr. Abso­lut ver­ant­wor­tungs­los ver­hiel­ten sich alle Ver­kehrs­teil­neh­mer, die sich alko­ho­li­siert oder unter dem Ein­fluss von Dro­gen ans Steu­er setz­ten. Hier ste­he bei wei­tem nicht nur der Füh­rer­schein auf dem Spiel. Viel schwe­rer wögen die Gefah­ren für sich selbst und für unbe­tei­lig­te Ver­kehrs­teil­neh­mer. Kom­me es zum Ver­kehrs­un­fall, sei­en die per­sön­li­chen und wirt­schaft­li­chen Fol­gen enorm. Mit dem Wis­sen, einen Men­schen durch einen Ver­kehrs­un­fall unter Alko­hol oder Dro­gen schwer ver­letzt oder getö­tet zu haben, sol­le nie­mand leben müs­sen. Auch Scha­dens­er­satz­for­de­run­gen der Geschä­dig­ten oder Ver­si­che­run­gen könn­ten die Zukunft ver­bau­en. „Alko­hol oder Dro­gen am Steu­er sind abso­lut nicht tole­rier­bar. Mein Appell lau­tet des­halb: Einer muss nüch­tern blei­ben! Wer fährt, trinkt nicht“, so Gall wei­ter.

Um die Sicher­heit der Besu­cher der vie­len Fa-schings­ver­an­stal­tun­gen zu gewähr­leis­ten, stün­den gera­de auch die Fest­ver­an­stal­ter und Gewer­be­trei­ben­den beson­ders in der Pflicht. „Die Miss­ach­tung der Alters­gren­zen beim Ver­kauf alko­ho­li­scher Geträn­ke ist kein Kava­liers­de­likt. Auch die Abga­be von Alko­hol an bereits erkenn­bar Betrun­ke­ne ist völ­lig ver­ant­wor­tungs­los“, warn­te der Innen­mi­nis­ter. Die Poli­zei wer­de daher die Ein­hal­tung der Bestim­mun­gen des Jugend­schut­zes und des Gast­stät­ten­rechts inten­siv über­wa­chen.

Mich freut, dass sich bereits im Vor­feld der tol­len Tage vie­le Faschings­ver­ei­ne beson­ders ver­ant­wor­tungs­voll zei­gen“, lob­te Innen­mi­nis­ter Gall. So hät­ten Ver­ei­ne offi­zi­ell ange­kün­digt, kei­ne hoch­pro­zen­ti­gen Alko­ho­li­ka wäh­rend der Faschings­zeit zu ver­kau­fen. Der Innen­mi­nis­ter appel­lier­te: „Gemein­sam mit ver­ant­wor­tungs­vol­len Orga­ni­sa­to­ren und Fest­be­su­chern kön­nen wir auch die­ses Jahr wie­der eine fröh­li­che, glück­se­li­ge Fas­net erle­ben.“

Die Jugend­schutz­be­stim­mun­gen und wei­te­re Infor­ma­tio­nen und Tipps gibt es unter die­sen Inter­net­adres­sen:

www.jugendschutztrainer.polizei-beratung.de
www.polizei-beratung.de
www.aktion-tu-was.de
www.polizeifürdich.de
www.staygold.eu
www.gib-acht-im-verkehr.de

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