Rottweil/Albstadt. Ein 60-Jäh­ri­ger aus Alb­stadt will in der U‑Haft in Rott­weil nicht aus­rei­chend medi­zi­nisch ver­sorgt wor­den sein – der Mann hat Krebs. Das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um wider­spricht sei­nen Vor­wür­fen.

Von Olga Haug, Zol­lern-Alb-Kurier

Jen­ni­fer M. aus Ebin­gen macht sich gro­ße Sor­gen um ihren Onkel. Er saß von Dezem­ber 2014 bis August die­ses Jah­res in Unter­su­chungs­haft in der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt in Rott­weil. War­um, will uns Jen­ni­fer nicht sagen und ihren vol­len Namen möch­te sie zum Schut­ze ihrer Fami­lie eben­falls nicht nen­nen. Ihr Onkel, sagt sie, wur­de in der JVA medi­zi­nisch nicht aus­rei­chend ver­sorgt. Eini­ge Jah­re vor sei­ner Inhaf­tie­rung sei er an Krebs erkrankt: Lymph­drü­sen­krebs. Seit 2013 galt er als krebs­frei, müs­se aber den­noch regel­mä­ßig unter­sucht wer­den. Und genau dies sei in der Unter­su­chungs­haft in Rott­weil nicht pas­siert, wirft die jun­ge Frau der Anstalt vor.

Und soll­te dies tat­säch­lich der Fall sein, so wären die Fol­gen fatal: Nach sei­nem Urteils­spruch im August die­ses Jah­res wur­de der 60-Jäh­ri­ge in das Rot­ten­bur­ger Gefäng­nis ver­legt. Bei einer Rou­ti­ne­un­ter­su­chung, der sich alle Neu­an­kömm­lin­ge unter­zie­hen müs­sen, ent­deck­ten die Ärz­te auf Rönt­gen­auf­nah­men einen schwar­zen Fleck im Rücken. Wie sich her­aus­stell­te, war es ein bös­ar­ti­ger Tumor in der Wir­bel­säu­le.

Nach einer umge­hen­den Ope­ra­ti­on, so schil­dert es die 21-Jäh­ri­ge Nich­te, sei eine Sta­bi­li­sie­rung ein­ge­setzt wor­den, da Tei­le der Wir­bel­säu­le zer­stört gewe­sen sei­en. Eine posi­ti­ve Pro­gno­se sol­len die Ärz­te aller­dings nicht gestellt haben: Das Sta­di­um sei zu weit fort­ge­schrit­ten, der Tumor habe bereits Meta­sta­sen gestreut – unter ande­rem in die Leber, sagt Jen­ni­fer. Dies wäre nicht soweit gekom­men, argu­men­tiert sie, hät­te man ihren Onkel schon frü­her aus­rei­chend unter­sucht.

Mehr­fach soll die Nich­te und der Inhaf­tier­te das Per­so­nal der Rott­wei­ler JVA ange­spro­chen haben, dass eine genaue Unter­su­chung auf­grund der vor­an­ge­gan­ge­nen Krebs­er­kran­kung nötig sei. Die­se, so behaup­tet Jen­ni­fer, wur­de aber vehe­ment abge­lehnt. Die Argu­men­ta­ti­on: Die Behand­lung sei zu teu­er und ste­he einem Häft­ling in Unter­su­chungs­haft außer­dem nicht zu.

Zudem habe der Onkel oft über Schul­ter­schmer­zen geklagt. Auch die­se soll das JVA-Per­so­nal nicht ernst genom­men haben. Heu­te glaubt Jen­ni­fer zu wis­sen, dass der Tumor im Rücken die Ursa­che für die Schul­ter­schmer­zen war. Jen­ni­fer und die Halb­schwes­ter des Inhaf­tier­ten erstat­te­ten des­halb Anzei­ge wegen unter­las­se­ner Hil­fe­leis­tung und schwe­rer Kör­per­ver­let­zung.

Der stell­ver­tre­ten­de Pres­se­spre­cher der Rott­wei­ler Staats­an­walt­schaft, Micha­el Groß, bestä­tig­te, dass ver­gan­ge­nen Okto­ber eine Anzei­ge bei der Staats­an­walt­schaft ein­ge­gan­gen ist. Die Ermitt­lun­gen sei­en jedoch noch nicht im vol­len Gan­ge, müss­ten doch zunächst die Grund­la­gen geklärt wer­den und ob die Anzei­ge über­haupt Sub­stanz habe, erklärt Groß auf Nach­fra­ge. Es kön­ne bis zu acht Wochen dau­ern, bis eine fun­dier­te Basis erar­bei­tet ist, auf der wei­ter­ge­macht wer­den kann. Bis­lang sei alles noch unklar, sagt Groß, der zum aktu­el­len Ermitt­lungs­stand nicht mehr sagen kann.

Die Gefäng­nis­lei­tung schweigt und ver­weist an das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um

Die Lei­tung des Rott­weil er Gefäng­nis­ses selbst gibt auf Nach­fra­ge kei­ne Stel­lung­nah­me dazu ab. Dafür zustän­dig sei das baden-würt­tem­ber­gi­sche Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um, da es sich um einen anstalts­über­grei­fen­den Fall han­de­le, so die Begrün­dung.

Das Minis­te­ri­um nimmt Stel­lung: Die Unter­su­chun­gen sei­en zu kei­nem Zeit­punkt ver­wei­gert wor­den, heißt es. Und: „Der Betrof­fe­ne hat sich auch zu kei­nem Zeit­punkt dar­über beschwert, dass die medi­zi­ni­sche Behand­lung und Ver­sor­gung nicht aus­rei­chend sei­en. Gleich nach sei­ner Auf­nah­me in die JVA Rott­weil hat man ihm ange­bo­ten, eine Kon­troll­un­ter­su­chung in der Uni­ver­si­täts­kli­nik Hei­del­berg durch­zu­füh­ren. Dies hat der Gefan­ge­ne abge­lehnt.“
Auch im Hin­blick auf die Schul­ter­schmer­zen hat das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um eine Mei­nung. So schreibt der Pres­se­spre­cher der Behör­de, Dr. Stef­fen Gan­nin­ger: „Die Schul­ter­schmer­zen, über die der Gefan­ge­ne erst­mals im April die­ses Jah­res klag­te, wur­den sofort ärzt­lich unter­sucht und behan­delt. Der Gefan­ge­ne beklag­te zu kei­nem Zeit­punkt, dass die­se Behand­lung nicht wir­ke oder unzu­rei­chend sei.“ In einem Brief an sei­ne Nich­te schreibt der Inhaf­tier­te im Juli über sei­ne Schul­ter­schmer­zen Fol­gen­des: „Lei­der hilft mir der Arzt nicht, sie los­zu­wer­den.“

Geld für die Grie­chen, aber nicht für den Gefan­ge­nen?

in wei­te­rer Brief des Onkels soll sei­ner Nich­te Jen­ni­fer zufol­ge bewei­sen, dass ihm aus wirt­schaft­li­chen Grün­den eine Behand­lung ver­wei­gert wor­den sei: „Das mit mei­nem Blut­test ist lei­der nicht mög­lich im Knast hier. Ich bin ja nicht bei einer Kran­ken­kas­se ver­si­chert, son­dern beim Staat. Und die haben wohl kein Geld für sowas. Die geben das lie­ber den Grie­chen. (…) Bin ja sel­ber schul­dig, sag­te der Arzt, dass ich im Knast bin“, schrieb der Onkel an sei­ne Nich­te, die unse­rer Redak­ti­on die Brie­fe vor­leg­te.

Den Vor­wurf, einem Häft­ling in Unter­su­chungs­haft stün­den man­che Unter­su­chun­gen oder Behand­lun­gen nicht zu, weist das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um ent­schie­den zurück. In der Stel­lung­nah­me schreibt Pres­se­spre­cher Gan­nin­ger: „Die Gefan­ge­nen erhal­ten die­sel­be ärzt­li­che Ver­sor­gung wie gesetz­lich kran­ken­ver­si­cher­te Bür­ger. Die­ses soge­nann­te Äqui­va­lenz­prin­zip hat Ver­fas­sungs­rang. Jeder Gefan­ge­ne erhält die not­wen­di­ge, aus­rei­chen­de, zweck­mä­ßi­ge und wirt­schaft­lich begrün­de­te Behand­lung und Medi­ka­men­te. Dies gilt unein­ge­schränkt auch für Unter­su­chungs­häft­lin­ge.“

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