Man wusste, dass man wieder herauskommt” – SPD besucht das Rottweiler Gefängnis

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Besuchte das Rottweiler Gefängnis: eine Delegation der örtlichen SPD. Foto: pm
Besuchte das Rottweiler Gefängnis: eine Delegation der örtlichen SPD. Foto: pm

Klam­me Gefüh­le bei den Mit­glie­dern der Rott­wei­ler SPD: Sie haben das bestehen­de, in die Jah­re gekom­me­ne Rott­wei­ler Gefäng­nis besucht. Ihr Vor­sit­zen­der berich­tet von noch annehm­ba­ren, aber kei­nes­falls guten Zustän­den. Die SPD plä­diert daher klar für den JVA-Neu­bau auf Rott­wei­ler Stadt­ge­biet.

Rott­weil (pm). Ein nur begrenzt ange­neh­mes Gefühl stell­te sich bei der Dele­ga­ti­on der Rott­wei­ler SPD, bestehend aus den SPD-Gemein­de­rä­ten und Vor­stands­mit­glie­dern des Orts­ver­eins und dem Lei­ter des Ver­eins „Neu­start“, Udo Rie­graf, ein, die das Rott­wei­ler Gefäng­nis besuch­ten. Das berich­tet der Orts­ver­eins­vor­sit­zen­de Arved Sass­nick. Ange­nehm inso­fern, als sich das Per­so­nal und Mat­thi­as Nagel, Lei­ter der Haft­an­stal­ten Rott­weil, Obern­dorf, Hechin­gen, Vil­lin­gen, alle Mühe gaben, das Gefäng­nis und den All­tag dar­in freund­lich und humor­voll dar­zu­stel­len. Ange­nehm laut Sass­nick auch des­we­gen, „weil man wuss­te, dass man wie­der her­aus­kommt.”

Begrenzt des­we­gen, weil dem Gebäu­de sein Alter, Bau­jahr 1861, deut­lich anzu­mer­ken ist. „Hier war auch schon der ers­te Grund dafür zu sehen, dass Baden-Würt­tem­berg die alten vier genann­ten Haft­an­stal­ten durch eine neue Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt erset­zen will”, so Sass­nick: Es gehe eben nicht um eine Ver­meh­rung der Haft­plät­ze, son­dern eine Ver­bes­se­rung der Haft­be­din­gun­gen, die in den alten Anstal­ten nicht mehr zu leis­ten sei. Zwar sei die Zeit der Abort­kü­bel vor­bei. Auch wur­de die JVA Rott­weil so gut es geht moder­ni­siert, aber es gibt eben etwa auch noch WCs, die nur durch einen Vor­hang von der Haft­zel­le abge­trennt sind.

Neben­bei erwähnt”, erklärt Sass­nick wei­ter: „Die Zel­le, in der Grä­fin von Stauf­fen­berg 1944 inhaf­tiert gewe­sen war, ist in ihrem ursprüng­li­chen Zustand nicht mehr zu sehen und dient heu­te als Büro­raum.

Gemäß den gesetz­li­chen Vor­ga­ben des Lan­des und des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­rich­tes müss­te die Reso­zia­li­sie­rung der Häft­lin­ge im Vor­der­grund ste­hen, fit machen also für das Leben nach der Haft, also bis hin zu einem Schul­bil­dungs­an­ge­bot für jene Häft­lin­ge, die ohne Abschluss ein­sit­zen. „In Rott­weil und den drei ande­ren Anstal­ten ist dies nicht zu ver­wirk­li­chen”, berich­tet Sass­nick.

Arbeits­plät­ze gibt es, sie sei­en auch sehr beliebt bei den Insas­sen, weil die­se so aus den Zel­len her­aus­kom­men könn­ten, aber dies eben nur in begrenz­ter Zahl, so Sass­nick. Dem­nach kön­nen 16 von 24 Häft­lin­gen arbei­ten. Die Arbeit sei außer­dem  ein­ge­schränkt auf eine spe­zi­el­le Metall­spar­te.

Zur Zeit gebe es zwei Frei­gän­ger in Rott­weil, unauf­fäl­lig und unbe­merkt von der Öffent­lich­keit; Platz wäre für maxi­mal acht Frei­gän­ger, notier­te der SPD-Orts­ver­eins­vor­sit­zen­de. Bis vor Kur­zem habe es noch elf Aus­bil­dungs­plät­ze für Voll­zugs­be­am­te gege­ben, vor­zugs­wei­se Leu­te mit abge­schlos­se­ner Berufs­aus­bil­dung.

Für medi­zi­ni­sche, zahn­ärzt­li­che und see­li­sche Betreu­ung sei gesorgt, wenn auch Räu­me und Mobi­li­ar schon bes­se­re Zei­ten gese­hen hät­ten, ergänzt Sass­nick.

Ein zwei­ter Grund für den Neu­bau anstel­le der vier alten Gefäng­nis­se sei das ungüns­ti­ge Zah­len­ver­hält­nis von Auf­sichts­per­so­nal zu Häft­lin­gen: Wäh­rend in einer neu­en Haft­an­stalt bis zu 50 Häft­lin­ge auf einen Auf­sichts­be­am­ten kom­men, sei die­se Rela­ti­on in Rott­weil erheb­lich ungüns­ti­ger, kos­te also den Steu­er­zah­ler unnö­tig mehr Geld.

In der Nach­be­spre­chung waren sich die SPD-Besu­cher einig, dass der nöti­ge Neu­bau nach Rott­weil gehö­re, weil es im finan­zi­el­len Inter­es­se der Stadt sein müs­se, die etwa 300 Arbeits­plät­ze, die eine neue Haft­an­stalt bie­tet, nach Rott­weil zu holen. Zu beden­ken sei­en auch die Mit­tel­zu­wei­sun­gen des Lan­des von jähr­li­cj rund 400.000 Euro. Außer­dem sei­en die Wege zur Haft­an­stalt bei dem jet­zi­gen Ein­zugs­ge­biet sowohl für betei­lig­te Behör­den wie etwa die Poli­zei, wie auch für Ver­wand­ten­be­su­che der Häft­lin­ge kür­zer, als wenn die Haft­an­stalt wei­ter im Nord-Osten des Ein­zugs­ge­biets gebaut wür­de.

Letzt­lich zei­ge das Bei­spiel Offen­burg, dass ein sol­cher Neu­bau auch bei den Jus­tiz­be­hör­den für eine Auf­sto­ckung des Per­so­nals sor­ge und damit den Jus­tiz­stand­ort Rott­weil zu stär­ken ver­mö­ge, endet Sass­nicks Bericht.

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