Schramberg – eine attraktive, lebenswerte und soziale Stadt“

Haushaltsrede 2019 von Oberbürgermeister Thomas Herzog

Oberbürgermeister Thomas Herzog bei seiner Haushaltsrede am vergangenen Donnerstag. Foto: him

Am Don­ners­tag hat Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog  sei­ne all­jähr­li­che Haus­halts­re­de gehal­ten. In die­ser Rede – vor den eigent­lio­chen Haus­halts­be­ra­tun­gen stellt das Stadt­ober­haupt übli­cher­wei­se die anste­hen­den Auf­ga­ben der Ver­wal­tung dar, zeigt die wich­tigs­ten zah­len auf und bedankt sich bei allen Betei­lig­ten.

So auch in die­sem Jahr. Und den­noch war die Rede im Stil anders, pro­gram­ma­ti­scher als sonst. Her­zog hat sei­ne Visi­on für Schram­berg in den kom­men­den fünf, zehn 15 Jah­ren dar­ge­stellt. Ganz so, als ob er dar­an unbe­dingt mit­wir­ken möch­te. Ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen kann man durch­aus als Andeu­tung lesen, dass Her­zog im kom­men­den Jahr es noch­mal wis­sen will: „Was ist mein Ziel?” Wäre im som­mer 2019 Schluss, braucht man kei­ne Fern­zie­le.  Oder im Abschnitt über die Rat­haus­mann­schaft: „Ich bin sehr ger­ne Teil die­ses moti­vier­ten Teams.” Da mag man ger­ne ergän­zen” „…und möch­te das auch blei­ben.” Wenn es nach bis­he­ri­gem Brauch geht, wird die Neu­jahrs­re­de des OB im Janu­ar Klar­heit über Her­zogs Plä­ne brin­gen.

Wir wol­len den NRWZ-Lese­rin­nen und lesern die Gele­gen­heit geben, Her­zogs Rede in vol­ler Län­ge, unver­än­dert nach­zu­le­sen:

 

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Her­ren des Gemein­de­rats,

lie­be Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger,

wer­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen,

sehr ver­ehr­te Gäs­te,

 

heu­te legen mein Team und ich Ihnen den Haus­halts­plan für das Jahr 2019 sowie über den Finanz­zeit­raum bis 2022 vor.

 

Der Haus­halts­ent­wurf weist im Gesamt­ergeb­nis­haus­halt 2019 ein leicht nega­ti­ves, ordent­li­ches Ergeb­nis, i.H.v. 215.425,00 €  aus.

 

Für die Jah­re 2020 und 2021 rech­nen wir mit posi­ti­ven ordent­li­chen Ergeb­nis­sen in Höhe von rd. 2,35 Mio. € bzw.  rd. 1,9 Mio. €.  Im Jahr 2022 müs­sen wir aller­dings auf Grund der Finanz­aus­gleichs­sys­te­ma­tik von einem nega­ti­ven Ergeb­nis aus­ge­hen.

 

Die Über­schüs­se aus Ver­wal­tungs­tä­tig­keit im Finanz­haus­halt von geplant mehr als 5 Mio. € in den Jah­ren 2020 und 2021 wer­den drin­gend für die Finan­zie­rung unse­rer Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen benö­tigt.

 

Doch was bedeu­ten die­se Zah­len, was steckt hin­ter die­sen ca. 430 Sei­ten Haus­halts­ent­wurf sowie etli­chen Sei­ten an Vor­la­gen, Sta­tis­ti­ken und Über­sich­ten?

 

Was ist unser Ziel? Was ist mein Ziel? Was ist das Ziel für die Stadt Schram­berg und sei­ne Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­ner?

 

Das Ziel ist eine:  

Attrak­ti­ve, lebens­wer­te und sozia­le Stadt für ihre Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­ner“  

zu schaf­fen, zu erhal­ten und zu leben.

 

Und wie errei­chen wir die­ses Ziel, das in sei­ner Aus­prä­gung sehr facet­ten­reich ist? Unter ande­rem mit dem Stadt­um­bau 2030+!

 

In mei­ner Haus­halts­re­de im letz­ten Jahr habe ich von einem „Mas­ter­plan Stadt­ent­wick­lung“ gespro­chen. Mit der Bewer­bung um eine Lan­des­gar­ten­schau bzw. mit den Auf­ga­ben­stel­lun­gen und Ergeb­nis­sen haben wir – Sie, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen und das Team der Stadt­ver­wal­tung – , in kür­zes­ter Zeit einen Rie­sen­schritt in die­se Rich­tung gemacht und vie­les kon­zep­tio­nell vor­an gebracht.

 

Wir haben den oft und gern zitier­ten gesamt­städ­ti­schen Blick in eine Rah­men­pla­nung, in einen Fahr­plan umge­setzt. Und, dar­auf bin ich auch ein wenig stolz: Wir haben einen Ruck in der Stadt­ge­sell­schaft aus­ge­löst. Die­ser Ruck, die­ser Geist für Ver­än­de­run­gen ist nach wie vor spür­bar.

 

Mit einem Rück­blick auf die Neu­jahrs­re­de, in der ich die Bedeu­tung der Tal­stadt als „Anker­stadt“ her­vor­ge­ho­ben habe, möch­te ich an die­ser Stel­le noch­mals auf die nach mei­ner Ansicht not­wen­di­ge Prio­ri­tä­ten­set­zung hin­wei­sen.

 

Die Schram­ber­ger Tal­stadt hat ihre ganz eige­nen Beson­der­hei­ten, Auf­ga­ben und Rah­men­be­din­gun­gen im Ver­gleich zu den übri­gen Stadt­tei­len. Ich möch­te hier nur die Punk­te Topo­gra­phie, bau­li­che Alt­sub­stanz und sozio­kul­tu­rel­le Viel­falt nen­nen.

 

An die­ser Stel­le wie­der­ho­le ich mich ger­ne und auch weil ich über­zeugt bin, dass wir uns einen Ver­lust an Urba­ni­tät in der Tal­stadt nicht leis­ten und nicht ver­ant­wor­ten kön­nen. Denn damit gin­ge die Anker­wir­kung für unse­re Stadt mit ihren Stadt­tei­len, aber auch für die Regi­on ver­lo­ren. Die Tal­stadt muss „Herz“ und „Aus­hän­ge­schild“ von Schram­berg blei­ben.

 

Der Ver­lust der Tal­stadt als urba­ne Mit­te von Schram­berg wür­de eine Gefähr­dung unse­rer Stadt­ge­sell­schaft bedeu­ten. Des­halb war es wich­tig und rich­tig, den Schul­cam­pus mit der Erhard-Jung­hans-Schu­le in der Tal­stadt zu ver­or­ten.

 

Es gilt, Schram­berg fit für die Zukunft zu machen. Bil­dungs­an­ge­bo­te von hoher Qua­li­tät spie­len dabei eine zen­tra­le Rol­le, sei es für den ein­zel­nen Schü­ler, die ein­zel­ne Schü­le­rin, für die Fami­li­en, sowie für die Stadt­ge­sell­schaft.

 

Schram­berg bzw. die Unter­neh­men bie­ten über 12.000 Men­schen einen Arbeits­platz und damit deren Fami­li­en eine wich­ti­ge Lebens­grund­la­ge. Die Wirt­schaft benö­tigt gut aus­ge­bil­de­te, qua­li­fi­zier­te Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter oder anders aus­ge­drückt, die Zukunft unse­rer Stadt ent­schei­det sich über die Qua­li­tät der Kin­der­er­zie­hung und der Bil­dung.

 

Mit der Stand­ort­ent­schei­dung für einen Schul­cam­pus in der Tal­stadt gehen wir bewusst die­sen Weg und legen den Schwer­punkt der Inves­ti­tio­nen für einen deut­lich län­ge­ren Zeit­raum als im heu­te vor­ge­leg­ten Haus­halts­plan ent­hal­ten und mit einem Volu­men von rd. 50 Mio. € fest.

 

Wir wer­den die­se finan­zi­el­le Her­aus­for­de­rung gemein­sam, also mit unse­ren star­ken und ver­läss­li­chen Unter­neh­men, mit den För­der­mit­teln des Lan­des Baden-Würt­tem­berg und vor allem mit Ihrer Unter­stüt­zung, wer­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Gemein­de­rats, meis­tern.

 

Es ist aber auch not­wen­dig und red­lich, dar­auf hin­zu­wei­sen, dass die Cam­pus­in­ves­ti­tio­nen den Spiel­raum für ande­re Inves­ti­tio­nen ein­schrän­ken wer­den. Ich bin den­noch über­zeugt und ich mei­ne mich dabei in guter Gesell­schaft mit Ihnen und gro­ßer Tei­le der Bür­ger­schaft zu befin­den, dass die­ses gesamt­städ­ti­sche Zukunfts­pro­jekt ein Impuls­ge­ber für die kom­men­den Jah­re sein und sich posi­tiv auf ande­re künf­ti­ge Auf­ga­ben­stel­lun­gen und Pro­jek­te aus­wir­ken wird.

 

Eine attrak­ti­ve Tal­stadt mit einem guten Infra­struk­tur­ange­bot, mit der not­wen­di­gen Viel­falt und dem Flair einer lebens­wer­ten Stadt, ist eine Not­wen­dig­keit und tat­säch­lich auch ein Gewinn für alle Stadt­tei­le.

Die Attrak­ti­vi­tät, die Auf­ent­halts­qua­li­tät und den vor­hin erwähn­ten Flair der Tal­stadt zu erhö­hen wird auf Grund der Frei­flä­chen­po­ten­tia­le in unmit­tel­ba­rer Nähe zur Fuß­gän­ger­zo­ne und im Kon­text mit der  Revi­ta­li­sie­rung der Schiltach, her­vor­ra­gend gelin­gen.

 

Mit dem soge­nann­ten Bür­ger­park ent­lang der Schiltach ent­ste­hen die ers­te zusam­men­hän­gen­de, bar­rie­re­freie Grün­an­la­ge in der Tal­stadt und eine durch­gän­gi­ge Rad­we­ge­ver­bin­dung von der Nord- in die Süd­stadt. Dar­über hin­aus die­nen die­se Maß­nah­men auch dem Hoch­was­ser­schutz.

 

Mit den Inves­ti­tio­nen für eine Revi­ta­li­sie­rung der Tal­stadt kann  die Kom­mu­ne attrak­ti­ve Rah­men­be­din­gun­gen schaf­fen und die Büh­ne für pri­va­te Inves­ti­tio­nen berei­ten. Ers­te sehr posi­ti­ve Ergeb­nis­se sind im Bereich des Bres­ten­bergs bereits sicht­bar. Der nun anste­hen­de ers­te Bau­ab­schnitt im Sanie­rungs­ge­biet „Am Bres­ten­berg“ umfasst den Bereich vom Majo­li­ka-Wehr bis zum neu zu errich­ten­den Steg über die Schiltach auf Höhe des Rat­haus­plat­zes.

 

Die beim letz­ten Stadt­spa­zier­gang am 10. Novem­ber vor­ge­stell­ten Über­le­gun­gen zur wei­te­ren Ent­wick­lung des Schwei­zer Are­als und des Bus­bahn­ho­fes wer­den dann den zwei­ten Abschnitt der Revi­ta­li­sie­rung der Schiltach bis zum Gym­na­si­um bil­den. Die­se Revi­ta­li­sie­rung sowie die neue bzw. die zu über­ar­bei­ten­de Ver­kehrs­kon­zep­ti­on in der Tal­stadt sind Vor­aus­set­zun­gen für eine attrak­ti­ve Tal­stadt. Damit schaf­fen wir Mög­lich­kei­ten für neu­es Woh­nen – und das beto­ne ich an die­ser Stel­le expli­zit – Woh­nen für ALLE

 

Mit der Ver­kehrs­kon­zep­ti­on ver­knüpft, wie bei eigent­lich allen The­men der Mobi­li­tät in Schram­berg, ist die Tal­um­fah­rung Schram­berg. Die­se ist ein ent­schei­den­der Fak­tor. Das Regie­rungs­prä­si­di­um Frei­burg steigt im Früh­jahr 2019 in die Pla­nung ein. Ich und mein Team der Stadt­ver­wal­tung und der Gemein­de­rat, wer­den die­se Pro­jek­tie­rung auch wei­ter­hin aktiv beglei­ten.

 

Wich­tig ist es aber auch, neben dem moto­ri­sier­ten Ver­kehr, den sog. schwä­che­ren Ver­kehrs­teil­neh­mern gerecht zu wer­den. Dazu zäh­le ich auch die Rad­fah­rer. Wie Sie alle wis­sen, führt nur ein Rad­weg auf der Ebe­ne nach Schiltach, alle ande­ren Wege füh­ren auf die Höhe. Hier sind Höhen­me­ter zu „über­win­den“. Hier­für Lösun­gen anzu­bie­ten ist eine dring­li­che Auf­ga­be und ein wich­ti­ger Bau­stein auf dem Weg, die Stadt­tei­le „zu ver­bin­den“.

 

Der „Stai­ghäus­le­weg“ ist die klas­si­sche Fuß­we­ge­ver­bin­dung zwi­schen Sul­gen und der Tal­stadt. Sie wird  nun end­lich saniert, denn eine zwei­te Aus­schrei­bung war inso­fern erfolg­reich, als dass wir nun Ange­bo­te von Fir­men haben. Mit der Sanie­rung wol­len wir auch Lehr­roh­re ver­le­gen, um uns die Mög­lich­kei­ten einer Beleuch­tung offen zu hal­ten. Die „Alte Stei­ge“ wird aus Sicht der Stadt­pla­nung ers­te Wahl sein für eine attrak­ti­ve Rad­we­ge­ver­bin­dung zwi­schen Tal­stadt und Sul­gen.

 

Bei all die­sen Über­le­gun­gen sind wir auf­ge­for­dert, Lösun­gen für vor­han­de­ne und evtl. weg­fal­len­de Par­kie­rungs­flä­chen und für Beschrän­kun­gen des moto­ri­sier­ten Ver­kehrs zuguns­ten eines siche­ren Fuß- und Rad­ver­kehrs anzu­bie­ten.

 

Aktu­ell arbei­ten wir an einem Rad­we­ge­kon­zept. Die­ses Kon­zept soll im April 2019 den Gre­mi­en vor­ge­stellt wer­den und ent­hält neben der genann­ten Ver­bin­dung auch eine gesamt­städ­ti­sche Über­sicht über alle Stadt­tei­le hin­weg. Die­ses Kon­zept wird auch einen Tras­sie­rungs­vor­schlag für den Rad­weg von Sul­gen nach Schön­bronn und eine ers­te Stu­die für einen Rad­weg aus der Tal­stadt zum Frei­bad im Rems­bach­tal ent­hal­ten.

 

Mit den Rad­we­ge­über­le­gun­gen zur „Alten Stei­ge“ rückt der Stadt­teil Sul­gen in den Blick­punkt. Neben der Revi­ta­li­sie­rung der Tal­stadt steht der Stadt­teil Sul­gen Pate für das zwei­te Leucht­turm­pro­jekt: der „Inno­va­ti­ons­park Schieß­acker“ mit dem „Land­schafts­park Wit­tum“.

 

Im Stadt­teil Sul­gen schlägt das wirt­schaft­li­che Herz des Indus­trie­stand­orts Schram­berg. Der „Inno­va­ti­ons­park Schieß­acker“ soll Ant­wor­ten für eine nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung am Stand­ort Sul­gen geben. Denn auch aktu­el­le Ent­wick­lun­gen und bis­he­ri­ge Denk­mus­ter sto­ßen an ihre Gren­zen – vie­le Bei­spie­le aus jüngs­ter Ver­gan­gen­heit zeu­gen für ein Umden­ken, auch bei der Indus­trie – inso­fern hof­fe ich zum Schutz unse­rer Res­sour­cen, dass auch bald ein flä­chen­scho­nen­des Par­kie­rungs­bau­werk in einem Indus­trie­ge­biet errich­tet wird.

 

Ers­te Pla­nungs­über­le­gun­gen zum Inno­va­ti­ons­park Schieß­acker wer­den aller Vor­aus­sicht nach bereits Anfang des neu­en Jah­res im Gemein­de­rat vor­ge­stellt.

 

 

Der Stadt­teil Sul­gen ist aber nicht nur Indus­trie­stand­ort son­dern ein gro­ßer und attrak­ti­ver Stadt­teil – „Leben, Arbei­ten, Woh­nen“ -, in dem die eine oder ande­re Nach­jus­tie­rung der städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lung gebo­ten ist.

 

Der „Land­schafts­park Wit­tum” mit dem Reten­ti­ons­see wird nicht nur bei Stark­re­ge­n­er­eig­nis­sen dem „Inno­va­ti­ons­park Schieß­acker“, son­dern auch dem Berufs­schul­zen­trum und den Gehöf­ten im Gewann „Heu­wies“ die­nen. Der Land­schafts­park soll eine attrak­ti­ve Ver­bin­dung durch den Inno­va­ti­on­park Schieß­acker in die bereits vor­han­de­nen Indus­trie­ge­bie­te erhal­ten. Bei­de „Parks“ bil­den kon­zep­tio­nell eine Ein­heit.

 

Der Stadt­teil Sul­gen erfährt durch die­se Ent­wick­lung eine neue, urba­ne Zen­trie­rung. Durch Arron­die­ren des Berufs­schul­zen­trums, der Sport­an­la­gen und das Ein­fü­gen von städ­te­bau­li­chen Lücken­schlüs­sen und Abrun­dun­gen zum Woh­nen z. Bsp. im Land­schafts­park Wit­tum, ent­steht ein inte­gra­ti­ves Gesamt­kon­zept in den wir alle, Mensch und Land­schaft, die Gewin­ner sind.

 

Mit den bei­den Leucht­turm­pro­jek­ten in der Tal­stadt und in Sul­gen lässt sich die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der Gro­ßen Kreis­stadt Schram­berg dau­er­haft und nach­hal­tig sichern! Mit die­ser Ent­wick­lung im Kern­be­reich der Gro­ßen Kreis­stadt gene­rie­ren wir neue Res­sour­cen und Mög­lich­kei­ten.

 

Damit kön­nen und wer­den wir die not­wen­di­gen Ent­wick­lun­gen in den Stadt­tei­len Wald­mös­sin­gen, Ten­nen­bronn, Hei­li­gen­bronn und Schön­bronn in ein Gesamt­kon­zept ein­bin­den und ziel­ge­nau ver­fol­gen.

 

In vie­len Ansät­zen die­ses Haus­halts las­sen sich für alle Stadt­tei­le her­aus­ra­gen­de, über­ge­ord­ne­te Pro­jek­te und Maß­nah­men fin­den. Die­se wer­den auch in den jewei­li­gen Stadt­tei­len als „Impuls­ge­ber“ wir­ken. Mit dem Mas­ter­plan, der wie gesagt auch in die Stadt­tei­le wirkt, kön­nen wir ver­hin­dern, dass vom ein­gangs pos­tu­lier­ten Ziel, los­ge­lös­te Ein­zel­be­trach­tun­gen und Ein­zel­ent­schei­dun­gen getrof­fen wer­den, die kon­tra­pro­duk­tiv sind.

 

Im Stadt­teil Wald­mös­sin­gen gilt es mit dem Über­be­griff „Heim­bach­ge­län­de“ die Innen­ent­wick­lung wei­ter anzu­schie­ben und die Rah­men­be­din­gun­gen für eine Neu­struk­tu­rie­rung des Sport- und Frei­zeit­ge­län­des zu orga­ni­sie­ren.

 

Die not­wen­di­ge Erwei­te­rung des „Indus­trie­parks See­dorf-Wald­mös­sin­gen“ wird neben den benö­tig­ten, neu­en Ent­wick­lungs­flä­chen für die Indus­trie und das Gewer­be den Ein­stieg in die Pro­jek­tie­rung einer Teil­um­fah­rung von Wald­mös­sin­gen mög­lich machen.

 

Attrak­ti­ves Woh­nen im Stadt­teil Wald­mös­sin­gen wird ergän­zend zu den Flä­chen der sog. Innen­ent­wick­lung im Bereich der Keh­len­stra­ße mög­lich gemacht.

 

Mit dem Wohn­bau­ge­biet „Haus­tei­le“ ent­steht auch in Hei­li­gen­bronn ein attrak­ti­ves Wohn­ge­biet, das der Eigen­ent­wick­lung, aber auch den drin­gend erfor­der­li­chen Zuzug von Fach­kräf­ten beför­dert. Fer­ner wer­den wei­te­re Ent­wick­lun­gen der orts­bild­prä­gen­den „Stif­tung St. Fran­zis­kus“ mög­lich gemacht. Als wei­te­re Infra­struk­tur­maß­nah­men gilt es Rad­we­ge­ver­bin­dun­gen von und nach Hei­li­gen­bronn mit­tel­fris­tig zu ver­bes­sern – eine Ver­bin­dung zum „Land­schafts­park Wit­tum“ in Sul­gen ist wün­schens­wert.

 

Unse­ren „schöns­ten“ Stadt­teil Schön­bronn, wie ein frü­he­rer Stadt­rats­kol­le­ge den­sel­ben beschrie­ben hat, wer­den wir über einen Rad­weg mit Sul­gen ver­bin­den.

 

Das Schram­ber­ger Frei­bad in Ten­nen­bronn ist die größ­te Ein­zel­in­ves­ti­ti­on, die bereits im Sta­di­um des Vor­ent­wurfs steht. Die­se Moder­ni­sie­rung muss den Impuls für einen dau­er­haf­ten Tou­ris­mus-Hot­spot im Stadt­teil Ten­nen­bronn geben. Die Inves­ti­ti­on in das Frei­bad erleich­tert es uns, not­wen­di­ge Auf­ga­ben­stel­lun­gen rund um den Rems­bach­hof und den Feri­en­park  anzu­ge­hen.  Die Moder­ni­sie­rung des Frei­bads soll­te aber auch der Impuls für pri­va­te Initia­ti­ven und Inves­ti­tio­nen sein und dazu bei­tra­gen, sol­che zu stär­ken.

 

Im Haus­halt 2019ff ist auch die nächs­te Groß­in­ves­ti­ti­on im Stadt­teil Ten­nen­bronn, näm­lich der Neu­bau einer Mehr­zweck­hal­le oder die Gene­ral­sa­nie­rung der bestehen­den Hal­le ent­hal­ten. Hier gilt das­sel­be wie bei der Inves­ti­ti­on ins Frei­bad, es sol­len mög­lichst vie­le offe­ne städ­te­bau­li­che The­men ange­scho­ben und gelöst wer­den.

 

Wir müs­sen bei unse­ren Inves­ti­ti­ons­ent­schei­dun­gen ver­mehrt nach Syn­er­gi­en suchen. Der ver­meint­lich ein­fachs­te oder am schnells­ten zu ver­wirk­li­chen­de Lösungs­an­satz muss nicht immer der Rich­ti­ge sein. Inso­fern bin ich dem Ort­schafts­rat und Ihnen sehr geehr­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen dank­bar, dass wir mit der Mach­bar­keits­stu­die kla­re und trans­pa­ren­te Ent­schei­dungs­grund­la­gen erar­bei­ten kön­nen.

 

Das The­ma Kin­der­be­treu­ung und die neu­en Über­le­gun­gen der Kir­chen­ge­mein­den, die eige­nen Immo­bi­li­en neu und kri­tisch zu betrach­ten, bedeu­ten auch für uns, bis­he­ri­ge Über­le­gun­gen selbst­kri­tisch zu reflek­tie­ren und ggf. anzu­pas­sen. Mit den modu­la­ren Bau­wei­sen beim Kin­der­gar­ten „Don-Bosco“ und bei der Kirch­platz­schu­le in Sul­gen beschrei­ten wir bereits neue Wege.  

 

Durch die The­ma­ti­sie­rung eines Fami­li­en­zen­trums wur­de von Wald­mös­sin­gen aus­ge­hend eine Auf­ga­be ange­sto­ßen, die gesamt­städ­tisch zu betrach­ten ist.

 

Wir sind mit den Kir­chen­ge­mein­den in Ten­nen­bronn und in Wald­mös­sin­gen in einem offe­nen Dia­log und in einer engen, ver­trau­ens­vol­ler Abstim­mung, damit künf­ti­ge bau­li­che Ent­wick­lun­gen in ein Gesamt­kon­zept ein­ge­bet­tet wer­den. Ein Gesamt­kon­zept, wel­ches in län­ger­fris­ti­ge Pla­nun­gen für bei­de Sei­ten – Kir­chen­ge­mein­de und Kom­mu­ne – mün­den soll.

 

Ich bin den Kir­chen­ge­mein­den sehr dank­bar, dass unser Ange­bot über eine pla­ne­ri­sche Zusam­men­ar­beit auf frucht­ba­ren Boden gefal­len ist, sodass wir gemein­sam die kom­men­den Auf­ga­ben stra­te­gisch und mit einem gesamt­städ­ti­schen Blick ange­hen kön­nen.

 

Stich­wort: „Gesamt­städ­ti­schen Her­an­ge­hens­wei­se“. Ist dies eine immer wie­der, ich habe es ein­gangs erwähnt, erho­be­ne For­de­rung oder nur ein Wunsch?

Die schwers­te Übung an die­ser wich­ti­gen Ziel­set­zung einer gesamt­städ­ti­schen Her­an­ge­hens­wei­se ist und hier zitie­re ich Johann Wolf­gang von Goe­the:

 

Vom Ziel haben vie­le Men­schen einen Begriff, nur möch­ten sie es ger­ne schlen­dernd auf irr­gäng­li­chen Pro­me­na­den errei­chen.“

 

Dass dies nicht mög­lich ist, konn­te ich hof­fent­lich mit mei­nen bis­he­ri­gen Erläu­te­run­gen begrün­den. Ich wer­be daher auch dafür, dass wir künf­tig gewohn­te Pro­zess­ab­läu­fe oder anders aus­ge­drückt, aus­ge­tre­te­ne Pfa­de ver­las­sen müs­sen. In Jahr 2018 haben wir eine ord­nen­de und struk­tu­rie­ren­de Kon­zept- und Stra­te­gie­pha­se auf­ge­gleist, wel­che im „Stadt­um­bau 2030+“ ver­ste­tigt wor­den ist. Ab 2019 kom­men wir in die Umset­zungs­pha­se, die mit Blick auf die Effi­zi­enz und Wirt­schaft­lich­keit unse­res Han­delns enorm an Sta­bi­li­tät gewin­nen wird.

 

Im vor­lie­gen­den Haus­halt­plan­ent­wurf 2019 fin­den Sie, wie in den Vor­jah­ren, die Auf­lis­tung von Ein­zel­maß­nah­men. Wir haben die­se in das gro­ße Ziel­vor­ha­ben „Stadt­um­bau 2030+“ sowie dem über­ge­ord­ne­ten Ziel der „attrak­ti­ven, lebens­wer­ten und sozia­len Stadt“ ein­ge­ord­net.

 

Wenn wir des­halb  über die­se vie­len ein­zel­nen Ansät­ze des Ent­wurfs gemein­sam bera­ten und ent­schei­den, soll­ten wir das gro­ße Ziel einer „attrak­ti­ven, lebens­wer­ten und sozia­len Stadt“ vor Augen haben und unser Han­deln danach aus­rich­ten.

 

Für unse­re enga­gier­te und gute Bewer­bung um eine Lan­des­gar­ten­schau gab es zwar viel Aner­ken­nung und Auf­merk­sam­keit, aber lei­der nicht den erhoff­ten Zuschlag. Den­noch haben wir nach die­ser für uns nega­ti­ven Ent­schei­dung auf Grund des erhal­te­nen Zuspruchs, auch von Fach­be­hör­den, der Minis­te­ri­en, aber auch aus der Bür­ger­schaft und von Ihnen, sehr geehr­te Damen und Her­ren des Gemein­de­rats, mit dem „Stadt­um­bau 2030+“ bereits begon­nen.

 

Nicht ohne Grund hat der Schwarz­wäl­der Bote  in der Aus­ga­be vom 12. Novem­ber sei­nen Pres­se­be­richt über den letz­ten Stadt­spa­zier­gang  mit „Auf dem Weg zum Stadt­um­bau 2030+“ über­schrie­ben!

 

Ich spü­re eine gro­ße Bereit­schaft gesamt­städ­tisch zu den­ken und zu han­deln. Mein Team und ich möch­ten nicht wie Goe­the es beschrieb auf „irr­gäng­li­chen Wegen schlen­dern“, son­dern ziel­ge­rich­tet, nach­hal­tig und wirt­schaft­lich han­deln.

 

Es wird uns, es wird mir, Ansporn sein, Pro­zes­se und auch Pro­jek­te  unter dem Gesichts­punkt der Prio­ri­sie­rung, dem finan­zi­ell Mach­ba­ren, aber auch den per­so­nel­len Res­sour­cen inten­siv abzu­wä­gen, zu bewer­ten und zu ver­knüp­fen. Dabei müs­sen wir immer den „gesamt­städ­ti­schen Blick“ im Auge behal­ten.

 

Und damit kom­me ich zu ein­zel­nen Inves­ti­ti­ons­pro­jek­ten die­ses Haus­halts und der kom­men­den Jah­re:

 

Die wich­tigs­te Inves­ti­ti­on im Rah­men des „Stadt­um­baus 2030+“ und auch für einen attrak­ti­ven  Bil­dungs­stand­ort Schram­berg ist die Errich­tung des Schul­cam­pus in der Tal­stadt. Wir wer­den in den nächs­ten Sit­zun­gen des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses und des Gemein­de­rats über die in der letz­ten Sit­zung vor­ge­stell­te Ver­tie­fungs­pla­nung bera­ten und das wei­te­re Vor­ge­hen beschlie­ßen. In der mit­tel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung ist für die­ses Zukunfts­pro­jekt in unse­rer Bil­dungs­land­schaft, wel­che ja nicht nur die Zusam­men­le­gung der Erhard-Jung­hans-Schu­le an einem Stand­ort ent­hält, son­dern auch die Inte­gra­ti­on der Peter-Mey­er-Schu­le, die Ver­la­ge­rung der Ber­neck­schu­le sowie den Neu- und Aus­bau des Kin­der­gar­tens Don Bosco, mit rd. 11 Mio. € brut­to ver­an­schlagt. Das Gesamt­pro­jekt bis zum geplan­ten Abschluss im Jahr 2029 ist mit ins­ge­samt rd. 50 Mio. € ein­ge­plant.

 

Die­ses Pro­jekt kann nicht ohne wei­te­res von der Stadt gestemmt wer­den. Ins­be­son­de­re dann nicht, wenn es dane­ben noch wei­te­re wich­ti­ge Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men in Infra­struk­tur, wie bei­spiels­wei­se die Erschlie­ßung von Gewer­be- und Wohn­bau­flä­chen, die Schaf­fung neu­er Kin­der­gar­ten­plät­ze, der Neu­bau bzw. die Sanie­rung von Mehr­zweck­hal­len usw., gibt.

 

Für die­ses Pro­jekt braucht es einen zusätz­li­chen Finan­zie­rungs­bei­trag. Die­se Zukunfts­in­ves­ti­ti­on kommt auch unse­rer Wirt­schaft zu gute. Der vor­lie­gen­de Haus­halts­ent­wurf sieht daher eine Anhe­bung des Gewer­be­steu­er­he­be­sat­zes von 355 Punk­ten auf 380 Punk­te vor.

 

Wir haben die­ses The­ma auch in zwei Gesprächs­run­den mit der hei­mi­schen Indus­trie bespro­chen und deren Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter erläu­tert. Wir haben sehr posi­ti­ve Rück­mel­dung bekom­men, die uns die Bereit­schaft auf­zei­gen, für solch ein Pro­jekt die­sen zusätz­li­chen Bei­trag zu leis­ten.

 

Hier zitie­re ich auch ger­ne einen Unter­neh­mer, der mit­teil­te, dass er sei­ne Steu­er lie­ber an die Stadt Schram­berg als an ande­re Stel­len über­wei­sen wür­de. Wich­tig ist an die­ser Stel­le auch deut­lich zu beto­nen, dass die­se Mehr­ein­nah­men voll­stän­dig bei der Stadt Schram­berg ver­blei­ben und nicht durch erhöh­te Umla­gen etc. wie­der abflie­ßen.

 

Ich bin der hei­mi­schen Wirt­schaft für ihr gezeig­tes Ver­ständ­nis in die­ser Ange­le­gen­heit sehr dank­bar und zugleich stolz auf unse­re Unter­neh­me­rin­nen und Unter­neh­mer sowie deren Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter!

 

Damit wir das Zukunfts­pro­jekt für unse­re Schü­le­rin­nen und Schü­ler auch  per­so­nell  stem­men kön­nen, bedarf es in unse­rem Fach­be­reich Umwelt und Tech­nik eines zusätz­li­chen Pro­jekt­ar­chi­tek­ten. Die­se Stel­le wol­len wir neu schaf­fen.

 

Selbst­ver­ständ­lich wer­den wir im Jahr 2019 und dar­über hin­aus auch in unse­ren ande­ren Schu­len inves­tie­ren. So ste­hen beim Gym-nasi­um Schram­berg wei­te­re Inves­ti­ti­on in Höhe von rd. 1,7 Mio. €, und in der Grund­schu­le Wald­mös­sin­gen in Höhe von rd. 1,4 Mio. € an. Für bei­de Maß­nah­men wol­len wir Zuschüs­se vom Land erhal­ten.

 

Die Ber­neck­schu­le in der Tal­stadt wird erwei­tert, damit sie den Anfor­de­run­gen an eine Ganz­ta­ges­schu­le gerecht wer­den kann und somit Pro­vi­so­ri­en wie die Men­sa in den Räu­men des Gym­na­si­ums und dem Bewe­gungs­raum im City-Cen­ter been­det wer­den kön­nen. Die­se Erwei­te­rung gibt der Schu­le eine gute Per­spek­ti­ve und der Ver­wal­tung dann auch die Sicher­heit, bis die Ber­neck­schu­le in den neu­en Cam­pus inte­griert wird. Für die­se Maß­nah­me stel­len wir 1,5 Mio. € im kom­men­den Jahr zur Ver­fü­gung.

 

Wie man sieht, lässt sich die Stadt Schram­berg als Schul­trä­ger die Bil­dungs­chan­cen unse­rer Kin­der eini­ges kos­ten. Gut ange­leg­tes Geld, wie ich immer wie­der ger­ne wie­der­ho­le.

 

Bei der Schaf­fung neu­er Kin­der­gar­ten­plät­ze kom­men wir vor­an. Bereits in die­sem Jahr wur­de der Anbau an der KiTa Ober­reu­te ange­gan­gen, die modu­la­ren Zwi­schen­lö­sun­gen am Don Bosco- Kin­der­gar­ten in der Tal­stadt und an der Kirch­platz­schu­le in Sul­gen sind in Vor­be­rei­tung. Obwohl die Schaf­fung zusätz­li­cher Kin­der­gar­ten­plät­ze eine hohe Prio­ri­tät genießt, war es mir wich­tig, im kom­men­den Haus­halts­jahr 2019 ca. 315.000,00 € bereit­zu­stel­len, damit unse­rer kirch­li­chen Kin­der­gar­ten­trä­ger nun­mehr ihre Sanie­rungs-/Mo­der­ni­sie­rungs­maß­nah­men an ihren Ein­rich­tun­gen abschlie­ßen kön­nen.

 

An die­ser Stel­le möch­te ich mich ganz herz­lich für die sehr gute Zusam­men­ar­beit mit unse­ren kirch­li­chen Part­nern und auch bei den Mit­glie­dern des Kin­der­gar­ten­ku­ra­to­ri­ums bedan­ken.

 

Die mit­tel­fris­ti­ge Finanz­pla­nung für die Jah­re 2020 und 2021 sieht jeweils 500.000,00 € an Zuschüs­sen für die Schaf­fung wei­te­rer Kin­der­gar­ten­plät­ze vor. Hier den­ke ich ins­be­son­de­re an die Stadt­tei­le Wald­mös­sin­gen und Ten­nen­bronn. Auf die Gesprä­che mit den kirch­li­chen Trä­gern hat­te ich ja schon hin­ge­wie­sen.

 

Auf die wei­te­ren im Plan­ent­wurf ent­hal­te­nen umfang­rei­chen und von der Sum­me nam­haf­ten Inves­ti­ti­ons­pro­jek­te möch­te ich nicht wei­ter ein­ge­hen. Die Auf­lis­tung aller Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men über 50.000,-€, mit einer Sum­me von über 12 Mio. €, haben wir Ihnen heu­te noch aus­ge­teilt.

 

Bevor ich nun zum Schluss mei­ner dies­jäh­ri­gen Haus­halts­re­de kom­me, möch­te ich nicht uner­wähnt las­sen, dass zu einer lebens­wer­ten und sozia­len Stadt zu einem gro­ßen Anteil  auch die Ver­ei­ne und Ver­ei­ni­gun­gen bei­tra­gen, wel­che ein viel­fäl­ti­ges Ange­bot für unse­re Stadt­ge­sell­schaft bie­ten. Im kom­men­den Jahr unter­stüt­zen wir unse­re Ver­ei­ne in nicht uner­heb­li­chen Maße durch lau­fen­de Zuschüs­se (751.000 €) sowie Zuschüs­se für Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men (350.000 €). Mein Dank gilt an die­ser Stel­le allen Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­gern, wel­che sich für unse­re Stadt und für ihre Bewoh­ner ehren­amt­lich ein­set­zen.

 

Geschätz­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Gemein­de­rats,

 

am Ende mei­ner Aus­füh­run­gen möch­te ich wie immer mit einem Dank schlie­ßen. Zunächst möch­te ich mich bei Ihnen, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen für die Zusam­men­ar­beit in die­sem Jahr bedan­ken. Eine Zusam­men­ar­beit, wel­che von dem Ver­ständ­nis geprägt war, dass wir alle zum Woh­le unse­rer Stadt arbei­ten.

 

Last but not least, möch­te ich mich bei mei­nen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern für ihren Bei­trag zur Erstel­lung des vor­ge­leg­ten Ent­wurfs bedan­ken. Dar­über hin­aus möch­te ich an die­ser Stel­le auch aus­drück­lich mei­nem Team für die im lau­fen­den Jahr geleis­tet Arbeit Dank sagen. Ich bin sehr ger­ne Teil die­ses moti­vier­ten Teams.

 

Mein gro­ßer Dank geht an den Fach­be­reich Zen­tra­le Ver­wal­tung und Finan­zen um Herrn Fach­be­reichs­lei­ter Uwe Weis­ser sowie den Käm­me­rer Herrn Rudi Huber und ihrem Team.

 

Nicht uner­wähnt las­sen möch­te ich, dass die Käm­me­rei den dies­jäh­ri­gen Haus­halts­ent­wurf erstellt hat, obwohl die Stel­le des Con­trol­lers (BM Moos­mann) noch nicht wie­der besetzt ist und ein wei­te­res ver­dien­tes Team­mit­glied län­ge­re Zeit krank­heits­be­dingt aus­ge­fal­len war. Ich bit­te daher um Nach­sicht, wenn Sie die ein oder ande­re Bemer­kung oder Erläu­te­rung im vor­lie­gen­den Ent­wurf nicht fin­den wer­den.

 

Vor dem Ein­tritt in die Bera­tun­gen wird nun Herr Huber die wesent­li­chen Eck­punk­te der Haus­halts­pla­nung vor­stel­len.

 

Im Anschluss an sei­ne Aus­füh­run­gen hof­fe ich auf eine offe­ne und kon­struk­ti­ve Debat­te über den vor­ge­leg­ten Haus­halts­ent­wurf 2019.

 

Schram­berg – eine attrak­ti­ve, lebens­wer­te und sozia­le Stadt“