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Sonntag, 23. Februar 2020

Schramberg: Gewerbesteuer rauf?

OB traf sich mit Vertretern der Wirtschaft

SCHRAMBERG (him) – Von 340 auf 360 von Hundert möchte die Stadt die Gewerbesteuer anheben. In einem Brief, den Oberbürgermeister Thomas Herzog an Vertreter der Wirtschaft gesandt hat, begründet er diese Erhöhung mit den „vielfältigen Aufgaben, Projekten und Entwicklungszielen“ der Stadt.

 
Am Montagnachmittag hatte Herzog die Wirtschaftsvertreter zu einem Gespräch ins Rathaus gebeten, um ihnen „die Entwicklungen der Einnahmen und Ausgaben und die Notwendigkeit der Steuererhöhung“ aufzuzeigen.
Herzog erinnert in seinem Schreiben daran, dass die Stadt aufgrund der Finanz und Wirtschaftskrise 2009 die Gewerbesteuer auf 360 von hundert angehoben, 2013 aber auch wieder auf 340 Punkte gesenkt habe. Jetzt habe die Stadt aber die Erhöhung einplanen müssen, um „die geplanten Ziele erreichen beziehungsweise einen genehmigungsfähigen Haushalt 2016 ff. der Rechtsaufsicht vorlegen zu können.“
Herzog führt in seinem Brief aus, dass die Stadt für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen hohe finanzielle Lasten zu tragen habe. Diese familienfreundlichen Angebote seien für den Wirtschaftsstandort Schramberg äußerst wichtig. Er werde dem Gemeinderat am 19. November „Maßnahmen zur Finanzierung der geplanten Ausgaben zur Beschlussfassung“ vorschlagen. Neben einem allgemeinen Spardiktat quer durch alle Bereiche und Einrichtungen der Stadt Schramberg und auch bei den Freiwilligkeitsleistungen“ müsse er aber auch die Gewerbesteuererhöhung vorschlagen, so Herzog in seinem Brief an die Unternehmer.

Der Brief des OB an die Schramberger Unternehmer. Foto: him
Der Brief des OB an die Schramberger Unternehmer. Foto: him

Wegen der komplizierten Finanz-Situation bei Zuweisungen und Abgaben kann die Stadt trotz derzeit sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen in die Klemme geraten. Gute Einnahmen in den Vorjahren machen sich in höheren Abgaben und niedrigeren Zuweisungen in den Folgejahren im Haushalt bemerkbar. Hinzu kommt, dass es dem EnBW-Konzern wirtschaftlich schlecht geht. Über die Oberschwäbischen Elektrizitätswerke ist Schramberg an der EnBW beteiligt und bekam in früheren Jahren ordentliche Dividenden, die jetzt ausfallen.

 

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