Drei schwe­re Unfäl­le mit Unfall­flucht haben sich in den ver­gan­ge­nen Wochen im Kreis Rott­weil ereig­net. In allen Fäl­len blie­ben die Fah­rer der Unfall­wa­gen für die Poli­zei zunächst nicht greif­bar, einer von ihnen stell­te sich nach eini­gen Stun­den, zwei ande­re konn­ten von den Ermitt­lern irgend­wann auf­ge­trie­ben wer­den. Das wirft Fra­gen auf – auch etwa zum Ver­kehrs- und Straf­recht.

Gefun­den wur­den die drei Fah­rer jeweils so lan­ge nach ihrem Unfall, dass die Fra­ge nach einer Alko­ho­li­sie­rung zum Unfall­zeit­punkt schwer zu beant­wor­ten sein dürf­te. Das führt zu einer wei­te­ren Fra­ge: Lohnt es sich, von einem Unfall­ort zu flie­hen, wenn der Unfall­fah­rer einen intus hat? Oder wiegt Fah­rer­flucht schwe­rer, wenn man ihn erwischt, ohne ihm noch Alko­hol­ge­nuss nach­wei­sen zu kön­nen? Kommt dar­auf an, wie immer im Leben.

Die drei Fäl­le, in aller Kür­ze: Nach einem Unfall auf einer Ver­bin­dungs­stra­ße zwi­schen Emp­fin­gen und Mühl­heim blieb der Fah­rer zunächst ver­schwun­den. Er nahm sich ein Taxi nach Hau­se, nach Schwen­nin­gen. Sei­nen Wagen, einen schwar­zen Golf, ließ er nicht mehr fahr­be­reit auf der Stra­ße zurück. Nach einem Unfall in Obern­dorf ist ein 24 Jah­re alter Auto­fah­rer eben­falls zunächst vor der Poli­zei abge­taucht. „Er war für die Poli­zei nicht greif­bar, weil er sich nach dem Zusam­men­stoß gleich von der Unfall­stel­le ent­fern­te und dann unauf­find­bar blieb“, so die Ermitt­ler in ihrem Bericht. Und nach einem Unfall auf dem Sul­gen war der 23-jäh­ri­ge Fah­rer eben­falls zunächst vor der Poli­zei geflüch­tet. Er stell­te sich spä­ter.

Wegen des ver­schwun­de­nen Golf­fah­rers aus Schwen­nin­gen war eine Such­ak­ti­on gestar­tet wor­den, weil die Ret­tungs­kräf­te ver­mu­te­ten, dass der Fah­rer und / oder die Insas­sen des Wagens irgend­wo ver­letzt und hilf­los lie­gen könn­ten. Um den Ver­bleib des Sul­ge­ner Unfall­fah­rers bemüh­te sich die Poli­zei inten­siv, indem sie die Kran­ken­häu­ser abklap­per­te, die Eltern befrag­te und eine Fahn­dung ein­lei­te­te.

Was die Unfall­fah­rer im Ein­zel­fall trieb, ist unklar. Die­se Fra­ge kön­nen nur sie selbst beant­wor­ten. Doch taucht die all­ge­mei­ne, theo­re­ti­sche Fra­ge auf: Ver­schaf­fen sie sich etwa einen straf­recht­li­chen Vor­teil durch ihre Flucht? 

Wir haben uns beim Poli­zei­prä­si­di­um Tutt­lin­gen erkun­digt. Poli­zei­spre­cher Tho­mas Kalm­bach hat sich der Fra­ge ange­nom­men. Sei­ne Ant­wort erklärt auch, war­um die Poli­zei im Fall des geflüch­te­ten Golf­fah­rers aus Schwen­nin­gen nicht glau­ben will, dass er bei Mühl­heim allei­ne ver­un­glückt ist. Soll­te sie ihm nach­wei­sen kön­nen, dass er Mit­fah­rer hat­te, kommt erschwe­rend für ihn hin­zu, dass er Men­schen in Gefahr gebracht hat. Er jeden­falls bestrei­tet das vehe­ment, die Poli­zei aber hat das noch nicht auf­ge­ge­ben.

Zur Theo­rie. Poli­zei­spre­cher Kalm­bach arbei­tet sie wie folgt ab:

Das uner­laub­te Ent­fer­nen von der Unfall­stel­le (§ 142 StGB), die (fol­gen­lo­se) Trun­ken­heits­fahrt (§ 316 StGB) und die Stra­ßen­ver­kehrs­ge­fähr­dung (§ 315c StGB) sind Ver­ge­hens­tat­be­stän­de aus dem Straf­ge­setz­buch, wobei die Stra­ßen­ver­kehrs­ge­fährung die höchs­te Straf­an­dro­hung hat. Wenn jemand unter Alko­hol­ein­wir­kung einen Ver­kehrs­un­fall ver­ur­sacht und dann flüch­tet, sind zwei Fra­gen von beson­de­rer Bedeu­tung:

Hat er ande­re Per­so­nen in gro­ße Gefahr gebracht?

Wur­de erheb­li­cher Fremd­scha­den ver­ur­sacht?

Wenn einer allei­ne betei­ligt betrun­ken bei­spiels­wei­se von der Fahr­bahn abkommt und irgend­wo im frei­en Feld lan­det, ohne jeman­den zu gefähr­den oder einen Scha­den anzu­rich­ten, dann könn­te ihm die Flucht den Füh­rer­schein ret­ten. Wenn ihm die Poli­zei die Trun­ken­heit nicht mehr nach­wei­sen kann, hat er sich die­ses Delikt mit sei­nen unan­ge­neh­men Fol­gen (Fahr­erlaub­nis-Ent­zug) qua­si ‚gespart‘. Dar­um geht es wohl in den meis­ten Flucht­fäl­len.

Wer betrun­ken einen Unfall baut und dabei Men­schen in Lebens­ge­fahr bringt oder erheb­li­chen Fremd­scha­den anrich­tet, der muss um sei­ne Fahr­erlaub­nis fürch­ten, egal ob er flüch­tet oder nicht. Der § 69 StGB, der die Ent­zie­hung der Fahr­erlaub­nis regelt, for­dert den Nach­weis der ‚Unge­eig­net­heit zum Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs‘ als Vor­aus­set­zung für den Ent­zug. Unge­eig­net zum Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs ist nicht nur der betrun­ke­ne Auto­fah­rer, son­dern auch der nüch­ter­ne Unfall­flüch­ti­ge, wenn bei dem Unfall Men­schen ver­letzt wur­den oder erheb­li­cher Fremd­scha­den ent­stan­den ist. Auch ein ‚Stra­ßen­ver­kehrs­ge­fähr­der‘, dem die Trun­ken­heit (wegen der Flucht) nicht mehr nach­zu­wei­sen ist, kann unter den im § 315c (1) Nr. 2 StGB genann­ten Vor­aus­set­zun­gen die Fahr­erlaub­nis ver­lie­ren. Denn wer ‚grob ver­kehrs­wid­rig und rück­sichts­los‘ zum Bei­spiel die Vor­fahrt nicht beach­tet, gilt bei ent­spre­chen­den Fol­gen auch als unge­eig­net zum Füh­ren eines Kfz.

Es ist eben ein ziem­lich ambi­va­len­tes The­ma!

Fazit: Für jeman­den der betrun­ken, allei­ne betei­ligt, ohne jemand ande­ren zu gefähr­den und ohne Fremd­scha­den anzu­rich­ten einen Unfall baut, kann die Flucht tat­säch­lich einen Vor­teil brin­gen, weil er, wenn alles gut läuft, um die Anzei­ge wegen Trun­ken­heit im Ver­kehr und den Fahr­erlaub­nis­ent­zug her­um­kommt.

Ein sol­ches Unfall­ge­sche­hen lohnt sich unterm Strich aber nie. Denn Flucht und Ver­ste­cken bedeu­ten Stress, der Betrof­fe­ne muss gege­be­nen­falls ande­re mit in sei­nen ‚Schla­mas­sel‘ hin­ein­zie­hen (auch der ‚Flucht‘-Helfer kann sich straf­bar machen), und den eige­nen Scha­den muss der Ver­ur­sa­cher auf jeden Fall selbst tra­gen.