Drei schwere Unfälle mit Unfallflucht haben sich in den vergangenen Wochen im Kreis Rottweil ereignet. In allen Fällen blieben die Fahrer der Unfallwagen für die Polizei zunächst nicht greifbar, einer von ihnen stellte sich nach einigen Stunden, zwei andere konnten von den Ermittlern irgendwann aufgetrieben werden. Das wirft Fragen auf – auch etwa zum Verkehrs- und Strafrecht.

Gefunden wurden die drei Fahrer jeweils so lange nach ihrem Unfall, dass die Frage nach einer Alkoholisierung zum Unfallzeitpunkt schwer zu beantworten sein dürfte. Das führt zu einer weiteren Frage: Lohnt es sich, von einem Unfallort zu fliehen, wenn der Unfallfahrer einen intus hat? Oder wiegt Fahrerflucht schwerer, wenn man ihn erwischt, ohne ihm noch Alkoholgenuss nachweisen zu können? Kommt darauf an, wie immer im Leben.

Die drei Fälle, in aller Kürze: Nach einem Unfall auf einer Verbindungsstraße zwischen Empfingen und Mühlheim blieb der Fahrer zunächst verschwunden. Er nahm sich ein Taxi nach Hause, nach Schwenningen. Seinen Wagen, einen schwarzen Golf, ließ er nicht mehr fahrbereit auf der Straße zurück. Nach einem Unfall in Oberndorf ist ein 24 Jahre alter Autofahrer ebenfalls zunächst vor der Polizei abgetaucht. "Er war für die Polizei nicht greifbar, weil er sich nach dem Zusammenstoß gleich von der Unfallstelle entfernte und dann unauffindbar blieb", so die Ermittler in ihrem Bericht. Und nach einem Unfall auf dem Sulgen war der 23-jährige Fahrer ebenfalls zunächst vor der Polizei geflüchtet. Er stellte sich später.

Wegen des verschwundenen Golffahrers aus Schwenningen war eine Suchaktion gestartet worden, weil die Rettungskräfte vermuteten, dass der Fahrer und / oder die Insassen des Wagens irgendwo verletzt und hilflos liegen könnten. Um den Verbleib des Sulgener Unfallfahrers bemühte sich die Polizei intensiv, indem sie die Krankenhäuser abklapperte, die Eltern befragte und eine Fahndung einleitete.

Was die Unfallfahrer im Einzelfall trieb, ist unklar. Diese Frage können nur sie selbst beantworten. Doch taucht die allgemeine, theoretische Frage auf: Verschaffen sie sich etwa einen strafrechtlichen Vorteil durch ihre Flucht? 

Wir haben uns beim Polizeipräsidium Tuttlingen erkundigt. Polizeisprecher Thomas Kalmbach hat sich der Frage angenommen. Seine Antwort erklärt auch, warum die Polizei im Fall des geflüchteten Golffahrers aus Schwenningen nicht glauben will, dass er bei Mühlheim alleine verunglückt ist. Sollte sie ihm nachweisen können, dass er Mitfahrer hatte, kommt erschwerend für ihn hinzu, dass er Menschen in Gefahr gebracht hat. Er jedenfalls bestreitet das vehement, die Polizei aber hat das noch nicht aufgegeben.

Zur Theorie. Polizeisprecher Kalmbach arbeitet sie wie folgt ab:

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Das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle (§ 142 StGB), die (folgenlose) Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) und die Straßenverkehrsgefährdung (§ 315c StGB) sind Vergehenstatbestände aus dem Strafgesetzbuch, wobei die Straßenverkehrsgefährung die höchste Strafandrohung hat. Wenn jemand unter Alkoholeinwirkung einen Verkehrsunfall verursacht und dann flüchtet, sind zwei Fragen von besonderer Bedeutung:

Hat er andere Personen in große Gefahr gebracht?

Wurde erheblicher Fremdschaden verursacht?

Wenn einer alleine beteiligt betrunken beispielsweise von der Fahrbahn abkommt und irgendwo im freien Feld landet, ohne jemanden zu gefährden oder einen Schaden anzurichten, dann könnte ihm die Flucht den Führerschein retten. Wenn ihm die Polizei die Trunkenheit nicht mehr nachweisen kann, hat er sich dieses Delikt mit seinen unangenehmen Folgen (Fahrerlaubnis-Entzug) quasi 'gespart'. Darum geht es wohl in den meisten Fluchtfällen.

Wer betrunken einen Unfall baut und dabei Menschen in Lebensgefahr bringt oder erheblichen Fremdschaden anrichtet, der muss um seine Fahrerlaubnis fürchten, egal ob er flüchtet oder nicht. Der § 69 StGB, der die Entziehung der Fahrerlaubnis regelt, fordert den Nachweis der 'Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs' als Voraussetzung für den Entzug. Ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs ist nicht nur der betrunkene Autofahrer, sondern auch der nüchterne Unfallflüchtige, wenn bei dem Unfall Menschen verletzt wurden oder erheblicher Fremdschaden entstanden ist. Auch ein 'Straßenverkehrsgefährder', dem die Trunkenheit (wegen der Flucht) nicht mehr nachzuweisen ist, kann unter den im § 315c (1) Nr. 2 StGB genannten Voraussetzungen die Fahrerlaubnis verlieren. Denn wer 'grob verkehrswidrig und rücksichtslos' zum Beispiel die Vorfahrt nicht beachtet, gilt bei entsprechenden Folgen auch als ungeeignet zum Führen eines Kfz.

Es ist eben ein ziemlich ambivalentes Thema!

Fazit: Für jemanden der betrunken, alleine beteiligt, ohne jemand anderen zu gefährden und ohne Fremdschaden anzurichten einen Unfall baut, kann die Flucht tatsächlich einen Vorteil bringen, weil er, wenn alles gut läuft, um die Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr und den Fahrerlaubnisentzug herumkommt.

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Ein solches Unfallgeschehen lohnt sich unterm Strich aber nie. Denn Flucht und Verstecken bedeuten Stress, der Betroffene muss gegebenenfalls andere mit in seinen 'Schlamassel' hineinziehen (auch der 'Flucht'-Helfer kann sich strafbar machen), und den eigenen Schaden muss der Verursacher auf jeden Fall selbst tragen.

 

 

 

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