Unter Feder­füh­rung des Poli­zei­prä­si­di­ums Tutt­lin­gen hat in Zusam­men­ar­beit mit dem Lan­des­kri­mi­nal­amt Baden Würt­tem­berg, dem Poli­zei­prä­si­di­um Ein­satz, den Haupt­zoll­äm­tern Sin­gen Karls­ru­he und Ulm, den Bun­des­po­li­zei­in­spek­tio­nen Kon­stanz und Weil am Rhein sowie den Land­rats­amt Tutt­lin­gen und dem Schwarz­wald-Baar-Kreis ein Sicher­heits­tag im Prä­si­di­ums­be­reich statt­ge­fun­den. Im Klar­text: In den fünf Land­krei­sen Tutt­lin­gen, Rott­weil, Schwarz­wald-Baar‑, Freu­den­stadt und Zol­lern­alb­kreis haben die Betei­lig­ten zwi­schen Don­ners­tag und Frei­tag jeweils um 6 Uhr zahl­rei­che Per­so­nen und Fahr­zeug kon­trol­liert. Die Zahl der fest­ge­stell­ten Ver­stö­ße nimmt sich dage­gen rela­tiv klein aus – aber der Poli­zei ging es nach eige­nen Anga­ben um was ande­res.

”Die Kon­troll­ak­ti­on hat­te vor­ran­gig das Ziel, Urkun­den­fäl­schun­gen im Bereich des Iden­ti­täts­be­trugs zu bekämp­fen sowie ille­gal auf­hält­li­che Per­so­nen fest­zu­stel­len”, erläurtert Micha­el Aschen­bren­ner, Lei­ter der Pres­se­stel­le im Poli­zei­prä­si­di­um Tutt­lin­gen, den Ein­satz. So hät­ten das Prä­si­di­um in den ver­gan­ge­nen Jah­ren bei Urkun­den­de­lik­ten einen deut­li­chen Anstieg fest­ge­stellt. ”Amt­li­che Aus­weis­do­ku­men­te wer­den oft ver­fälscht oder gefälscht, mit dem Ziel die wah­re Iden­ti­tät zu ver­schlei­ern, um unter einem fal­schen Namen, Geburts­da­tum oder Staats­an­ge­hö­rig­keit zu leben”, so Aschen­bren­ner wei­ter.

”Das Vor­spie­geln fal­scher Iden­ti­tä­ten ist somit weit ver­brei­tet”, sagt der Poli­zei­spre­cher. Wäh­rend Straf­tä­ter, vom Sozi­al­leis­tungs­be­trü­ger bis zum Ter­ro­ris­ten davon in erheb­li­chem Umfang pro­fi­tier­ten, müss­ten die Sicher­heits­be­hör­den bei ent­spre­chen­den Delik­ten einen extrem hohen und inten­si­ven Ermitt­lungs­auf­wand betrei­ben.

Auch im Ver­kehrs­be­reich zei­ge sich: Gefälsch­te Doku­men­te wür­den im häu­fi­ger ver­wen­det. So hat die Poli­zei bei Ver­kehrs­kon­trol­len im Raum Donau­eschin­gen im ers­ten Halb­jahr 2018 drei total gefälsch­te pol­ni­sche Füh­rer­schei­ne fest­ge­stellt. Inter­na­tio­nal agie­ren­de Täter­grup­pie­run­gen ver­sorg­ten den Markt – und die­ser wach­se stän­dig.

Die 24-Stun­den-Kon­trol­len waren auf den gesam­ten Dienst­be­zirk des Prä­si­di­ums ver­teilt. Neben all­ge­mei­ne Ver­kehrs­kon­trol­len fan­den auf der Auto­bahn 81 sowie auf der Bun­des­stra­ße 31 jeweils Groß­kon­trol­len statt. Außer­dem wur­den in meh­re­ren Städ­ten Kon­trol­len auf ver­schie­de­nen Park­plät­zen durch­ge­führt. Eben­so erfolg­ten inten­si­ve Über­prü­fun­gen in Gast­stät­ten, im Bau­ge­wer­be und im Rocker- und Rot­licht­mi­lieu. Das berich­te­te die Poli­zei am Frei­tag.

Unter­stützt wur­den die Ein­satz­kräf­te von Urkun­den­sach­ver­stän­di­gen des Lan­des­kri­mi­nal­am­tes. ”Ihre Fach­kun­de war nicht nur an den Kon­troll­or­ten gefragt. Beim Land­rats­amt Tutt­lin­gen und dem Land­rats­amt Schwarz­wald-Baar-Kreis über­prüf­ten die Exper­ten nicht nur ver­däch­tig­te Doku­men­te son­dern gaben den Mit­ar­bei­tern zahl­rei­che Tipps wie man Fäl­schun­gen oder gefälsch­te Papie­re bes­ser erken­nen kann”, so Aschen­bren­ner wei­ter.

Die zahl­rei­chen Ein­satz­teams der Haupt­zoll­äm­ter waren feder­füh­rend auf Bau­stel­len und bei der Über­prü­fung von Gas­tro­no­mie­be­trie­ben tätig. Bei einer Bau­stel­le haben die Beam­ten fünf ille­gal beschäf­tig­te mol­da­wi­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge erwischt. Für die fünf Män­ner hät­ten weder Arbeits- noch Auf­ent­halts­er­laub­nis­se bestan­den.

An dem Ein­satz betei­lig­ten sich mehr als 250 Beam­tin­nen von Poli­zei und Zoll. Ins­ge­samt wur­den über 1200 Per­so­nen und mehr als 600 Fahr­zeu­ge über­prüft, so die Poli­zei in ihrem Bericht. Kon­troll­maß­nah­men erfolg­ten in fast 40 Gast­stät­ten sowie an zahl­rei­chen mehr ande­ren Objek­ten wie Bau­stel­len. Ins­ge­samt wur­den mehr als 1200 Doku­men­te über­prüft.

Bei den Kon­trol­len wur­den fol­gen­de Ver­stö­ße fest­ge­stellt:

  • neun gegen aus­län­der­recht­li­che Bestim­mun­gen,
  • vier gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz,
  • vier wegen Fah­rens unter Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss,
  • drei wei­te­re Ver­stö­ße (Fah­ren ohne Fahr­erlaub­nis, Gastät­ten­ge­setz).
  • 23 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten haupt­säch­lich im Ver­kehrs­be­reich.
  • Außer­dem gab es zwei Fest­nah­men wegen Voll­stre­ckungs­haft­be­feh­len.

Ein­satz­lei­ter Ralf Thimm war nach eige­nen Anga­ben mit dem Ver­lauf und den Ergeb­nis­sen des 24-stün­di­gen Kon­troll­ta­ges zufrie­den. ”Man darf bei sol­chen Groß­kon­trol­len den Fokus indes nicht nur auf die Anzahl der Fest­nah­men und Sicher­stel­lun­gen rich­ten”, erklär­te Thimm. ”Wir stär­ken mit der­art ein­drück­li­chen Maß­nah­men beson­ders auch das Sicher­heits­ge­fühl der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger.”

Allen am Ein­satz Betei­lig­ten zoll­te Thimm gro­ßes Lob für ihr hohe Moti­va­ti­on und außer­ge­wöhn­li­ches Enga­ge­ment. Die Koope­ra­ti­on zwi­schen den ver­schie­de­nen Sicher­heits­be­hör­den habe vor­züg­lich geklappt. ”So gese­hen sind der­ar­ti­ge Ein­sät­ze stets auch ein Grad­mes­ser für die Qua­li­tät der behör­den­über­grei­fen­den Zusam­men­ar­beit”, erklär­te der Ein­satz­lei­ter. Er wies außer­dem dar­auf hin, dass es trotz den Hun­der­ten von Kon­trol­len und Über­prü­fun­gen zu kei­nen Zwi­schen­fäl­len kam. Per­so­nen wur­den nicht ver­letzt oder mehr als nach den Umstän­den erfor­der­lich beein­träch­tigt. Dies zei­ge, wie umsich­tig die ein­ge­setz­ten Beam­tin­nen und Beam­ten trotz aller Kon­se­quenz vor­ge­gan­gen sei­en.

Eben­so ver­die­ne jedoch das beson­ne Ver­hal­ten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gro­ßen Respekt. Trotz der einen oder ande­ren Unan­nehm­lich­keit, die der­art umfas­sen­de Maß­nah­men zwangs­läu­fig mit sich brin­gen, hät­ten die Men­schen vol­les Ver­ständ­nis für die Kon­trol­len gezeigt. Dafür wol­le er sich, auch im Namen aller ein­ge­setz­ten Beam­tin­nen und Beam­ten, aus­drück­lich bedan­ken. Ins­ge­samt habe sich durch die Ergeb­nis­se der Kon­trol­len bestä­tigt, dass die Raum­schaft, in der wir leben, auch objek­tiv mit zu den siche­ren Baden-Würt­tem­bergs gezählt wer­den darf.