1200 Dokumente gecheckt: Polizei und Zoll kontrollieren 24 Stunden lang im großen Stil

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Unter Federführung des Polizeipräsidiums Tuttlingen hat in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Baden Württemberg, dem Polizeipräsidium Einsatz, den Hauptzollämtern Singen Karlsruhe und Ulm, den Bundespolizeiinspektionen Konstanz und Weil am Rhein sowie den Landratsamt Tuttlingen und dem Schwarzwald-Baar-Kreis ein Sicherheitstag im Präsidiumsbereich stattgefunden. Im Klartext: In den fünf Landkreisen Tuttlingen, Rottweil, Schwarzwald-Baar-, Freudenstadt und Zollernalbkreis haben die Beteiligten zwischen Donnerstag und Freitag jeweils um 6 Uhr zahlreiche Personen und Fahrzeug kontrolliert. Die Zahl der festgestellten Verstöße nimmt sich dagegen relativ klein aus – aber der Polizei ging es nach eigenen Angaben um was anderes.

„Die Kontrollaktion hatte vorrangig das Ziel, Urkundenfälschungen im Bereich des Identitätsbetrugs zu bekämpfen sowie illegal aufhältliche Personen festzustellen“, erläurtert Michael Aschenbrenner, Leiter der Pressestelle im Polizeipräsidium Tuttlingen, den Einsatz. So hätten das Präsidium in den vergangenen Jahren bei Urkundendelikten einen deutlichen Anstieg festgestellt. „Amtliche Ausweisdokumente werden oft verfälscht oder gefälscht, mit dem Ziel die wahre Identität zu verschleiern, um unter einem falschen Namen, Geburtsdatum oder Staatsangehörigkeit zu leben“, so Aschenbrenner weiter.

„Das Vorspiegeln falscher Identitäten ist somit weit verbreitet“, sagt der Polizeisprecher. Während Straftäter, vom Sozialleistungsbetrüger bis zum Terroristen davon in erheblichem Umfang profitierten, müssten die Sicherheitsbehörden bei entsprechenden Delikten einen extrem hohen und intensiven Ermittlungsaufwand betreiben.

Auch im Verkehrsbereich zeige sich: Gefälschte Dokumente würden im häufiger verwendet. So hat die Polizei bei Verkehrskontrollen im Raum Donaueschingen im ersten Halbjahr 2018 drei total gefälschte polnische Führerscheine festgestellt. International agierende Tätergruppierungen versorgten den Markt – und dieser wachse ständig.

Die 24-Stunden-Kontrollen waren auf den gesamten Dienstbezirk des Präsidiums verteilt. Neben allgemeine Verkehrskontrollen fanden auf der Autobahn 81 sowie auf der Bundesstraße 31 jeweils Großkontrollen statt. Außerdem wurden in mehreren Städten Kontrollen auf verschiedenen Parkplätzen durchgeführt. Ebenso erfolgten intensive Überprüfungen in Gaststätten, im Baugewerbe und im Rocker- und Rotlichtmilieu. Das berichtete die Polizei am Freitag.

Unterstützt wurden die Einsatzkräfte von Urkundensachverständigen des Landeskriminalamtes. „Ihre Fachkunde war nicht nur an den Kontrollorten gefragt. Beim Landratsamt Tuttlingen und dem Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis überprüften die Experten nicht nur verdächtigte Dokumente sondern gaben den Mitarbeitern zahlreiche Tipps wie man Fälschungen oder gefälschte Papiere besser erkennen kann“, so Aschenbrenner weiter.

Die zahlreichen Einsatzteams der Hauptzollämter waren federführend auf Baustellen und bei der Überprüfung von Gastronomiebetrieben tätig. Bei einer Baustelle haben die Beamten fünf illegal beschäftigte moldawische Staatsangehörige erwischt. Für die fünf Männer hätten weder Arbeits- noch Aufenthaltserlaubnisse bestanden.

An dem Einsatz beteiligten sich mehr als 250 Beamtinnen von Polizei und Zoll. Insgesamt wurden über 1200 Personen und mehr als 600 Fahrzeuge überprüft, so die Polizei in ihrem Bericht. Kontrollmaßnahmen erfolgten in fast 40 Gaststätten sowie an zahlreichen mehr anderen Objekten wie Baustellen. Insgesamt wurden mehr als 1200 Dokumente überprüft.

Bei den Kontrollen wurden folgende Verstöße festgestellt:

  • neun gegen ausländerrechtliche Bestimmungen,
  • vier gegen das Betäubungsmittelgesetz,
  • vier wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss,
  • drei weitere Verstöße (Fahren ohne Fahrerlaubnis, Gastättengesetz).
  • 23 Ordnungswidrigkeiten hauptsächlich im Verkehrsbereich.
  • Außerdem gab es zwei Festnahmen wegen Vollstreckungshaftbefehlen.

Einsatzleiter Ralf Thimm war nach eigenen Angaben mit dem Verlauf und den Ergebnissen des 24-stündigen Kontrolltages zufrieden. „Man darf bei solchen Großkontrollen den Fokus indes nicht nur auf die Anzahl der Festnahmen und Sicherstellungen richten“, erklärte Thimm. „Wir stärken mit derart eindrücklichen Maßnahmen besonders auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger.“

Allen am Einsatz Beteiligten zollte Thimm großes Lob für ihr hohe Motivation und außergewöhnliches Engagement. Die Kooperation zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden habe vorzüglich geklappt. „So gesehen sind derartige Einsätze stets auch ein Gradmesser für die Qualität der behördenübergreifenden Zusammenarbeit“, erklärte der Einsatzleiter. Er wies außerdem darauf hin, dass es trotz den Hunderten von Kontrollen und Überprüfungen zu keinen Zwischenfällen kam. Personen wurden nicht verletzt oder mehr als nach den Umständen erforderlich beeinträchtigt. Dies zeige, wie umsichtig die eingesetzten Beamtinnen und Beamten trotz aller Konsequenz vorgegangen seien.

Ebenso verdiene jedoch das besonne Verhalten der Bürgerinnen und Bürger großen Respekt. Trotz der einen oder anderen Unannehmlichkeit, die derart umfassende Maßnahmen zwangsläufig mit sich bringen, hätten die Menschen volles Verständnis für die Kontrollen gezeigt. Dafür wolle er sich, auch im Namen aller eingesetzten Beamtinnen und Beamten, ausdrücklich bedanken. Insgesamt habe sich durch die Ergebnisse der Kontrollen bestätigt, dass die Raumschaft, in der wir leben, auch objektiv mit zu den sicheren Baden-Württembergs gezählt werden darf.

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