Niedereschach: Stress mit „Reichsbürgern”

Polizeieinsatz bei Zwangsräumung

Symbol-Foto: privat

Erheb­li­chen Ärger haben der Poli­zei am Frei­tag­vor­mit­tag eini­ge soge­nann­te Reichs­bür­ger in Nie­dere­schach (Schwarz­wald-Baar-Kreis) gemacht. Die­se Mit­bür­ger erken­nen die Bun­des­re­pu­blik und ihre Orga­ne nicht an. Dem­entspre­chend wehr­ten sie sich, als Poli­zei­be­am­te ihre Per­so­na­li­en auf­neh­men woll­ten.

Bei einer Zwangs­räu­mung, die ein Gerichts­voll­zie­her vor­neh­men soll­te, ist es am Frei­tag­vor­mit­tag zu einem Poli­zei­ein­satz an einem Wohn­haus in Nie­dere­schach gekom­men. Meh­re­re Per­so­nen, die laut Poli­zei in ihrer Gesin­nung den soge­nann­ten Reichs­bür­gern zuge­ord­net wer­den kön­nen, muss­ten zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung vor­über­ge­hend in Gewahr­sam genom­men wer­den. 

Die Poli­zei war im Vor­feld vom Gerichts­voll­zie­her um Unter­stüt­zung gebe­ten wor­den. Er hat­te die Aus­ein­an­der­set­zun­gen schon befürch­tet. „Tat­säch­lich befan­den sich beim Ein­tref­fen am Wohn­haus neben dem Adres­sa­ten der Räu­mung rund 20 Anhän­ger die­ses Per­so­nen­krei­ses im Haus – offen­sicht­lich, um die Durch­füh­rung der Zwangs­räu­mung zu stö­ren”, berich­tet Die­ter Popp, Spre­cher des Poli­zei­prä­si­di­ums Tutt­lin­gen. Nach­dem wei­te­re Strei­fen hin­zu­ge­zo­gen wor­den waren, habe der Lei­ter des Poli­zei­re­viers Vil­lin­gen die Ver­hand­lung mit dem Betrof­fe­nen vor Ort über­nom­men, so der Spre­cher wei­ter. Der Poli­zist habe die­sen schließ­lich dazu bewe­gen kön­nen, das Objekt zu räu­men.

Dann woll­ten die Beam­ten die Iden­ti­tät der übri­gen anwe­sen­den Per­so­nen fest­stel­len – weil sie die Amts­hand­lung des Gerichts­voll­zie­hers gestört und damit Straf­ver­fah­ren zu erwar­ten hat­ten. Dabei kam es zu Aus­ein­an­der­set­zun­gen Ein­zel­ner mit den ein­ge­setz­ten Beam­ten. Nach­dem die aus ver­schie­de­nen, auch ent­fern­ten Land­krei­sen stam­men­den Per­so­nen ihre Per­so­na­li­en trotz ent­spre­chen­der Auf­for­de­rung nicht ange­ben woll­ten und sie nach Aus­weis­pa­pie­ren durch­sucht wer­den soll­ten, kam es zu ein­zel­nen Wider­stands­hand­lun­gen und Belei­di­gun­gen gegen die Beam­ten.

Letzt­lich muss­te auch gegen eine der Per­so­nen Pfef­fer­spray ein­ge­setzt wer­den. Bei den Aus­ein­an­der­set­zun­gen wur­den drei Poli­zei­be­am­te und einer der „Reichs­bür­ger” leicht ver­letzt. In der Fol­ge haben die Beam­ten meh­re­re Per­so­nen vor­über­ge­hend in Gewahr­sam genom­men. Die Ermitt­lun­gen zu der Aus­ein­an­der­set­zung und den gegen­über den Beam­ten geleis­te­ten Wider­stands­hand­lun­gen sowie Belei­di­gun­gen dau­ern an.

Die Zwangs­räu­mung an sich wur­de aller­dings am Ende durch­ge­setzt.