Oberndorfer Gymnasium: Anklage wegen Untreue

Landgericht Rottweil Archiv-Foto: him

OBERNDORF/KREIS ROTTWEIL, 15. Okto­ber (him) – Nach fast einem Jahr Ermitt­lun­gen hat die Staats­an­walt­schaft Rott­weil jetzt Ankla­ge gegen den Direk­tor des Gym­na­si­ums am Rosen­berg in Obern­dorf erho­ben. Der Schul­lei­ter soll Gel­der von einem Treu­hand­kon­to für pri­va­te Zwe­cke abge­zweigt haben. Das Amts­ge­richt Rott­weil habe den Betei­lig­ten die Ankla­ge­schrift bereits zuge­stellt, so die Spre­che­rin des Gerichts, Rich­te­rin Nadi­ne Alber. Aber: „Eine Ent­schei­dung über die Eröff­nung des Haupt­ver­fah­rens wur­de noch nicht getrof­fen.“

Der Ankla­ge­vor­wurf lau­tet nun: Untreue in 16 beson­ders schwe­ren Fäl­len. Ende Novem­ber 2013 war der erfah­re­ne Schul­lei­ter vom Schul­dienst sus­pen­diert wor­den. Seit­her ist er im Kran­ken­stand. Damals hat­te es aus Krei­sen der Schu­le gehei­ßen, er habe kurz­fris­tig Gel­der aus Kas­sen genom­men, aber wie­der hin­ein­ge­tan.
Von Sei­ten der Stadt Obern­dorf ver­lau­te­te, ein Scha­den sei für die Stadt nicht ent­stan­den. Die Sum­me bewe­ge sich im nied­ri­gen vier­stel­li­gen Bereich. Das Gan­ze sei „nichts Epo­cha­les“ es wer­de „nur kur­ze Ermitt­lun­gen geben“, hieß es aus dem Regie­rungs­prä­si­di­um Frei­burg.

Offen­sicht­lich ein Irr­tum, denn die Staats­an­walt­schaft Rott­weil brauch­te fast ein Jahr, um die Ermitt­lun­gen abzu­schlie­ßen. Auch weil der beschul­dig­te Schul­lei­ter wegen sei­ner Erkran­kung erst im Früh­som­mer sich auf die Vor­wür­fe der Staats­an­walt­schaft ein­las­sen woll­te, wie Staats­an­walt Grund­ke Ende Mai der NRWZ erklär­te. Da die­se Ein­las­sun­gen sehr umfang­reich waren und über­prüft wer­den muss­ten, hät­ten die Ermitt­lun­gen län­ger gedau­ert, ergänzt Grund­ke jetzt. Es habe sich nicht um schlich­te Schlam­pe­rei bei Buchun­gen gehan­delt, ver­si­chert Grund­ke. Die Vor­gän­ge beweg­ten sich „im straf­recht­lich rele­van­ten Bereich.“

Jetzt hat die Staatsanwaltschaft16 ein­zel­ne Taten ermit­telt, bei denen der Beschul­dig­te klei­ne­re Sum­men einem Treu­hand­kon­to, „auf das er berech­tigt Zugriff hat­te“, abge­ho­ben haben soll. Auf die­sem Kon­to wur­den Gel­der für Schul­land­heim­auf­ent­hal­te oder Pro­jekt­wo­chen ein­ge­zahlt, so Grund­ke. Der beschul­dig­te Ober­stu­di­en­di­rek­tor habe zwar einen Teil des Scha­dens zurück­ge­zahlt, aber zumin­dest „eine Rück­zah­lung ist noch offen.“

Der Vor­wurf der ‚Untreue in einem beson­ders schwe­rem Fall‘ erge­be sich nicht aus der Höhe der unter­schla­ge­nen Gel­der, son­dern dar­aus, dass die Taten von einem Amts­trä­ger began­gen wur­den. Es hand­le sich „um einen mit­tel­gro­ßen Scha­den, der noch nicht im fünf­stel­li­gen Bereich liegt.“ Mit die­ser Aus­sa­ge ver­mei­det Grund­ke die Nen­nung einer kon­kre­ten Zahl.

Auf jede Ein­zel­tat stün­de eine Min­dest­stra­fe von sechs Mona­ten Haft. Noch nicht geprüft sei, in wie weit die Krank­heit des Beschul­dig­ten gewer­tet wer­den müs­se. Wegen der Schwe­re des Tat­vor­wur­fes wer­de das Schöf­fen­ge­richt beim Amts­ge­richt Rott­weil den Fall im kom­men­den Jahr ver­han­deln. Rich­te­rin Alber ergänzt: „Für den Fall der Eröff­nung des Haupt­ver­fah­rens ist mit einer Ter­mi­nie­rung der öffent­li­chen Haupt­ver­hand­lung im ers­ten Halb­jahr 2015 zu rech­nen.“ Bis dahin wer­de das Ver­fah­ren nicht­öf­fent­lich geführt.

Das Regie­rungs­prä­si­di­um (RP) Frei­burg wird nach Vor­lie­gen des Urteils ent­schei­den, ob gegen den Schul­lei­ter ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet wird. Soll­te das Gericht in Rott­weil eine Haft­stra­fe von mehr als einem Jahr ver­hän­gen, müss­te der Schul­lei­ter aus dem Staats­dienst ent­las­sen wer­den und wür­de einen Teil sei­ner Alters­ver­sor­gung ver­lie­ren.